Schriftliche Anfrage: Einsätze der TF 47

19.02.2010: Das Parlament ist nur schlecht informiert über die Aktionen der Spezialkräft der Bundeswehr in Afghanistan. Sie unterliegen der Geheimhaltung. Dabei sind dringliche Fragen zu beantworten: Wie viele Personen sind bei den Einsätzen der TF 47 im Norden Afghanistans festgesetzt, festgenommen oder getötet worden?

Frage:

Wie viele militärische Einsätze hat die Task Force 47 (TK 47) der Bundeswehr in ihrem Verantwortungsbereich im Norden Afghanistans gegen feindliche Zielpersonen (bitte aufschlüsseln nach Einsatzort, Zeit und Anzahl der Betroffenen) durchgeführt, und wie viele Personen wurden dabei festgesetzt, festgenommen und getötet?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Kossendey vom 19. Februar 2010:

Die Bundesregierung hält an dem mit den Vorsitzenden der im Deutschen Bundestag vertretenen Fraktionen im Jahr 2008 abgestimmten und bewährten Verfahren zur Unterrichtung über den Einsatz von Spezialkräften der Bundeswehr fest. Demnach werden über den Einsatz von Spezialkräften der Bundeswehr die Vorsitzenden, die stellvertretenden Vorsitzenden sowie die Obleute des Verteidigungsausschusses und des Auswärtigen Ausschusses unverändert regelmäßig auf vertraulicher Basis informiert.