| 15.02.2012 |
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Klipp & Klar: Drogenfrei oder freie Drogen - Kiffen ohne Strafe? - Marco Seiffert diskutierte am Dienstag, dem 14.02.2012 im rbb Fernsehen - KLIPP & KLAR u.a. mit Hans-Christian Ströbele: Drogenfrei oder freie Drogen - Kiffen ohne Strafe?
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| 01.02.2012 |
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ZDF: "Rechter Terror - Aufklärung Fehlanzeige" - Hans-Christian Ströbele am 31.01.2012 in "Frontal 21" (ZDF): Als die Morde der NSU-Terroristen im November 2011 bekannt wurden, gelobten Bundes- und Landesregierungen schonungslose Aufklärung. Offenkundig hatten Geheimdienste und Polizei bei der Suche nach dem untergetauchten Terror-Trio versagt. Monate später stellen Abgeordnete in Bund und Ländern verbittert fest, dass Regierungen und Behörden mauern.
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| 26.01.2012 |
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Beobachtung der Linkspartei durch Verfassungsschutz: Ströbele verlangt Akteneinsicht - Gegenüber der Rheinischen Post äußert sich Hans-Christian Ströbele zur Beobachtung einiger PolitikerInnen der Linkspartei durch den Verfassungsschutz.
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| 19.12.2011 |
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Ströbele: "Es wird eng für Herrn Wulff" - Hans-Christian Ströbele äußert sich gegenüber dem Nachrichtenmagazin FOCUS zur Kritik an Bundespräsident Wulff wegen der Annahme eines Privatkredits von Unternehmer Geerkens.
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| 19.12.2011 |
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VS finanziert rechte Terrorzelle - Hans-Christian Ströbele erklärt zur Zahlung des Thüringer VS an den NSU: "Unfassbar. Der Thüringer Geheimdienst soll für die Nazis im Untergrund 2000 DM zur Beschaffung falscher Ausweise zugeleitet haben. Nicht die legale rechte Szene musste die Strafverfolgung vereiteln und die kriminelle Vereinigung unterstützen. Der VS wollte es selber machen. Wir haben es befürchtet. Wir alle wollen jetzt wissen, was war. Alle Fakten müssen auf den Tisch, nicht im Geheimen, nein öffentlich in parlamentarischen Untersuchungsausschüssen im Bundestag und den Landtagen."
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| 15.12.2011 |
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Unterstützung der Aktion "Überlebenskünstler in Berlin" - Hans-Christian Ströbele ist Pate des Berlin-Kreuzberger sozialen Zentrums "Gitschiner 15", das Kunst insbesondere von Wohnungslosen fördert:
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| 12.12.2011 |
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Parteispendenaffäre: Rüstungskonzern Heckler&Koch spendete an CDU und FDP in fünfstelliger Höhe - Anlässlich von Medienberichten über Parteispenden des Waffenherstellers Heckler & Koch im Zusammenhang mit dessen Waffenexporten an FDP und CDU erklärt Hans-Christian Ströbele:
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| 10.12.2011 |
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Mitteldeutsche Zeitung: Vierköpfige Kommission soll Sicherheitspannen im Rechtsterror-Bereich untersuchen - Die Mitteldeutsche Zeitung berichtet: Eine vierköpfige Kommission aus CDU, SPD, FDP und den Grünen soll Sicherheitspannen im Bereich der Neonazi-Szene und des NSU untersuchen. Hans-Christian Ströbele fordert weiter einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss.
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| 08.12.2011 |
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Gerhard Schindler neuer BND-Chef - In den vergangenen Jahren war Schindler im Innenministerium für die Terrorismusbekämpfung zuständig, jetzt wird er neuer Präsident des Bundesnachrichtendiensts. Hans-Christian Ströbele betont die Wichtigkeit der parlamentarischen Kontrolle des BND, berichtet www.tagesschau.de.
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| 21.11.2011 |
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"Brauner Terror - Hat der Staat versagt?" - Hans Christian Ströbele diskutiert in der ntv-Sendung "Das Duell" mit Hans-Peter Uhl (CSU) über das Versagen des Staates beim Vorgehen gegen Nazis.
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