Wahlkampf 2013

BürgerInnenrechte

Jahrgang: Neues
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10.02.2019
MAZ: Ströbele kritisiert U-Haft für Anti-Kohle-Aktivisten
MAZ: Ströbele kritisiert U-Haft für Anti-Kohle-Aktivisten - Anti-Kohle-Aktivist*innen wurden nach der Besetzung von Baggern der Firma Leag für Tage in Untersuchungshaft gehalten. Angesichts der dafür zu erwartenden, viel geringeren, tatsächlichen Strafe für Hausfriedensbruch, ist dies unverhältnismäßig. (Erklärungen)
25.01.2019
Demonstrieren ist ein Grundrecht. Hier z.B. gegen hohe Mieten in Berlin.
Gastkommentar zu Klima-Protesten von Schülern: Lasst die Kinder demonstrieren - auch in der Schulzeit! - Christian Ströbele zu den Protesten von tausenden Schüler*innen, die in verschiedenen Ländern der Welt auf die Straße gehen, um gegen die drohende Klimakatastrophe zu demonstrieren und die "Erwachsenen" darauf hin zu weisen, dass hier mit ihrer Zukunft gespielt wird. (Erklärungen)
10.01.2019 RP-Online: Ströbele verurteilt Verknüpfung von Gewalttat gegen MdB Frank Magnitz mit berechtigter Kritik an AfD - Christian Ströbele kritisiert den Versuch der AfD-Fraktionsspitzen Gauland und Weidel, die schlimme und zu verurteilende Körperverletzung an MdB Magnitz den politischen Gegnerinnen anzulasten und zu deren Verunglimpfung zu instrumentalisieren. (Erklärungen)
02.01.2019
Gastbeitrag: Der größte Steuerraub aller Zeiten muss endlich Konsequenzen haben
Gastbeitrag: Der größte Steuerraub aller Zeiten muss endlich Konsequenzen haben - Ein Journalist, der den Raub von ca. 50 Milliarden Euro Steuergeld untersucht, wird wie ein Verbrecher verfolgt. Der derzeit im Bundestag in der Beratung befindliche Gesetzentwurf zur Strafbarkeit des Verrats von Geschäftsgeheimnissen muss deshalb dringend geändert werden. (Erklärungen)
02.12.2018
Arnold Freymuth
Ströbele erhält Ehrenpreis der Arnold-Freymuth-Gesellschaft - Die Arnold-Freymuth-Gesellschaft verleiht dem Rechtsanwalt und langjährigen Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele den Arnold-Freymuth-Preis des Jahres 2018. Eine mit prominenten Vertretern aus Rechtswissenschaft und Politik besetzte Jury würdigt mit der Preisverleihung die Verdienste Ströbeles um den demokratischen und sozialen Rechtsstaat. (Erklärungen)
27.11.2018
Gastbeitrag: Schafft den Verfassungsschutz endlich ab!
Gastbeitrag: Schafft den Verfassungsschutz endlich ab! - Vom Totalversagen einer Behörde. (Erklärungen)
20.10.2018
Gastbeitrag: Warum Cyber-Angriffe eine Gefahr für den Weltfrieden sind
Gastbeitrag: Warum Cyber-Angriffe eine Gefahr für den Weltfrieden sind - Digitale Waffen müssen geächtet werden. Statt auf "Hackback" zu setzen und ihre Angriffsfähigkeiten aufzurüsten, sollte die Bundesregierung viel besser ihre defensiven Kapazitäten ausbauen, sowie lebenswichtige und kritische Einrichtungen und Infrastrukturen gegen Angriffe ausstatten. Denn Verteidigung ist noch immer die beste Verteidigung. (Erklärungen)
11.06.2018
Christian Ströbele bei der Preisverleihung (Foto: Senator Dr. Dirk Behrendt)
Berliner Woche: "Fritz-Bauer-Preis für Ströbele" - Hans-Christian Ströbele, langjähriger direkt gewählter Bundestagsabgeordneter der Grünen für Friedrichshain-Kreuzberg, ist am 9. Juni mit dem Fritz-Bauer-Preis der Humanistischen Union ausgezeichnet worden. (Erklärungen)
21.03.2018 NOZ: Ströbele im Gespräch zu 68ern, ihren Folgen und zur Zukunft - "Wir wollten die Gesellschaft auf der ganzen Welt verändern, aber auch uns selber ... und das kommt wieder" ... "Es gibt eine junge Generation, eine Szene, die sehr auf Freiheit bedacht ist und sich engagiert." (Erklärungen)
12.03.2018
TU Berlin (cc-by-3.0 Holger Ellgaard)
TSP: "Alles in Frage stellen, finde ich an sich positiv. 1968 - 50 Jahre Studentenrevolte" - Hans-Christian Ströbele im Streitgespräch mit Dorothee Bär (CSU) über die Errungenschaften von 1968, Emanzipation, Autoritäten, den Parlamentarismus und Jamaika. (Erklärungen)