Wahlkampf 2013

Geheimdienste

Jahrgang: Neues
...  2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 Neues Alle
17.05.2017
"Neue Erkenntnisse im Fall Amri bestätigen: Sicherheitsbehörden haben versagt und dann versucht zu vertuschen" - Zu dem neuerlich bekannt gewordenen Behördenversagen im Fall des Attentäters Amri erklärt Hans-Christian Ströbele: (Erklärungen)
17.05.2017 Existenz des MAD gehört in Frage gestellt - Hinsichtlich der rechtsextremen Tendenzen in der Bundeswehr äußerte sich Hans-Christian Ströbele heute Mittag im SWR kritisch zur Arbeit des MAD und auch zur Arbeit von Verteidigungsministerin von der Leyen: "Sie ist eine Getriebene von immer neuen Enthüllungen und Ereignissen und da kann man nicht sagen, dass sie den Laden im Griff hat, sondern das Gegenteil." (Erklärungen)
17.05.2017 Bundesregierung darf Trump und US-Diensten keine Geheim-Informationen mehr anvertrauen - Nachdem US-Präsident Trump sensible Geheimdienstinformationen an Russland weitergab, forderte Christian Ströbele im Deutschlandfunk, dürften deutsche Stellen den US-Sicherheitsbehörden derlei bis auf weiteres nicht mehr übermitteln. Ströbele fragte, wann die fällige Amtsenthebung von Trump begönne. (Erklärungen)
16.05.2017 "Ein ungeheures Risiko" - Zur Weitergabe hochvertraulicher Informationen durch US-Präsident Donald Trump an den russischen Außenminister Sergej Lawrow äußerte sich Hans-Christian Ströbele heute bei HR-Info. (Erklärungen)
15.05.2017 Maus(s) inkognito? - Am Wochenende bekam Hans-Christian Ströbele beim Aktenstudium in seinem Bundestagsbüro unangemeldet Besuch von Agent Maus(s). (Sonstiges)
12.05.2017 Anschlag des Anis Amri in Berlin war vermeidbar: Sicherheitsbehörden von Bund +Ländern versagten, Bund blockierte die Aufklärung - Zu der Untersuchung des Anschlags vom 19.12.2016 in Berlin durch eine TaskForce des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestags hat dessen Mitglied Christian Ströbele der (Mehrheits)-Bewertung am 29. März 2017 nachdrücklich widersprochen mit folgender, hier ergänzter Begründung: (Erklärungen)
28.04.2017 Reden von Ströbele im Bundestag zu Ausweitung des Maßregelrechts bei extremistischen Straftätern - Fussfessel - Rede vom 27. April 2017 von Hans-Christian Ströbele im Deutschen Bundestag zur zweiten und dritten Beratung des Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches - Ausweitung des Maßregelrechts bei extremistischen Straftätern - u.a. der Fussfessel. Sie können die ganze Rede hier anschauen: (Reden)
28.04.2017 Reden von Ströbele im Bundestag zu Ausweitung des Maßregelrechts bei extremistischen Straftätern - Fussfessel - Rede von Hans-Christian Ströbele im Deutschen Bundestag vom 27. Arpil 2017 zur zweiten und dritten Beratung des Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches - Ausweitung des Maßregelrechts bei extremistischen Straftätern - u.a. der Fussfessel. Sie können die ganze Rede hier anschauen: (Reden)
15.04.2017 "Im Verhältnis zur Türkei haben wir viele Fehler gemacht" - Großes Exklusiv-Interview von Hans-Christian Ströbele auf t-online.de. (Erklärungen)
06.01.2017 Attenat /Amri : Ströbele beantragte Sondersitzung der Geheimdienst-Kontrollkomission des Bundestages - Hans Christian Ströbele hat gestern eine baldige Sondersitzung der Parlamentarischen Kontrollkommission des Bundestags beantragt bezüglich des Attentäters Amri. Dort sollen Bundesnachrichtendienst und Bundesamt für Verfassungsschutz offenbaren, welche Maßnahmen sie ergriffen nach all den erhaltenen Hinweisen auf die Gefährlichkeit des Tunesiers. Ströbele: "Nun sollen die Dienste alle Karten auf den Tisch legen, warum sie diesen gefährlichen Mann zur Gewinnung weiterer Informationen noch frei unter Islamisten zirkulieren ließen statt seine Strafverfolgung zu veranlassen, etwa wegen Bereiterklärung zu einem Mordverbrechen." (Sonstiges)