Wahlkampf 2013

Geheimdienste

Jahrgang: Neues
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27.11.2018
Gastbeitrag: Schafft den Verfassungsschutz endlich ab!
Gastbeitrag: Schafft den Verfassungsschutz endlich ab! - Vom Totalversagen einer Behörde. (Erklärungen)
20.10.2018
Gastbeitrag: Warum Cyber-Angriffe eine Gefahr für den Weltfrieden sind
Gastbeitrag: Warum Cyber-Angriffe eine Gefahr für den Weltfrieden sind - Digitale Waffen müssen geächtet werden. Statt auf "Hackback" zu setzen und ihre Angriffsfähigkeiten aufzurüsten, sollte die Bundesregierung viel besser ihre defensiven Kapazitäten ausbauen, sowie lebenswichtige und kritische Einrichtungen und Infrastrukturen gegen Angriffe ausstatten. Denn Verteidigung ist noch immer die beste Verteidigung. (Erklärungen)
11.06.2018
Christian Ströbele bei der Preisverleihung (Foto: Senator Dr. Dirk Behrendt)
Berliner Woche: "Fritz-Bauer-Preis für Ströbele" - Hans-Christian Ströbele, langjähriger direkt gewählter Bundestagsabgeordneter der Grünen für Friedrichshain-Kreuzberg, ist am 9. Juni mit dem Fritz-Bauer-Preis der Humanistischen Union ausgezeichnet worden. (Erklärungen)
18.07.2017 Bundesregierung soll parlamentarische Fragen vollständig und wahrheitsgemäß beantworten - Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts, die Bundesregierung habe Auskünfte zum Einsatz von V-Leuten im Zusammenhang mit dem Oktoberfestattentat teilweise zu Unrecht verweigert, erklärt Hans-Christian Ströbele MdB: (Presse)
12.07.2017 Ströbele fragt Bundesregierung zum Entzug von Presse-Akkreditierungen beim G20-Gipfel in Hamburg - Lesen Sie hier Hans-Christian Ströbeles Schriftliche Frag an die Bundesregierung zum Entzug von Presse-Akkreditierungen während des G20 in Hamburg und der Beteiligung ausländischer Geheimdienste: (Presse)
29.06.2017 Ströbeles letzte Rede im Plenum des Deutschen Bundestages - Hans-Christian Ströbeles letzte Rede im Plenum des Deutschen Bundestages. In der 17-minütigen Rede geht es nicht nur um den eigentlichen TOP Wohnungseinbruchdiebstahl, sondern vielmehr um die Parlamentarische Demokratie als Ganzes, die Gewissensfreiheit der Abgeordneten, um Asyl für Edward Snowden und seine Forderung die Bundeswehr aus Afghanistan abzuziehen! Hans-Christian Ströbele wird nicht erneut für den Deutschen Bundestag kandidieren. (Reden)
27.06.2017 Grünes Urgestein Ströbele - Frankfurter Allgemeine Zeitung: "Ende Mai hatten wir einen Antrag auf Stopp der Abschiebungen nach Afghanistan eingebracht. Diesem wollten viele Abgeordnete aus den Koalitionsfraktionen zustimmen. Eigentlich ein Tabu: Niemals stimmen Abgeordnete der Koalition Initiativen der Opposition zu. Über diese Regel wollten sich in diesem Fall zu viele hinwegsetzen. Die Plenumssitzung wurde unterbrochen, die Fraktionen tagten in Sondersitzungen. Die Koalition verabschiedete einen Antrag immerhin mit einem Teilstopp. Das hat mich gefreut. Da haben wir wenigstens mal was erreicht." (Erklärungen)
16.06.2017 Auf Kosten der Menschheit - frieda-online.de: "Man behauptet, man schützt die Bürgerinnen und Bürger, tut das aber nicht. Es muss wahrscheinlich auch eine Überwachung stattfinden in den Bereichen, wo es um Terrorismusverdächtige geht. Aber das kann nicht so weit gehen, dass auch völlig unbescholtene Bürger einfach ohne jeden Verdacht, ohne jeden konkreten Anlass überwacht werden. Nur weil man sagt, da könnte ja auch einer dabei sein, den wir noch gar nicht in unserer Agenda haben. Das darf nicht sein. " (Erklärungen)
15.06.2017 Der Fall Amri - 3sat.de / Kulturzeit: Ströbele zum Interesse beim aktiven Stillhalten und Nichteingreifen der Geheimdienste gegen Amri: "Möglicherweise gab es ein US-Interesse [...], nicht durch eine Festnahme Amris in Deutschland, eine Großaktion (gegen den IS in Libyen) zu stören!" (Erklärungen)
07.06.2017 "Ich will noch immer die Revolution!" - Zitty: Will bei den Grünen heute noch irgendjemand die Revolution? Ströbele: Ich! Die Frage ist natürlich, wie sie heute aussehen würde. Ich habe viel gelernt. 1969 wollte ich wirklich eine ganz andere Verfassung, eine andere Verteilung der Macht. (Erklärungen)