| 03.08.2010 |
> |
Afghanistan: Ströbele fordert vollständige Unterrichtung aller Abgeordneten und erwägt Verfassungsklage - Die von WikiLeaks veröffentlichten Geheimdokumente offenbaren:Die Öffentlichkeit ist nicht ausreichend über die Einsatzrealitäten in Afghanistan informiert. Selbst die Abgeordneten, die über den Bundeswehreinsatz abstimmen müssen, werden von der Bundesregierung nicht mit allen nötigen Informationen ausgestattet. Daher fordert Hans-Christian Ströbele die vollständige Unterrichtung aller Abgeordneten und erwägt eine Verfassungsklage.
(Presse) |
| 10.05.2010 |
> |
Überwacht der kolumbianische Geheimdienst MenschenrechtsaktivistInnen? - Es liegt der Verdacht nahe, dass der kolumbianische Geheimdienst DAS systematisch MenschenrechtsaktivistInnen überwacht und kontrolliert hat. Die Bespitzelung soll auch auf Auslandsreisen in Europa fortgesetzt worden sein. Hans-Christian Ströbele stellt der Bundesregierung daher die Frage, inwieweit die Bundesregierung über die Vorgänge informiert war.
(Anfragen) |
| 14.04.2010 |
> |
Schriftliche Anfrage: Aufarbeitung der Geschichte des Bundesnachrichtendienstes - Der BND beschäftigte lange Zeit Mitarbeiter, die während des Zweiten Weltkrieges am systematischen Morden beteiligt waren. An keiner Person läßt sich diese Kontinuität besser verdeutlichen als an Reinhard Gehlen. Gehlen war während des Krieges Chef des für die Ostfront zuständigen militärischen Abschirmdienstes "Fremde Heere Ost", Chef der BND-Vorgängerorganisation, die seinen Namen trug, und schließlich erster Präsident des BND, den er maßgeblich prägte. Hans-Christian Ströbele fragt in diesem Zusammenhang, warum die Bundesregierung keine Anstrengungen unternimmt, die Geschichte des bundesdeutschen Auslandsgeheimdienstes systematisch aufzuarbeiten. Eine Öffnung der Geheimarchive ist nötig.
(Anfragen) |
| 03.03.2010 |
> |
BND-Umzug: FDP wieder einmal umgefallen - 180 Millionen Euro versenkt - Der Bundesnachrichtendienst (BND) darf nun zwei Niederlassungen haben... FDP und CDU/CSU verschwenden damit noch mehr Staatsgelder.
(Presse) |
| 21.09.2009 |
> |
Sie haben/ Ihr habt Post - ein Brief von Ströbele - Christian Ströbele berichtet von seiner Arbeit als Wahlkreisabgeordneter in der letzten Legislaturperoide und bewirbt sich erneut um Ihre/Eure Erststimme.
(Dokumente) |
| 09.09.2009 |
> |
Christian Ströbele zu Gast bei N24 links-rechts - "Afghanistan - Krieg und kein Ende" Christian Ströbele im Gespräch bei N24 zum Afghanistankrieg, der Bombadierung von Tanklastwagen und Verhandlungen über einen Waffenstillstand.
(Erklärungen) |
| 09.09.2009 |
> |
Untersuchungsausschüsse sind besser als ihr Ruf - Hans Christian Ströbele zu den parlamentarischen Untersuchungsausschüssen im Neuen Deutschland
(Presse) |
| 02.09.2009 |
> |
Christian im Tagesschau-Videochat - Christian im Videochat der Tagesschau zu der Piratenpartei, möglichen Koalitionen, seinen nicht-existierenden Ambitionen auf einen möglichen Ministerposten und sein Problem mit Schäuble...
(Erklärungen) |
| 27.08.2009 |
> |
"Ich pflege mein Wort zu halten" - Christian im Gespräch mit dem Stachel über seine Arbeit im Bundestag, den Wahlkampf und seine Pläne für die Zukunft
(Presse) |
| 27.08.2009 |
> |
Demokratie in der Krise - Bundesregierung missachtet Parlament - Die Bundesregierung verstößt mehrfach gegen das Grundgesetz und behindert aktiv die Arbeit des Parlaments. Denn die Akteneinsicht an den Untersuchungsausschuss wird - trotz Urteil des Bundesverfassungsgerichts - weiter verweigert. Sie gibt weder Auskunft zur Überwachung von Abgeordneten durch den Verfassungsschutz noch zu den Bedingungen sowie der Verwendung der Milliardenhilfen an Banken und Unternehmen. Christian Ströbele fordert sofortiges Einlenken der Regierung.
(Reden) |
