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Mündliche Frage: Unterstützung der US-Marine vor der Küste Irans

09.06.2010: Unterstützung der US-Marine durch die Bundesmarine vor der Küste Irans unter US-Kommando sowie drohende Verwicklung in einen Krieg mit dem Iran

Frage: Bestätigt die Bundesregierung Medienberichte, dass die Fregatte der Bundesmarine "Hessen" zur Unterstützung eines US-Marine-Kampfverbandes um den Flugzeugträger "USS Harry S. Truman" und um weitere Kriegsschiffe abkommandiert sein soll, der auf dem Weg zu der US-Navy-Flotte mit dem US-Flugzeugträger "USS Dwight D. Eisenhower" ist, die bereits vor der Küste des Iran im Arabischen Meer stationiert ist und dass die deutsche Fregatte dem US-Kommando unterstellt werden soll, und wenn ja, wie rechtfertigt die Bundesregierung dies angesichts der Gefahr, dass das deutsche Kriegsschiff in einen drohenden Krieg mit dem Iran verwickelt wird?

Antwort: Die Fregatte "Hessen" ist gegenwärtig als erstes Schiff der Deutschen Marine in einen amerikanischen Marineverband um den Flugzeugträger "USS Harry S. Truman" integriert und begleitet diesen auf der Fahrt durch das Mittelmeer in den Indischen Ozean. Von dort wird sie den Flugzeugträger "USS Eisenhower" auf seiner Rückverlegung aus dem Einsatz in das Mittelmeer begleiten und dann die Heimreise nach Wilhelmshaven antreten. Die Fregatte "Hessen" wird nicht in die Operationsgebiete der US-Marine im Persischen Golf verlegen. Einheiten der Deutschen Marine nehmen ausschließlich im Rahmen der vom Deutschen Bundestag mandatierten Einsätze teil. Die Integration der Fregatte "Hessen" in einen amerikanischen Marineverband hat einen reinen Ausbildungs- und Übungscharakter. Ein Herauslösen aus dem Verband ist durch die deutsche Seite jederzeit möglich. Mit dem Vorhaben soll in erster Linie die technische und organisatorische Zusammenarbeit weiter verbessert werden. Die Deutsche Marine sieht darin einen signifikanten Erfahrungs- und Fähigkeitsgewinn. Der Einsatz der Fregatte "Hessen" ist Ausdruck der engen und vertrauensvollen Zusammenarbeit zwischen der deutschen und amerikanischen Marine.