Wahlkampf 2013

Mündliche Frage: Einsatz von amerikanischen Spezialeinheiten in den deutschen Zuständigkeitsbereichen in Afghanistan

09.02.2010: Einsatz von Spezialeinheiten der US-Armee bzw. -Geheimdienste in den deutschen Zuständigkeitsbereichen in Afghanistan

Frage:

Inwieweit trifft es zu (vgl. SPIEGEL ONLINE, 4. Januar 2010), dass die Spezialeinheiten der US-Armee bzw. -Geheimdienste in Afghanistan unter ISAF-Kommando agieren oder aber im Rahmen der Operation Enduring Freedom (wie bei der Geheimoperation ab 2. November 2009 in der eigentlich deutsch befehligten Region Kundus; vgl. SPIEGEL ONLINE, 8. November 2009), und welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über die bisher in den deutschen Zuständigkeitsbereichen in Afghanistan von solchen Spezialeinheiten durchgeführten Aktionen (bitte genau auflisten nach Datum, Herkunft der Einheiten, Unterstellungsverhältnis und Folgen des Einsatzes)?*)

Antwort des Parl. Staatssekretärs Christian Schmidt:

US-amerikanische Spezialkräfte werden unter nationaler US-amerikanischer Führung eingesetzt und unterstützen sowohl OEF als auch ISAF im Vorgehen gegen Terrorverdächtige und Angehörige der Führungsriege der Taliban. In seinem Verantwortungsbereich wird COM RC (N) über die jeweiligen Operationen US-amerikanischer Spezialkräfte informiert.

Über der Bundesregierung bekannte Informationen zum Einsatz von Spezialkräften anderer Nationen im Verantwortungsbereich des Regionalkommandos Nord (RC North) werden die Vorsitzenden, die stellvertretenden Vorsitzenden und die Obleute des Verteidigungsausschusses und des Auswärtigen Ausschusses regelmäßig auf vertraulicher Basis unterrichtet.