Kleine Anfrage: "Aktuelle Entwicklung um Boko Haram"
02.07.2012: Im Norden Nigerias kommt es seit vielen Monaten immer wieder zu blutigen Anschlägen durch die islamistische Terrorgruppe Boko Haram. Dazu eine kleine Anfrage von Hans-Christian Ströbele:
Im Norden Nigerias kommt es seit vielen Monaten immer wieder zu blutigen Anschlägen durch die islamistische Terrorgruppe Boko Haram. Diese hat es sich zum Ziel gemacht die Scharia im ganzen Land einzuführen und jegliche Formen "westlichen Lebensstils" zu bekämpfen. Während die nigerianische Regierung auch mit militärischen Mittel Schwierigkeiten hat, der Lage Herr zu werden, werden die Ursachen des Problems nicht angegangen. Bei Weiterentwicklung der jetzigen Lage droht dem Land ein Bürgerkrieg, welcher sich auch auf die Nachbarländer insbesondere den Norden Malis ausweiten könnte.
Die Fragen umfassten u.a. folgende Bereiche: Die Umstände und Hintergründe der Geiselnahme und des Todes des deutschen Staatsbürgers R. Ende Mai 2012 in Kano; die Entwicklung der Sicherheitslage in Nigeria und die Reaktion der Bundesregierung hierauf; Gefährdung der Armutsbekämpfung und der deutsch-nigerianischen Entwicklungszusammenarbeit durch diese Entwicklung; Hintergründe, Zielsetzungen, Versorgung mit Geld und Waffen sowie Vernetzungen der Terrorgruppe Boko Haram und ihrer Gewalttaten; Umgang mit Mitgliedern der Boko Haram durch die nigerianische Polizei; Hilfsangebote an die nirgerianische Regierung durch die deutsche Regierung; Situation in der gesamten Region und Rolle Deutschlands sowie Europas; Besuch des nigerianischen Präsidenten Dr. Goodluck Jonathan in Berlin im April 2012; Engagement deutscher Unternehmen in Nigeria und dahingehende Unterstützung durch die Bundesregierung.
Die kleine Anfrage und die vollständige Antwort der Bundesregierung können Sie hier nachlesen: