Wahlkampf 2013

Verfassungsschutz auf den Prüfstand

18.11.2011: Hans-Christian Ströbele kritisiert in einem Podcast das Versagen des Verfassungsschutzes, vor rechtsextremistischen, rassistischen und terroristischen Gefahren zu schützen.

Ströbele erklärt, die rechtsextremische Gefahr sei immer wieder verharmlost worden, im Verfassungsschutz selber seien eventuell Menschen mit rassistischem und rechtsextremistischem Gedankengut tätig. Der Verfassungsschutz müsse deshalb dringend auf den Prüfstand und andere Quellen nutzen. Vorbild für eine Änderung der Arbeit könnten Antifa-Initiativen sein, die es in vielen Städten gäbe und die meist besser informiert seien über den nationalsozialistischen Untergrund als der Verfassungsschutz.


Podcast über Verfassungsschutz und Rechtsterrorismus