Wahlkampf 2013

Berlin direkt: Abgeordnete und Fraktionszwang

08.10.2012: Das ZDF-Magazin Berlin direkt berichtet über den Fraktionszwang und bei Abstimmungen abweichende Abgeordnete. Hierzu wird auch Hans-Christian Ströbele befragt.

Auch wenn es vielen nicht passt: Christian Ströbele folgt im Bundestag nur seinem Gewissen, so wie es im Grundgesetz steht. Denn deshalb haben ihn die Menschen gewählt: und nicht etwa damit er einknickt, wenn es mal schwierig wird. Hans-Christian Ströbele erklärt hierzu im Beitrag: "Bei der Bevölkerung mache ich immer wieder die Erfahrung, dass geradezu verlangt wird: Du sollst so abstimmen, möglichst in allen Fällen, wie du es für richtig hältst."

Siehe hierzu Art. 38 Abs. 1 im Grundgesetz: "Die Abgeordneten sind ... an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen." (www.gesetze-im-internet.de/gg/art_38.html)

Den Beitrag gibt es hier zum Nachschauen:

www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/1748264/Abgeordnete-und-der-Fraktionszwang