Wahlkampf 2013

Ergebnisreiche grüne Lateinamerikakonferenz

15.11.2012: Otra alianza es posible! Die ca. 400 TeilnehmerInnen der Konferenz füllten dieses Motto mit Leben. Auf Einladung der Bundestagsfraktion und der Heinrich-Böll-Stiftung diskutierten sie am 10. November im Berliner Paul-Löbe-Haus mit viel Nachdruck über die Notwendigkeit, der Beziehung zwischen Europa und Lateinamerika einen neuen Kompass zu geben.

  

Am Ende des Tages stand fest, was beim EU-Lateinamerika-Gipfel im Januar 2013 auf den Tisch muss: Statt der offiziellen "strategischen Partnerschaft", die auf grenzenloses Wirtschaftswachstum ausgerichtet ist und einseitig den Interessen der Exportindustrie und des Agrobusiness dient, sollte ein Bündnis für eine wirklich nachhaltige Entwicklung angestrebt werden, das sich für die Achtung und Durchsetzung der Menschenrechte in ihrer vollen Bandbreite stark macht.

Hans-Christian Ströbele betonte im ersten Panel "Regionen Lateinamerikas in der globalisierten Welt - Wo geht die Reise hin?", die Mitverantwortung Deutschlands an der aktuellen Situation in den lateinamerikanischen Staaten. Durch seine starke Nachfrage nach Rohstoffen aus der Region trage auch Deutschland einen Teil bei zu den schweren ökologischen und sozialen Folgen in Lateinamerika.

Als weiteres Beispiel für die gegenseitigen Wechselwirkungen nannte Ströbele die Drogenproblematik. Der illegale Anbau und Handel habe nicht nur Konsequenzen für die Anbau- und Transitstaaten Süd- und Mittelamerikas, sondern auch für Europa und Deutschland. Solange auf diesem illegalen Markt mit riesigen Profiten zu rechnen ist, bekäme man das Problem nicht in Griff. Daher müsse man gemeinsam nach einer Lösung suchen, die außerhalb des sogenannten "Drogenkriegs" liege - also nicht militärisch oder mit Gewalt durchgesetzt werde. Im Zusammenhang damit stehe auch die unbedingt notwendige Förderung von Rechtsstaatlichkeit und einer funktionierenden Justiz, so Ströbele.

Entscheidend sei, schloss Ströbele, dass der Dialog zwischen Lateinamerika und Deutschland hinsichtlich all dieser Problemfelder auf Augenhöhe geführt werde.

Weitere Berichte und Bilder von der Konferenz gibt es auch auf der Homepage der Grünen Bundestagsfraktion.