NEIN zu ATALANTA

02.12.2010: Christian lehnt die Fortsetzung des Marineeinsatzes gegen Piraterie am Horn von Afrika bzw. im Indischen Ozean, die heute um 17 Uhr zur Abstimmung steht, aus folgenden Gründen weiterhin ab.

	"Bring them home" - Christian mit der "Fregatte-Hamburg-Kappe"

Christian Ströbele lehnt den weiteren Bundeswehreinsatz aus folgenden Gründen ab:

1. Das Einsatzgebiet der Bundeswehr ist in dem vorgelegten Antrag nicht ausreichend bestimmt festgelegt.

2. Die Bundesregierung kümmert sich nicht um die Ursachen der Piraterie vor der Küste Somalias

3. Zum Schutz der Versorgungsschiffe des Welternährungsprogramms (WEP) ist der Einsatz einer ganzen Armada von Kriegsschiffen und von bis zu 1400 Soldaten der Bundeswehr nicht notwendig.

4. Die Operation ATALANTA soll wichtige Handelswege sichern. Dies ist nicht Aufgabe der Bundeswehr.

5. Der riesige Militäreinsatz von über 50 Kriegsschiffen ist kontraproduktiv

Stattdessen fordert Christian Ströbele die Ursachen zu bekämpfen und Somalia endlich zu Stabilität und Frieden zu verhelfen. Dazu müssen mit den Kräften des Landes Gespräche geführt, lokale Autoritäten eingebunden und unterstützt sowie Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit angeboten werden.

Die ausführliche Erklärung, die er heute im Plenum des Bundestages abgeben wird, findet/finden Ihr/Sie im Anhang.