Wahlkampf 2013
  • Antinazi-Blockaden am 1. Mai 2010
  • Protest gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai in Schöneweide
  • Flyern auf dem Bergmannstraßenfest 2013
  • Bergmannstraßenfest 2013
  • Hans-Christian mit seinem Fahrrad
  • Familienfest im Görlitzer Park
  • Plakatieren!
  • Protest gegen die A 100
  • Einweihung der Silvio Meier Straße
  • Ströbele trifft Snowden in Moskau
  • Sonnenblumenernte in Gatow
  • Wahlplakat zur Bundestagswahl 2013: Erststimme Ströbele!

Schriftliche Anfrage: Einreiseverweigerung für Fußballspielerinnen aus Liberia

16.07.2010: Laut der Taz wurden mehreren Spielerinnen die Einreise nach Deutschland für das internationalen Frauenfußball-Festival "Discover Football" verweigert - anscheinend wegen "ungesicherter Rückkehrbereitschaft". Das Auswärtige Amt spricht nur allgemein davon, dass die rechtlichen Voraussetzungen nicht erfüllt waren.

Inwieweit treffen aktuelle Medienberichte zu (taz vom 5. Juli 2010), wonach dem für eine Teilnahme an dem ersten internationalen Frauen-Fußball-Kultur-Festival "DISCOVER FOOTBALL" (Schirmherrschaft und Unterstützung u. a. durch DFB, Land Berlin, Auswärtiges Amt, Bundesministerium des Innern) vom 6. bis 13. Juli 2010 in Berlin-Kreuzberg angemeldeten Spielerinnenteam aus Liberia wegen angeblich ungesicherter Rückkehrbereitschaft die Visa zur Einreise nach Deutschland versagt wurden, und inwieweit sieht die Bundesregierung dadurch die beabsichtigte Förderung des Projekts durch Bundesministerien sowie die positive Auswirkung nicht nur im Raum Liberia als gefährdet an, zumal die Bundesregierung bereits bei dem von ihr geförderten Straßenfußballfest "streetfootballworld FESTIVAL 06" Anfang Juli 2006 in Berlin-Kreuzberg 19 Spielern aus Ghana und Nigeria aus ebenso fragwürdigen Gründen die Einreise versagt hatte (vgl. Antwort der Bundesregierung vom 28. Juni 2006 auf meine Dringliche Frage 3, Plenarprotokoll 16/42, S. 3916 B ff.), weshalb der damalige Bundesminister des Auswärtigen, Dr. Frank-Walter Steinmeier, bei seinem Besuch des Fußballfests ausgepfiffen wurde?

Antwort der Staatsministerin Cornelia Pieper vom 9. Juli 2010 Die Bundesregierung unterstützt und fördert das internationale Frauen-Fußball-Kultur-Festival "DISCOVER FOOTBALL" ausdrücklich. An diesem Festival nehmen sieben ausländische Mannschaften teil, u. a. aus der Islamischen Republik Afghanistan und der Republik Sambia. Mehreren Spielerinnen einer Mannschaft aus Liberia konnte leider kein Visum zur Teilnahme an dem Festival erteilt werden, weil sie die rechtlichen Voraussetzungen dafür nicht erfüllt haben. Die Organisatoren haben daher eine Ersatzmannschaft nominiert. Die Bundesregierung ist weiterhin davon überzeugt, dass das Festival erfolgreich durchgeführt werden und positive Wirkungen entfalten kann. Die Förderung des Festivals durch die undesregierung wird durch Entscheidungen in einzelnen Visumverfahren nicht berührt.