Fragestunde: Mobile Fernmeldeaufklärung in Krisengebieten
19.02.2014: Hans-Christian Ströbele fragt nach Einsatzgebieten, Beschaffungszweck und Risiken von so genannten Mobilen Fernmeldeaufklärungssystemen für die Bundeswehr.
Frage von Hans-Christian Ströbele zur Fragestunde am 19. Februar 2014
"In welchen Gebieten werden die von der Bundeswehr angeschafften drei "Mobilen Geschützten Fernmeldeaufklärungssysteme" (MoGeFA) der Plath GmbH (vgl. Bundeswehr-Journal vom 10.02.2014 www.bundeswehr-journal.de/2014/mobile-fernmeldeaufklaerung-in-krisengebieten/) zu welchem Zweck eingesetzt
und
unter welchen Voraussetzungen werden die in den betroffenen Frequenzbereichen vollständig und auch verdachtsunabhängig erfassten elektromagnetischen Aussendungen bzw. Funk- und Telekommunikationsdaten erhoben, ausgewertet und an nicht-deutsches Militär bzw. nicht-deutsche Nachrichtendienste weitergegeben?"
Antwort der Bundesregierung: www.bundestag.de/Mediathek/index.jsp?isLinkCallPlenar=1&action=search&contentArea=details&ids=3143666&instance=m187&categorie=Plenarsitzung&destination=search&mask=search