Schriftliche Anfrage: Höhe der Zahlungen deutscher Stellen in Afghanistan an dortige Informanten

22.10.2010: Die Bundesregierung gibt zu "Aufwandsentschädigungen" gezahlt zu haben - an wen und wie viel bleibt geheim.

Frage: Wie viel Geld zahlten Bundeswehr, Bundesnachrichtendienst oder andere deutsche Stellen des Bundes in Afghanistan seit Übernahme der Verantwortung in der Nordregion an dortige Informanten, vor allem für Angaben über Aufstandsverdächtige, die für die Aufnahme in die Ziellisten (sog. Vorrangwirkungslisten, Joint Priority Effects Lists - JPELs) in Betracht kamen, und wie viel Geld zahlten deutsche Stellen insbesondere dem afghanischen Informanten (Nachrichtenmittler), der am 3./4. September 2009 mehrfach Informationen für die Bombardierung zweier Tanklaster bei Kundus lieferte und auf dessen Informationen hin Oberst Georg Klein davon ausging, es befänden sich ausschließlich Aufständische bei den Tanklastwagen, allein für diese Mitteilungen und insgesamt?

Antwort: Die im Rahmen der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan eingesetzten Kräfte der Bundeswehr führen keine Informationsbeschaffung gegen Bezahlung durch. Einsatzkräfte der Bundeswehr und andere Stellen des Bundes gewinnen Informationen durch offene Gesprächsführung mit der afghanischen Bevölkerung. Gleichwohl werden durch Einsatzkräfte der Bundeswehr Aufwandsentschädigungen an Kontaktpersonen gezahlt. Weitere Angaben zu Ihrer Frage können in der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages eingesehen werden.