Schriftliche Frage: Gezielte Tötungen durch die KSK

03.09.2010: Gezielte Tötungen durch die KSK - erst wurden sie geleugnet, nun werden die Antworten unter Verschluss gehalten.

Frage: Wie rechtfertigt die Bundesregierung, dass das Bundesministerium der Verteidigung gezielte Tötungen durch Spezialkräfte der Bundeswehr zwar definitiv ausgeschlossen haben soll, das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr jedoch auch dafür eingesetzt worden ist, Netzwerke von Extremisten auszuschalten (General Josef Blotz, DER TAGESSPIEGEL vom 17. August 2010) - also doch Menschen gezielt zu töten?

Das Bundesministerium der Verteidigung hat die Antwort als "VS - Nur für den Dienstgebrauch" eingestuft. Von einer Veröffentlichung der Antwort in einer Bundestagsdrucksache wird daher abgesehen.