"Fliegender Teppich": BND dient nicht dem Privatvergnügen von Ministern

11.06.2012: Hans-Christian Ströbele fordert Aufklärung in der Affäre "Fliegender Teppich".

Hans-Christian Ströbele, Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages zur Kontrolle der Nachrichtendienste, hat heute für dessen nächste Sitzung einen Bericht der Bundesregierung angefordert über alle Umstände der Affäre "Fliegender Teppich" von Bundesminister Niebel.

Ströbele will insbesondere wissen, wie und auf wessen Geheiß der BND, dessen Präsident und die Kabuler Botschaft an Beschaffung, Transport und Einfuhr des Teppichs mitwirkten und ob dabei u.U. Straftaten begangen wurden.

Ströbele: "Die Affäre muss restlos aufgeklärt werden, v.a. die einander widersprechenden Darstellungen der BND-Spitze und des Ministers, ob der Teppich nun ein Staatsgeschenk war oder ein Privatkauf. BND, deutsche Botschaft und deren Personal dienen nicht dem Privatvergnügen von Ministern.