Wahlkampf 2013

Ostthüringer Zeitung: "Ströbele wirbt in Jena um ein Bett für Edward Snowden"

18.06.2014: Artikel über Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung an der Universität Jena: "NSA, Snowden und die Folgen" - Diskussion mit Hans-Christian Ströbele (MdB) und Prof. Dr. Michael Dreyer (FSU Jena)

Gefragt danach was er den einfachen Bürgern rate: Geheimsprachen lernen oder gleich das Handy wegschmeißen, antwortete Christian Ströbele:

"Das Schlimme ist, dass Sie diese Frage stellen". Denn es bedeute: Die Schere, die Selbstzensur ist bereits in den Köpfen. "Ein Stück unseres Menschseins geht verloren, wenn wir uns das Recht auf freie Kommunikation beschneiden lassen", betont Ströbele die ethische Dimension der so genannten NSA-Affäre. Weshalb er den Einwand des Jenaer Politikwissenschaftlers Michael Dreyer, wonach es immer Spionage gegeben habe und sicher auch der deutsche BND beim Spitzeln im Ausland dortige Gesetze übertrete, nicht gelten lässt: Nie zuvor hatten Geheimdienste den Punkt erreicht, die Kommunikation aller Bürger praktisch in Echtzeit zu erfassen und auszuwerten. Dieser Zugang zum Schnüffler-Paradies aber stößt zugleich das Tor zum Souveränitätsverlust des Bürgers auf - und zerbröselt damit das Fundament jedes freiheitlichen Staatswesens. "Man kann und muss das unterbinden", findet Ströbele.

Auszug aus dem Artikel der OTZ. Den gesamten Text finden Sie hier.