BND mit eigener Selektorenliste: Freunde abhören geht doch
15.10.2015: taz.de: Offenbar hatte auch der BND befreundete Staaten im Visier. Abgeordnete sind empört, der Justizminister fordert "strengere Regeln".
Ströbele erinnert an einen Merkel-Satz vom Herbst 2013, nach den Snowden-Enthüllungen: "Abhören unter Freunden, das geht gar nicht." Geht offenbar doch. Denn wie das Kanzleramt dem Bundestagskontrollgremium der Geheimdienste, in dem auch Ströbele sitzt, gestand, stellte auch der BND selbst Selektoren, also Suchbegriffe wie E-Mail-Adressen oder Telefonnummern, in seine Überwachungsprogramme ein, die auf europäische Botschaften, EU-Institutionen oder US-Behörden zielten.
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