Ströbele befragt Steinmeier im NSA-Untersuchungsausschuss

18.03.2016: In der gestrigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Thema NSA, kam es zu der Situation, dass Hans-Christian Ströbele kommissarisch den Sitzungsvorsitz übernahm. Es kam dadurch zu einer intensiven Befraung des Außenministers Frank-Walter Steinmeier (SPD).

So berichtet u.a. Der Westen:

"Im Untersuchungsausschuss am Donnerstag ist ein zentraler Punkt ein Brief an die Telekom. Das Kanzleramt bekräftigte darin den Zugang des BND auf den Internetknotenpunkt in Frankfurt/Main. Steinmeier kann sich nicht erinnern, ob er den Brief gesehen hat.

Wichtiger für ihn ist ohnehin: Der Brief sei kein Freifahrtschein für den US-Geheimdienst gewesen. Scharfe Fragen kommen nicht mal von den Obleuten der Opposition. Sie kritisieren die Aussagen des Ministers zwar als unzureichend, Hans-Christian Ströbele (Grüne) moniert: "Herr Steinmeier, Sie gehen überhaupt nicht auf meine Fragen ein.""

Den ganzen Artikel Steinmeiers Geschichtsstunde im NSA-Untersuchungsausschuss können Sie hier lesen!

Einen weiteren Artikel zum gestrigen Untersuchungsauschuss findet sich hier.

Eine ausführliche Darstellung und Mitschrift der Ereignisse im Untesuchungsaussch findet sich bei Netzpolitik.org!