Dringliche mündliche Fragen an die Bundesregierung

26.06.2006: In der Fragestunde am 28. Juni 2006 stellt Hans-Christian Ströbele zwei dringliche Fragen bezüglich der Pyrochlor-Mine "Lueshe" in der Demokratischen Republik Kongo (DR).

Dringliche Fragen:

1. Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über eine missbräuchliche Nutzung der Pyrochlor-Mine "Lueshe" in der DR Kongo seit 1993 (an solchem Missbrauch ggf. beteiligte Personen, Exporte und Erlöse hieraus) und in welcher Weise genau befasste sich die Bundesregierung seit 1993 mit dem Missbrauch der Mine?

2. Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über Maßnahmen seit 1993, um die missbräuchliche Nutzung der Pyrochlor-Mine "Lueshe" in der DR Kongo zu verhindern, sowie darüber, wie zu diesem Zweck die deutsche Gesellschaft für Elektrometallurgie (GfE) ihre Gesellschafterrechte an der verantwortlichen Minenbetreibergesellschaft SOMIKIVU wahrnahm?

Weitere Informationen zu diesem Thema liefern hier aktuell zwei Presseberichte:

[Report aus Mainz] www.swr.de/report/-/id=233454/nid=233454/did=1270414/qhatcy/index.htm

[Tagesschau] www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID5678372,00.html