| 18.08.2010 |
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Ströbele wirft Bundeswehr vorsätzliche Beteiligung an gezielten Tötungen vor - Christian Ströbele fordert sofortiges Ende der deutschen Beteiligung an gezielten Tötungen und volle Aufklärung durch die Bundesregierung.
(Presse) |
| 03.08.2010 |
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Afghanistan: Ströbele fordert vollständige Unterrichtung aller Abgeordneten und erwägt Verfassungsklage - Die von WikiLeaks veröffentlichten Geheimdokumente offenbaren:Die Öffentlichkeit ist nicht ausreichend über die Einsatzrealitäten in Afghanistan informiert. Selbst die Abgeordneten, die über den Bundeswehreinsatz abstimmen müssen, werden von der Bundesregierung nicht mit allen nötigen Informationen ausgestattet. Daher fordert Hans-Christian Ströbele die vollständige Unterrichtung aller Abgeordneten und erwägt eine Verfassungsklage.
(Presse) |
| 14.07.2010 |
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Schluss mit der Augenwischerei! - General McChrystal ist weg, doch geändert hat sich dadurch in Afghanistan nicht viel. Hans-Christian-Ströbele fordert in der news.de-Kolumne: Die Waffen müssen schweigen. Der Bundestag braucht schnell Klarheit, was die Bundeswehr da treibt.
(Erklärungen) |
| 10.06.2010 |
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Erklärung zur KFOR-Mission - Christian Ströbele hat sich bei der Abstimmung über die Verlängerung des sog. KFOR-Einsatzes im Kosovo heute enthalten. Dazu hat er eine Erklärung verfasst.
(Erklärungen) |
| 09.06.2010 |
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Deutsches Geld für Streubomben - Ein kurzer Film über die fragwürdigen Geschäfte Deutscher Banken mit geächteten Waffen
(Erklärungen) |
| 28.05.2010 |
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Köhlers Rücktritt konsequent - Nachdem Christian Ströbele u.v.a. die Aussagen des Bundespräsidenten zur Erweiteurng der Aufgaben der Bundeswehr kritisiert haben, zieht dieser die Konsequenz und tritt zurück.
(Presse) |
| 28.05.2010 |
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Schriftliche Anfrage: Entschädigung für die Opfer von Kunduz - Die Bundesregierung will laut Nachrichtenmagazin "Spiegel" den Angehörigen der mindestens 142 Opfer der Bombardierung vom 4. September 2009 nahe Kundus in Afghanistan Entschädigung in Höhe von 400.000€ zukommen lassen. Wie stellt die Bundesregierung jedoch sicher, dass tatsächlich 4 000 Euro pro Opfer gezahlt werden und dieses Geld alle betroffenen Angehörigen erreicht?
(Anfragen) |
| 21.05.2010 |
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Schriftliche Anfrage: Keine Inspektionen der Atomenergiebehörde in Brasilien - Brasilien weigert sich die Zusatzprotokolle zum Nichtverbreitungsvertrag für Atomwaffen zu unterzeichnen und somit Inspektoren der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) jederzeit ohne Anmeldung an jedem Ort im Land eine Inspektion vornehmen zu lassen.
(Anfragen) |
| 23.04.2010 |
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"Auf gar keinen Fall weiter wie bisher" - Christian auf Deutschlandfunk - Die Bundeswehr befindet sich auf dem falschen Weg in Afghanistan. Es braucht einen Verhandlungswaffenstillstand, um damit eine Abzugsperspektive zu erreichen.
(Erklärungen) |
| 23.04.2010 |
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Schriftliche Anfrage: Hilfslieferungen für Somalia - Die deutsche Beteiligung an der ATALANTA-Mission zur Bekämpfung der Piraterie wird mit dem Schutz von Hilfslieferungen begründet. Es liegen jedoch Erkenntnisse vor, dass große Mengen der Nahrungsmittelhilfe vor Ort in falsche Hände geraten. Eine wirkungsvoller Schutz der Hilfslieferungen kann im Rahmen von ATALANTA daher nicht geleistet werden.
(Anfragen) |
