Mündliche Frage: Nichterscheinen der afghanischen Sicherheitskräfte bei gemeinsamen Einsätzen

06.10.2010: Laut Spiegel-Berichten sind bei mehreren gemeinsam mit afghanischen Sicherkräften geplante Festnahmen von Aufständischen die afghanischen Partner nicht aufgetaucht.

Frage Welche Angaben macht die Bundesregierung zur Anzahl von gemeinsamen Operationen mit dem Ziel der Festnahme von Aufständischen im Norden Afghanistans seit Juli 2009, die mit afghanischen Sicherheitskräften im Rahmen von "Partnerin"-Einsätzen zwar verabredet waren, zu denen die Partner aber nicht erschienen - wie die Operationen "Weißer Adler" und "Taohid III" (so DER SPIEGEL, 39/2010, S. 115) - sowie zu den Gründen, die von afghanischer Seite für das Nichterscheinen angegeben wurden, und wurden diese Operationen dann gar nicht oder ohne afghanische Beteiligung von Soldaten der Bundeswehr allein durchgeführt?

Antwort des Parl. Staatssekretärs Christian Schmidt

Über eine Operation "Weißer Adler" ist im Bundesministerium der Verteidigung nichts bekannt. Über die Operation "Taohid III" sind Sie umfassend im Verteidigungsausschuss und mittels UdP unterrichtet worden.

Am 15. und 16. September 2010 wurde eine Operation abgesagt, weil der Kommandeur der 2. Brigade der Afghan National Army den Einsatz seiner Kräfte anders priorisierte.

Operationen des deutschen Einsatzkontingents ISAF im Rahmen des "Partnering", wie beispielsweise "Taohid III", sind aber keine Operationen mit dem Ziel der Festnahme von Aufständischen. Die Operation "Taohid III" im Schwerpunkt der Operationsführung des Kommandeurs Regionalkommando Nord wurde mit Rücksicht auf die afghanischen Einsatzkräfte vor Ort planmäßig zu Beginn des Fastenmonats Ramadan beendet. Der in dem von Ihnen zitierten Spiegel-Artikel behauptete Grund für eine Absage - afghanische Polizisten seien nicht erschienen - ist somit falsch.