Schriftliche Anfrage: Wo sind die 1000 in Äthiopien ausgebildeten somalischen Polizisten?

06.08.2010: Deutschland bildet in Äthiopien somalische Polizisten - wer sie bezahlen soll ist ungeklärt.

Frage: Welche Angaben macht die Bundesregierung zum Verbleib der 1 000 somalischen Polizisten, die in Äthiopien für den Einsatz in Somalia mit Hilfe von deutschen Finanzmitteln ausgebildet wurden und deren Ausbildung bis Ende Mai 2010 abgeschlossen war, und dazu, wohin die von Deutschland getragenen Gehaltskosten für diese Polizisten gezahlt werden (siehe taz vom 30. Juli 2010)?

Antwort des Staatssekretärs Dr. Wolf-Ruthart Born vom 5. August 2010

Nach Auskunft der somalischen Übergangsregierung sind die in der Frage genannten somalischen Polizisten derzeit im Gebiet Gedo im Südwesten der Republik Somalia im Einsatz. Bislang trägt die Bundesrepublik Deutschland noch keine laufenden Gehaltskosten der Ausgebildeten. Mit dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) laufen derzeit Verhandlungen über eine Zuwendung der Bundesregierung an UNDP, mit der die laufende Besoldung der Ausgebildeten für fünf Monate nach ihrer Zertifikation durch UNDP sichergestellt werden soll.