Schriftliche Anfrage: Kauft sich die Bundeswehr den Schutz ihrer Transportwege?

Frage: Welche Zuwendungen an Dritte haben die Bundeswehr oder in ihrem Auftrag tätige Unternehmen zur Sicherung der Transporte über Nachschubrouten der Bundeswehr zu Stützpunkten in Afghanistan seit 2005 gegeben (bitte differenzieren nach Jahr, Empfängern und Beträgen), und wie verhindert die Bundesregierung, dass derlei Zuwendungen - ähnlich wie dem kürzlichen US-amerikanischen Untersuchungsbericht "Die Warlord AG" zufolge - Aufständischen, lokalen Kriegsherren oder anderen korruptionsfördernden Elementen in Afghanistan zufließen, welche selbst die Nachschubrouten kontrollieren sowie die Konvois bedrohen?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Kossendey vom 8. Juli 2010

Der Bundesregierung liegen über etwaige Schutzgeldzahlungen für Transportleistungen keine Erkenntnisse vor. Die durch die Bundeswehr beauftragten zivilen Firmen sind vertraglich verpflichtet, die Versorgungsgüter in Eigenverantwortung an die Standorte des deutschen Einsatzkontingents auszuliefern. Die Planung und Durchführung der Transporte einschließlich der Auswahl der Transportrouten obliegt daher den Auftragnehmern.