Mündliche Frage:Schicksal der Personen auf der sog. Todesliste

01.07.2010: Nachfrage zur mündlichen Frage vom 9. Juni

Frage: Wie beantwortet die Bundesregierung nunmehr meine Mündliche Frage vom 2. Juni 2010 zum weiteren Schicksal der acht Personen, die nach der Antwort der Bundesregierung vom 9. Juni 2010 (siehe Plenarprotokoll 17/45, S. 4576 A) auf der "Joint Priority Effects List" (JPEL), der sog. Todesliste der NATO-Truppen für Nordafghanistan, auf Initiative von deutscher Seite seit Juni 2009 gelistet worden waren, insbesondere, ob die Personen inzwischen festgenommen oder getötet wurden?

Antwort: Von den acht Personen, die seit Juni 2009 von deutscher Seite zur Nominierung auf der Joint Prioritized Effects List, JPEL, der ISAF vorgeschlagen wurden, sind zwischenzeitlich zwei bei Gefechtshandlungen ohne eine Beteiligung deutscher Kräfte zu Tode gekommen. In einem der beiden Fälle waren ausschließlich afghanische Kräfte an den Gefechten beteiligt. Im anderen Fall wurde eine Person getötet, als sie sich unter Anwendung von Waffengewalt im Verlauf einer von nichtdeutschen Streitkräften unterstützten Operation einer Ergreifung durch die afghanischen Sicherheitskräfte widersetzt hatte. Damit verbleiben sechs der seit Juni 2009, und einer aus der Zeit vorher, von deutscher Seite für die Nominierung auf der ISAF Joint Prioritized Effects List vorgeschlagenen Personen weiterhin mit dem Ziel der Festsetzung zur Fahndung durch ISAF und die afghanischen Sicherheitskräfte ausgeschrieben. Der Bundesregierung ist bisher unverändert kein Fall bekannt, bei dem Personen, deren Nominierung auf die ISAF Joint Prioritized Effects List von deutscher Seite mit dem Ziel der Festsetzung veranlasst wurde, entgegen dieser Wirkungsforderung von Bündnispartnern in Afghanistan gezielt getötet wurden.