Wahlkampf 2013

Mündliche Frage: Einsätze der TF-47

21.04.2010: Inhalt der Einsätze der Bundeswehr-Sondereinheit TF-47 und der US-Task Force 373 am 3./4. September 2009 im Raum Kunduz/Afghanistan sowie weitere Einsätze der Task Force 373 im deutschen ISAF-Regionalkommando Nord - die Bundesregierung schweigt.

Frage:

Welchen Inhalts waren am 3./4. September 2009 im Raum Kundus/Afghanistan die - jeweils parallel zum Bundeswehreinsatz mit der schließlichen Bombardierung der zwei Tanklaster durchgeführten - Operationen der Bundeswehrsondereinheit TF-47 gegen Talibanführer sowie der geheimen US-Task Force 373 gegen Aufständische, bei denen ein Erdnahkampfflugzeug A-10 "Warthog" sowie ein weiteres Flugzeug (A-28 A?) eingesetzt waren, und inwieweit trifft es zu, dass die Task Force 373 im deutschbefehligten ISAF-Regionalkommando Nord "fast jede Nacht aktiv" ist, Verdächtige festnimmt und schon mehrfach gesuchte Talibananführer "eliminierte" (vgl. SPIEGEL ONLINE vom 4. Januar 2010)?

Antwort des Parl. Staatssekretärs Christian Schmidt:

Die Bundesregierung hält an dem mit den Vorsitzenden der im Deutschen Bundestag vertretenen Fraktionen im Jahr 2008 abgestimmten und bewährten Verfahren zur Unterrichtung über den Einsatz von Spezialkräften der Bundeswehr fest. Demnach werden über den Einsatz von Spezialkräften der Bundeswehr die Vorsitzenden, die stellvertretenden Vorsitzenden sowie die Obleute des Verteidigungsausschusses und des Auswärtigen Ausschusses unverändert regelmäßig auf vertraulicher Basis informiert.

Dies ist zuletzt durch den Bundesminister der Verteidigung am 18. März 2010 erfolgt. Im Rahmen dieser vertraulichen Unterrichtungen werden auch die bekannten Informationen zum Einsatz von Spezialkräften verbündeter Streitkräfte in den deutschen Einsatzgebieten dargelegt.