Schriftliche Frage: Bewertung des Kunduz-Angriffs

22.01.2010: Erkenntnisse und Bewertungen des Bundeskanzleramtes und des Auswärtigen Amtes zum Luftangriff im afghanischen Kunduz vor der Bundestagswahl

Frage: Welche Erkenntnisse und Bewertungen etwa der ISAF über Anlass, Verlauf, Folgen sowie Opfer des durch die Bundeswehr veranlassten Luftangriffs auf zwei Tanklastwagen im afghanischen Kundus vom 4. September 2009 wurden dem Bundeskanzleramt sowie dem Auswärtigen Amt hernach - v. a. bis zur Bundestagswahl - übermittelt, z. B. durch Drahtmeldungen, Videos oder sonstige Berichte dortiger Informanten (bitte differenzieren je nach Bundesministerium, Eingangstag, Quellen), und wann wurde aufgrund jener Fakten dieser Angriff in diesen Teilen der Bundesregierung ab Referatsleiterebene aufwärts besprochen, bewertet sowie insbesondere als "angemessen" oder "nicht angemessen" bzw. "unangemessen" bezeichnet?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Kossendey vom 15. Januar 2010:

Zurzeit werden im Bundeskanzleramt und innerhalb der Ressorts der Bundesregierung Informationen, Daten und Akten über den Luftangriff in Kunduz am 4. September 2009 zusammengestellt und der Informationsfluss geprüft bzw. archiviert. Dieser Prozess, dessen Ergebnis die notwendige Grundlage zur Beantwortung Ihrer Frage darstellt, ist noch nicht abgeschlossen. Nach Abschluss der Arbeiten werden Sie eine Antwort erhalten.