Schriftliche Anfrage - Wie oft waren deutsche Soldaten an Kampfhandlungen beteiligt?

08.02.2010: Vor dem Hintergrund der Kunduz-Bombardierung wäer es wichtig zu wissen, wie oft deutsche Soldaten davor und danach an Kampfhandlungen beteiligt waren. Doch die Bundesregierung weigert sich die Fragen zu beantworten.

Frage:

In wie vielen Fällen waren Soldaten der Bundeswehr in Afghanistan bisher mittelbar oder unmittelbar daran beteiligt, mutmaßliche "gegnerische Kräfte [. . .] gezielt mit militärischen Mitteln zu bekämpfen", obwohl bzw. während diese - wie z. B. bei dem Luftangriff am 4. September 2009 in Kundus - gerade nicht "unmittelbar an den Feindseligkeiten teilnehmen" (vgl. zu diesem Zulässigkeitsmaßstab die Antwort der Bundesregierung vom 16. Dezember 2009 auf meine Dringliche Frage 13, Plenarprotokoll 17/11, S. 867 B), und wie viele jener "Kräfte" sowie Unbeteiligte wurden bei jenen Aktionen jeweils getötet, verletzt und festgenommen?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Schmidt vom 9. Februar 2010

Vor dem Hintergrund der Vielfalt möglicher Szenarien bezüglich der Anwendung militärischer Gewalt im Einsatz (vom bloßen Anhalten einer Person über eine geplante Hausdurchsuchung etc. bis hin zum Feuergefecht) sowie des kurzfristigen und fortgesetzten Wechsels von unmittelbarer zu mittelbarer persönlicher Teilnahme an Feindseligkeiten ist eine lückenlose Dokumentation im Zuge von Operationen nicht möglich. Deswegen lässt sich keine belastbare Aussage hierzu treffen.