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Mündliche Frage: "partnering" in Afghanistan

06.04.2011: Im Rahmen des sog. "partnering" ziehen afghanische Soldaten gemeinsam mit Soldaten der Bundeswehr in Einsätze.

Frage zur Fragestunde am 6.4.2011

In wievielen Fällen weigerten sich Soldaten der Bundeswehr in den jeweiligen Monaten seit Februar 2010 in Afghanistan im Rahmen des sog. "partnering" mit afghanischen Soldaten in Einsätze zu ziehen oder erhoben Einwände gegen "partnering"-Einsätze

und

wie bewertet die Bundesregierung Zweifel an Sinn, Durchführbarkeit sowie Erfolgschancen des "partnering" unter Berücksichtigung von Vorgängen, bei denen afghanische Soldaten ihre Waffen gegen NATO-Soldaten wie zuletzt gegen Soldaten der Bundeswehr richteten oder sich als unzuverlässig zeigten, indem sie gar nicht zu vereinbarten Einsätzen erschienen oder gar desertierten?

Antwort

des Parl. Staatssekretärs Christian Schmidt: Es liegen insbesondere für den angefragten Zeitraum seit Februar 2010 keine Erkenntnisse vor, wonach Soldatinnen oder Soldaten der Bundeswehr sich weigerten, in den jeweiligen Monaten in Afghanistan im Rahmen des sogenannten Partnering mit afghanischen Soldaten Einsätze durchzuführen oder Einwände gegen Partnering- Einsätze erhoben. Die Bundesregierung hält in Abstimmung mit den internationalen Partnern bei ISAF weiter an der Umsetzung der Neuausrichtung des Afghanistan-Engagements fest. Dazu gehört, den Schwerpunkt des militärischen Engagements auf den Schutz der afghanischen Bevölkerung sowie auf die Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte zu legen, um diese schnellstmöglich zu befähigen, für die Sicherheit im Lande selber zu sorgen. Der Kritik an diesem Partnering-Konzept im Sinne der Fragestellung stellt sich die Bundesregierung selbstverständlich. Erfolge und Herausforderungen des Konzepts werden auf operativer und strategischer Ebene ständig und einsatzbegleitend analysiert. Partnering bleibt nach Ansicht der Bundesregierung, der anderen Truppensteller sowie der afghanischen Regierung jedoch der einzige Erfolg versprechende Ansatz auf dem Weg zu afghanischer Eigenverantwortung, die bis Ende 2014 realisiert werden soll.