Gezielte Tötungen in Aghanistan
19.05.2011: In Afghanistan wurden in der Nacht zum 18.05 ZivilistInnen von US-amerikansichen Einheiten getötet. Bei den anschließendesn Protesten wurden weitere Personen getötet und verletzt. Hierzu fragt Ströbele nach, was es mit den anscheinend gezielten Tötungen auf sich hat und welche Position die Bundesregierung dazu einnimmt.
"Der Vorfall nährt den Verdacht, dass Razzien und gezielte Tötungen von US-"kill teams" zu Destabilisierung und mehr Unsicherheit im Verantwortungsbereich der Bundeswehr in Afghanistan führen. Ich habe dazu eine Anfrage an die Bundesregierung eingereicht für die nächste Fragestunde des Bundestages, auch zu der Frage, ob Bundeswehr-Soldaten Demonstranten erschossen".
Die Anfrage lautet:
Inwieweit treffen Medienberichte zu, wonach in der Nacht zum 18.5.2011 in Talokan / Provinz Tachar im nordafghanischen Verantwortungsbereich der Bundeswehr afghanische und ISAF-Soldaten (vermutlich einer US-Spezialeinheit) bei einem gezielten Zugriff zwei Frauen sowie zwei Männer töteten, die laut dortigem Polizeichef gegenüber dpa Zivilisten waren, und dass aus der anschließenden Protestdemonstration heraus das dortige Bundeswehr-Lager mit Brandsätzen sowie Handgranaten angegriffen wurde, 2 deutsche Soldaten sowie 6 Wachmänner verletzt wurden und nach afghanischen Angaben 12 Demonstranten getötet sowie über 80 verletzt wurden, (Agenturen 18.5.2011: z.B. Reuters 10:06; dpa 16:25), und ist die Bundesregierung danach immer noch der Auffassung ihrer Antwort in der Fragestunde vom 13.4. 2011 auf meine Frage Nr. 51, dass durch gezielte Zugriffe mit Tötungen durch US-Einheiten die Sicherheitslage im Verantwortungsbereich der Bundeswehr verbessert wird, oder schließt sich die Bundesregierung meiner Auffassung an, dass durch gezielte Tötungen die Gewalt in Afghanistan geschürt sowie die Sicherheitslage nachhaltig gestört wird?
