Sicherheitslage in Afghanistan: Deutsche Soldaten müssen selbst in den Camps Waffen tragen

05.09.2012: Auf Anfrage Christian Ströbeles bestätigt die Bundesregierung, dass nunmehr alle deutschen ISAF-Soldaten innerhalb der ISAF-Liegenschaften fertig geladene Waffen tragen. Die Sicherheitslage in Afghanistan veschlechtert sich stetig.

Am 26. August fragte Hans-Christian Ströbele die Bundesregierung, ob deutsche Soldaten der Bundeswehr in Afghanistan in den eigenen Camps nunmehr zum Selbstschutz stets eine geladene Waffe tragen müssen, um sich vor Mordanschlägen von verbündeten afghanischen Soldaten und Polizisten zu schützen und ob die Regierung weiterhin von einer stabilisierten Sicherheitslage in Afghanistan ausgeht.

In ihrer Antwort bestätigt die Bundesregierung, dass nunmehr alle deutschen ISAF-Soldaten innerhalb der ISAF-Liegenschaften fertig geladene Waffen tragen.

Sie muss sich nun fragen lassen, ob der Schuss, der im nordafghanischen Kundus einen Bundeswehrsoldaten traf und offenbar von einem seiner Kameraden abgefeuert wurde, sich aus einer solch fertig geladenen Waffe löste.

Zudem passt die laut Bundesregierung bereits seit Februar praktizierte Selbstschutzmaßnahme nicht zu ihrer eigenen Bewertung der Sicherheitslage in Afghanistan. Diese bezeichnet sie weiter als zunehmend stabil. Dass dies offensichtlich nicht der Realität entspricht belegen auch die Maßnahmen von Nato und US-Truppen, die die Ausbildungshilfe für die lokale afghanische Polizei aufgrund der wachsenden Zahl von Anschlägen uniformierter Afghanen auf ISAF-Soldaten vorerst aussetzen.

Die Bundesregierung muss sich endlich der Realität stellen und offen anerkennen, dass die Sicherheitslage in Afghanistan sich stetig verschlechtert und sie mit ihrer aktuellen Afghanistanpolitik nicht weiterkommt.