Afghanistan: de Maiziere nimmt Abschied, doch will die Bundeswehr-Soldaten noch lange dort bleiben lassen
05.03.2013: Hans-Christian Ströbele erklärt: "Der heute inszenierte "Abschieds"besuch des Bundesverteidigungsministers bei Bundeswehr-Standorten in Afghanistan steht im deutlichem Gegensatz zu seiner gestrigen Antwort auf meine dahingehende Anfrage. Denn die 4400 deutschen Soldaten sollen im kommenden Jahr höchstens um 1/4 auf 3300 verringert werden, und das auch nur, "falls die Sicherheitslage es zulässt"". Mehr:
"Die Lage dort lässt dies bekanntlich aber nicht zu und wird es auch bis Februar 2014 nicht zulassen. Denn nichts ist und wird militärisch gut in Afghanistan - auch wenn der Minister nun diesen Anschein erwecken will. Folgerichtig haben schon im letzten Jahr die ISAF-Partner Spanien und Frankreich ihre Kampftruppen komplett zurückgezogen und die USA um 1/3 reduziert; die Restpräsenz halbiert Obama dieses Jahr nochmals.
Das Bundesverteidigungsministerium kritisiert dies in der anliegenden Antwort nun unverhohlen und spekuliert schon auf ein "resolutes" Folgemandat von Bundeswehr und NATO ab 2014 ("Resolute Support").
Deutschland muss jedoch zügig von einstigen unrealistischen Kriegszielen wirklich Abschied nehmen und sich - so schwer es den Militärs fallen mag - die Niederlage in Afghanistan eingestehen. Dem entspricht nur ein sofortiger Waffenstillstand, Aufnahme von ernsthaften Verhandlungen zwecks Kriegsbeendigung und Vereinbarungen, um die Bundeswehr so schnell wie logistisch irgend möglich abziehen zu können."
Weitere Informationen:
Die am 4.3.2013 eingegangene Antwort des Bundesverteidigungsministeriums vom 28.2.2012 auf schriftliche Anfrage MdB Ströbele:
