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"Ein Untersuchungsausschuss läuft nicht ab wie ein Tribunal im Hollywood-Film"

17.02.2010: Ein Interview über den Sinn von Untersuchungsausschüssen, den Einsatz von ISAF in Afghanistan und die fehlende Kontrolle der Geheimdienste bzw. Bundeswehr auf zeit.de.

Ein Auszug:

ZEIT ONLINE: Welche Probleme sehen Sie bei einem Einsatz des KSK in Afghanistan?

Ströbele: "Das Mandat für Isaf spricht von Wiederaufbau und sieht militärische Einsätze als eine Art Nothilfe vor. Das KSK dient aber nicht primär dem Schutz der Bevölkerung. Was das Kommando dort wirklich macht und ob das vom Mandat gedeckt ist, das müssen wir prüfen. Wo ist dann der Unterschied zur Operation Enduring Freedom, an der in Afghanistan keine Deutsche mehr teilnehmen sollten, wenn auch die Isaf auf Terroristenjagd geht? Auch das muss geklärt werden."

ZEIT ONLINE: Auch der Bundesnachrichtendienst soll eng mit der Taskforce 47 zusammenarbeiten....

Ströbele: "Das gehört auch zu den Aufgaben des BND. Der Geheimdienst hat die Aufgaben des Amtes für Nachrichtenwesen der Bundeswehr übernommen. Der BND ist also auch für die Auslandsaufklärung an der Seite der Bundeswehr zuständig."

ZEIT ONLINE: Es sollen aber auch Soldaten in Kundus afghanische Informanten führen wie Geheimdienstmitarbeiter. Führt das nicht zur Vermischung der Aufgaben?

Ströbele: "Wer die afghanischen Informanten geführt hat, ob das Soldaten oder Beamte des BND gemacht haben, das muss dringend aufgeklärt werden. Das findet aber natürlich alles in geheimen Sitzungen statt. Das Problem ist, dass für die Kontrolle des BND das parlamentarische Kontrollgremium zuständig ist und für die Bundeswehr der Verteidigungsausschuss. Über den jeweils anderen Bereich werden die Gremien nicht informiert. So gehen dann Informationen verloren. Da sehe ich einen dringenden Reformbedarf."

Hier finden Sie/ findet Ihr das komplette Interview auf zeit.de:

www.zeit.de/politik/deutschland/2010-02/untersuchungsausschuss-stroebele

Journalist: Hauke Friederichs veröffentlicht am 16.Februar 2010