| 18.08.2010 |
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Ströbele wirft Bundeswehr vorsätzliche Beteiligung an gezielten Tötungen vor - Christian Ströbele fordert sofortiges Ende der deutschen Beteiligung an gezielten Tötungen und volle Aufklärung durch die Bundesregierung.
(Presse) |
| 10.06.2010 |
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Erklärung zur KFOR-Mission - Christian Ströbele hat sich bei der Abstimmung über die Verlängerung des sog. KFOR-Einsatzes im Kosovo heute enthalten. Dazu hat er eine Erklärung verfasst.
(Erklärungen) |
| 21.05.2010 |
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Schriftliche Anfrage: Keine Inspektionen der Atomenergiebehörde in Brasilien - Brasilien weigert sich die Zusatzprotokolle zum Nichtverbreitungsvertrag für Atomwaffen zu unterzeichnen und somit Inspektoren der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) jederzeit ohne Anmeldung an jedem Ort im Land eine Inspektion vornehmen zu lassen.
(Anfragen) |
| 25.04.2010 |
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120 km lange "KettenReaktion" - Am 24.April 2010 in Hamburg-Bergedorf war Christian Ströbele Teil einer Menschenkette mit einer Länge von 120 Kilometern vom AKW Krümmel zum Schrottreaktor Brunsbüttel - über 120.000 Menschen waren dabei. Christian tourte mit seinem Fahrrad entlang der Strecke und war auch in Krümmel bei einer Kundgebung lautstark dabei. Ein sehr großer Erfolg und ein starkes Signal für die Anti-Atombewegung - und ein Warnsingnal an die schwarz-gelbe Bundesregierung, sollten Laufzeitverlängerungen und andere fahrlässige Maßnahmen für diese Risikotechnologie kommen.
(Erklärungen) |
| 23.04.2010 |
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"Auf gar keinen Fall weiter wie bisher" - Christian auf Deutschlandfunk - Die Bundeswehr befindet sich auf dem falschen Weg in Afghanistan. Es braucht einen Verhandlungswaffenstillstand, um damit eine Abzugsperspektive zu erreichen.
(Erklärungen) |
| 23.04.2010 |
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Schriftliche Anfrage: Hilfslieferungen für Somalia - Die deutsche Beteiligung an der ATALANTA-Mission zur Bekämpfung der Piraterie wird mit dem Schutz von Hilfslieferungen begründet. Es liegen jedoch Erkenntnisse vor, dass große Mengen der Nahrungsmittelhilfe vor Ort in falsche Hände geraten. Eine wirkungsvoller Schutz der Hilfslieferungen kann im Rahmen von ATALANTA daher nicht geleistet werden.
(Anfragen) |
| 22.04.2010 |
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"3/4 der Deutschen stehen nicht hinter dem Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan" - Nach der Regierungserklärung von Kanzlerin Merkel mit anschließender Debatte im Plenum des Bundestages bekräftigte Christian Ströbele mit einer Kurzintervention, dass der Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan endlich beendet werden muss.
(Erklärungen) |
| 03.03.2010 |
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BND-Umzug: FDP wieder einmal umgefallen - 180 Millionen Euro versenkt - Der Bundesnachrichtendienst (BND) darf nun zwei Niederlassungen haben... FDP und CDU/CSU verschwenden damit noch mehr Staatsgelder.
(Presse) |
| 25.02.2010 |
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Strategiewechsel bei Afghanistan-Einsatz ist nicht glaubwürdig! - Persönliche Erklärung der Abgeordneten Hans-Christian Ströbele, Lisa Paus, Memet Kilic, Dr. Harald Terpe, Dorothea Steiner, Sylvia Kotting-Uhl, Winfried Hermann, Agnes Krummwiede, Monika Lazar und weiterer Abgeordneter zur Abstimmung über den Afghanistan-Einsatz.
(Erklärungen) |
| 19.02.2010 |
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Schriftliche Anfrage: Einsätze der TF 47 - Das Parlament ist nur schlecht informiert über die Aktionen der Spezialkräft der Bundeswehr in Afghanistan. Sie unterliegen der Geheimhaltung. Dabei sind dringliche Fragen zu beantworten: Wie viele Personen sind bei den Einsätzen der TF 47 im Norden Afghanistans festgesetzt, festgenommen oder getötet worden?
(Anfragen) |
