Dringliche Frage: Einsätze in Afghanistan, bei denen Menschenleben "in Kauf genommen" wurden

16.12.2009: Operationen in Afghanistan mit Beteiligung von Soldaten der Bundeswehr im Jahr 2009 unter Inkaufnahme der Vernichtung von Menschen

Frage:

Wie oft waren Soldaten der Bundeswehr im Jahr 2009 in Afghanistan an kinetischen oder anderen Operationen in irgendeiner Form beteiligt, bei denen Menschen - Taliban, andere Aufständische oder Zivilpersonen - durch Bomben oder Raketen von US-Flugzeugen oder Drohnen vernichtet werden sollten oder vernichtet wurden, etwa indem sie die US-Luftschläge angefordert, freigegeben, geleitet oder angewiesen haben, und wie oft waren die Soldaten der Bundeswehr, die in der Nacht vom 3./4. September 2009 mit dem Einsatz von US-Flugzeugen gegen entwendete Tanklastkraftwagen befasst waren, vorher schon einmal an Einsätzen und Operationen in Afghanistan beteiligt, bei denen Menschen durch Raketen oder Bomben vernichtet werden sollten oder vernichtet wurden, die von USFlugzeugen oder Drohnen abgefeuert wurden?

Antwort des Parl. Staatssekretärs Christian Schmidt:

Diese Fragen bedürfen in ihrer generellen Formulierung und Ausprägung einer eingehenden Nachprüfung. Unstrittig ist aber, dass die Soldaten in jedem Fall in dem durch das Mandat und dem Auftrag eindeutig festgelegten Rechtsrahmen handeln