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Entwicklungspolitik

Jahrgang: alle
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06.02.2012 > Internationale Drogenpolitik in der Sackgasse - Am 5. März veranstaltet das Bundestagsbüro von Hans-Christian Ströbele zusammen mit den Büros Tom Koenigs, Harald Terpe und Uwe Kekeritz ein Fachgespräch über internationale Drogenpolitik. Auf dem Abschlusspodium zum Thema "Alternativen zur repressiven internationalen Drogenpolitik" ist auch Hans-Christian Ströbele vertreten. (Erklärungen)
24.11.2011 > Reisebericht: Afghanistan 9. bis 13. September 2011 - Im September reiste Hans-Christian Ströbele ein zweites Mal nach Afghanistan, um aktuelle Eindrücke und Meinungen zur derzeitige Sicherheitslage im Land, insbesondere in Kabul, zu erfahren. (Erklärungen)
09.06.2011 > Regierung soll sich für Koka-Kauen einsetzen - Hans-Christian Ströbele hat folgenden Antrag initiiert: "Kein Verbot von Koka-Blättern (17/6120)- für die völkerrechtliche Anerkennung als schützenswerte Kultur der indigenen Völker im Anden-Raum" und erklärt dazu folgendes. (Anträge)
06.06.2011 > Sieg von Humala gibt Anlass zu Hoffnung auf Kurswechsel in Peru - Thilo Hoppe und Hans-Christian Ströbele erklären zum Ausgang der Präsidentenwahl und damit dem Sieg Humalas in Peru, dass es Grund für vorsichtige Hoffnung gibt. (Erklärungen)
28.01.2011 >
Erklärung zu Afghanistan: Waffenstillstand und verantwortbarer Abzug statt weiterer Soldaten und Waffen
Erklärung zu Afghanistan: Waffenstillstand und verantwortbarer Abzug statt weiterer Soldaten und Waffen - Persönliche Erklärung der Abgeordneten Hans-Christian Ströbele, Lisa Paus, Monika Lazar, Winfried Hermann, Mehmet Kilic, Hermann Ott und Uwe Kekeritz zur Verlängerung von ISAF: Stopp der gezielten Tötungen und der offensiven Kampfhandlungen - Her mit dem Strategiewechsel und Waffenstillstand (Erklärungen)
19.01.2011 > Mündliche Frage: Verwendung von Entwicklungsgeldern im Südsudan - Von der deutschen Regierung wird ein Kämpferdemobilisierungsprogramm im Südsudan gefördert. Allerdings sind die Verwaltungs-, insbesondere Personalkosten so hoch, dass kaum noch Geld für die Durchführung des Programmes bleibt. (Anfragen)
07.01.2011 > Kleine Anfrage: Unterstützung eines zivil-militärischen Projekts in Kolumbien - Entwicklungsministerium gefährdet Menschenleben durch Beteiligung an einem zivil-militärischen Projekt ("Plan de Consolidación Integral de la Macarena" ) in Kolumbiem. Selbst ein BMZ-Papier aus dem Oktober 2010 warnt vor der lokalen Sicherheitslage und stellt fest, dass die Bevölkerung das geplante Programm eher als ein militärisches als ein ziviles Aufbauprojekt wahr nimmt. (Anfragen)
22.12.2010 > Schriftliche Frage: Illegaler Waffenexport der Firma Heckler & Koch in südmexikanische Bundesstaaten - Seit einigen Monaten läuft bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart ein Ermittlungsverfahren gegen den Rüstungsproduzenten Heckler & Koch GmbH. Dieser soll gegen ein hohes Bestechungsgeld G36-Sturmgewehre nebst Ersatzteilen über Umwege entgegen der Waffenexportrichtlinien der Bundesregierung in zwei südmexikanischen Bundesstaaten geliefert haben. (Anfragen)
30.09.2010 > Schriftliche Frage: Uganda -Entwicklungshilfe gegen Aufträge an deutsche Unternehmen - Laut Zeitungsberichten hat der deutschen Botschafter bei der Beschaffung eines Auftrags für einen bayerischen Unternehmer in Uganda geholfen, indem er Hilfsgeldern für Uganda durch das BMZ versprochen hat. (Anfragen)
06.08.2010 > Schriftliche Anfrage: Wo sind die 1000 in Äthiopien ausgebildeten somalischen Polizisten? - Deutschland bildet in Äthiopien somalische Polizisten - wer sie bezahlen soll ist ungeklärt. (Anfragen)
07.07.2010 > Mündliche Frage: Veruntreuung von Finanzhilfe in Afghanistan - Veruntreuung von deutscher und internationaler Finanzhilfe in Afghanistan (Anfragen)
06.07.2010 > Visa für Liberianische Frauenfussballmannschaft - Hans-Christian Ströbele kritisiert die Visums-Verweigerung gegenüber einer Frauenfussballmannschaft aus Liberia, die sich zur Teilnahme an dem morgen in Berlin beginnenden Frauenfußballturnier "Discover Football" unter Schirmherrschaft u.a. von DFB, Land Berlin, Auswärtigem Amt und Bundesinnenmisterium qualifiziert hatte. (Presse)
16.06.2010 > Mündliche Frage: Deutsche Bank und Streumunition - Laut ARD Politikmagazin REPORT MAINZ investiert die Deutsche Bank Tochter in ausländische Firmen, die Streumunition produzieren, beziehungsweise verkaufen. Die Förderung von Streumunitionsherstellung und -handel ist in Deutschland seit vergangenem Jahr gem §§18a. 20a KWKG verboten. (Anfragen)
31.05.2010 > Mockus - Grüner Erfolg für Kolumbien - Zur gestrigen Präsidentschaftswahl in Kolumbien gratuliert Christian den Kolumbianischen Grünen zum großen, unerwarteten Erfolg und wünscht noch viel grüne Power und einen langen Atem für die Stichwahl am 20.Juni. (Presse)
24.05.2010 >
Bericht über die Reise nach Nicaragua
Bericht über die Reise nach Nicaragua - Bericht zur Einzeldienstreise nach Nicaragua vom 11. bis 16. April 2010 zur Regionalkonferenz Lateinamerika und Karibik des DED (Deutscher Entwicklungsdienst) und zu politischen Gesprächen sowie Projektbesuchen. (Erklärungen)
06.05.2010 >
Christian in Posoltega (Nicaragua) auf seiner Dienstreise Mitte April
Rede zum Lateinamerika-Karibik-EU-Gipfel - Anlässlich des EU-Lateinamerika-Karibik-Gipfels am 18.Mai in Madrid hat die Bundestagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen einen Antrag eingebracht. Christian hat diesen mit folgender Rede begründet: die EU muss mit Südamerika auf gleicher Augenhöhe einen Dialog über Klimaschutz, Armutsbekämpfung, Menschenrechte und Demokratie führen statt reine Freihandelsabkommen für multinationale Großkonzerne abzuschließen, die die Existenz für die breite Bevölkerung in Südamerika bedrohen. (Reden)
23.04.2010 > Schriftliche Anfrage: Hilfslieferungen für Somalia - Die deutsche Beteiligung an der ATALANTA-Mission zur Bekämpfung der Piraterie wird mit dem Schutz von Hilfslieferungen begründet. Es liegen jedoch Erkenntnisse vor, dass große Mengen der Nahrungsmittelhilfe vor Ort in falsche Hände geraten. Eine wirkungsvoller Schutz der Hilfslieferungen kann im Rahmen von ATALANTA daher nicht geleistet werden. (Anfragen)
16.03.2010 >
Christian mit Christine Buchholz bei einem Treffen mit Dorfältesten aus dem Raum Kunduz
Reise nach Afghanistan - Geplant hatte ich zunächst eine selbst organisierte Reise vom 29.1. bis 3.2.2010 nach Afghanistan. Als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und des Parlamentarischen Kontrollgremiums wollte ich mir selbst ein Bild von der Lage im Land machen. (Erklärungen)
24.02.2010 > Mündliche Frage: EU-Mittel für den Polizeiaufbau in Afghanistan - EU-Mittel für den Polizeiaufbau in Afghanistan für 2008 bis 2010 sowie dortige Verwendung (Anfragen)
09.02.2010 > Mündliche Frage: Verstärkung des Polizeiaufbaus in Afghanistan - Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, Dr. Ole Schröder, hatte angekündigt, mehr Polizeiausbilder nach Afghanistan zu schicken, jedoch nur in befriedete Gebiete. (Anfragen)
25.01.2010 >
Christian bei der Protestkundgebung vor dem Auswärtigen Amt
Neue Regierung in Honduras nicht anerkennen - Menschenrechtsverletzungen verfolgen - Die Wahlen in Honduras waren geprägt von Morden, Menschenrechtsverletzungen und allen möglichen Repressionen gegen die Zivilgesellschaft. Christian Ströbele fordert die Wahlen nicht anzuerkennen sowie eine nahtlose und rechtstaatliche Aufklärung der Taten. (Erklärungen)
17.12.2009 > NEIN zum Einsatz der Bundeswehr vor Somalia und im Indischen Ozean - Erklärung von Hans-Christian Ströbele, Sylvia Kotting-Uhl, Monika Lazar, Beate Müller-Gemmeke und Winfried Hermann zur Abstimmung über die Verlängerung des Einsatzes der Bundeswehr vor Somalia und im Indischen Ozean (ATALANTA-Mission) (Erklärungen)
30.11.2009 > Honduras: Bundesregierung soll Wahlergebnis nicht anerkennen - Zum Ausgang der Wahlen in Honduras erklären die Abgeordneten Thilo Hoppe, Mitglied des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie Christian Ströbele, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: (Presse)
18.03.2009 > Glückwunsch nach El Salvador! - Zur gewonnenen Wahl des ersten linken Präsidenten in El Salvador gratuliert Christian Ströbele. (Dokumente)
22.11.2007 > Rechenschaftsbericht zur Halbzeit der Legislaturperiode - Wie bereits 2004 berichtet Hans-Christian Ströbele mit einem BürgerInnenbrief zur "Legislatur-Halbzeit" über seine Arbeit in Bundestag und im Wahlkreis. (Dokumente)
23.05.2007 > Anfragen zu den Einschränkungen der Demonstrationen anlässlich des G8-Gipfels: - In der 99.Sitzung des Bundestages stellt Hans-Christian Ströbele folgende Fragen an die Bundesregierung: (Anfragen)
23.03.2007 > "Rettet Hasankeyf!" - Grußwort zur Eröffnung des "Parks der Hoffnung und Solidarität" in Hasankeyf, Türkei - Anlässlich der Eröffnung des "Parks der Hoffnung und Solidarität" in Hasankeyf am heutigen 23. März 2007 erklären wir, die Bundestagsabgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus Deutschland: (Erklärungen)
09.03.2007 > Erklärung von Hans-Christian Ströbele zum Abstimmungsverhalten zum "Tornadoeinsatz" in Afghanistan - Erklärung von Hans-Christian Ströbele zum Abstimmungsverhalten nach § 31 GO BT zum Tagesordnungpunkt "Tornadoeinsatz in Afghanistan" am 9.3.2007: (Erklärungen)
30.01.2007 > "Die marokkanischen Menschenrechtsverletzungen in der Westsahara müssen beendet werden!" - Zu den Repressionen und Menschenrechtsverletzungen in Westsahara erklären Christian Ströbele, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Volker Beck, menschenrechtspolitischer Sprecher, und Ute Koczy, entwicklungspolitische Sprecherin: (Presse)
19.09.2006 > Persönliche Erklärung zum Bundeswehr-Einsatz im Libanon - Erklärung zur Ablehnung des Antrags der Bundesregierung der Abgeordneten - Hans-Christian Ströbele, Winfried Hermann, Sylvia Kotting-Uhl, Dr. Anton Hofreiter, Dr. Harald Terpe, Monika Lazar (Presse)
29.06.2006 > Persönliche Erklärung zur Abstimmung zur Entsendung deutscher Streitkräfte in den Kongo - Persönliche Erklärung zur Abstimmung zum "Antrag der Bundesregierung Beteiligung bewaffneter Streitkräfte an der EU-geführten Operation EUFOR RD Congo" (Drucksache 16/1507) am 1. Juni 2006 (Erklärungen)
28.06.2006 > Rote Karte für die Bundesregierung - Presseerklärung von Hans-Christian Ströbele und Winfried Hermann zur Einreiseverweigerung für Straßenfußballmannschaften aus Ghana und Nigeria und den Begründungen der Bundesregierung (Presse)
26.06.2006 > Dringliche mündliche Fragen an die Bundesregierung - In der Fragestunde am 28. Juni 2006 stellt Hans-Christian Ströbele zwei dringliche Fragen bezüglich der Pyrochlor-Mine "Lueshe" in der Demokratischen Republik Kongo (DR). (Anfragen)
26.06.2006 > Dringliche mündliche Fragen an die Bundesregierung - In der Fragestunde am 28. Juni 2006 stellt Hans-Christian Ströbele zwei dringliche Fragen bezüglich des Streetfootballworld - Festivals. (Anfragen)
08.05.2006 > Kongo vor den Wahlen - Bericht von Hans-Christian Ströbele - Wegen der anstehenden Entscheidung über die Entsendung deutscher Truppen in die Demokratische Republik Kongo reiste Hans-Christian Ströbele dorthin, um sich über die Lage zu informieren. (Erklärungen)
11.11.2004 > Rede zur Situation in Kolumbien und Chile - Zu Protokoll gegebene Rede von Hans-Christian Ströbele zur zweiten Beratung und Schlussabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 18. November 2002 zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits (Drucksachen 15/3881 (neu), 15/4171) und zum Antrag der Abgeordneten Klaus-Jürgen Hedrich, Dr. Friedbert Pflüger, Dr. Christian Ruck, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU: "Für einen europäisch-kolumbianischen Dialog und einen erfolgreichen Friedensprozess in Kolumbien einsetzen" (Drucksache 15/3959) (Reden)
31.10.2004 > Halbzeitbilanz - Zwei Jahre nach der Bundestagswahl zieht Hans-Christian Ströbele in einem Brief an die Bürgerinnen und Bürger in seinem Wahlkreis Bilanz (Presse)
01.07.2004 > Rede von Hans-Christian Ströbele zur Krise in Venezuela - Rede zum Antrag der Abgeordneten Lothar Mark, Gert Weisskirchen (Wiesloch), Hans Büttner (Ingolstadt), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Hans-Christian Ströbele, Thilo Hoppe, Dr. Ludger Volmer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN: "Für eine schnelle Überwindung der politischen, wirtschaftlichen und sozialen Krise in Venezuela" (Drucksache 15/3453) (Reden)
30.06.2004 > Rede von Hans-Christian Ströbele zur Situation in Simbabwe - Rede zum Antrag der Fraktionen der SPD, der CDU/ CSU, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP: "Internationalen Druck auf die Regierung in Simbabwe aufrechterhalten" (Drucksache 15/3446) (Reden)
18.06.2004 > Rede von Hans-Christian Ströbele zum Gedenken an die Opfer des Kolonialkrieges im damaligen Deutsch-Südwestafrika - Rede von Hans-Christian Ströbele zur Beratung des Antrags der Abgeordneten Hans Büttner (Ingolstadt), Detlef Dzembritzki, Siegmund Ehrmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Hans-Christian Ströbele, Volker Beck (Köln), Thilo Hoppe, weiterer Abgeordneter und der Fraktion des Bündnisses 90/Die Grünen "Zum Gedenken an die Opfer des Kolonialkrieges im damaligen Deutsch-Südwestafrika" (Drucksache 15/3329) (Reden)
28.04.2004 > Ströbele erinnert an Völkermord in Namibia - Interview mit Hans-Christian Ströbele (Stachel Friedrichshain-Kreuzberg) (Presse)
12.03.2004 > Bundestagsrede von Hans-Christian Ströbele zu Demokratie in Venezuela - Bundestagsrede von Hans-Christian Ströbele zum Antrag der CDU/CSU: Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Venezuela unterstützen - Freiheit der Medien und wirtschaftliche Prosperität wiederherstellen (Drucksachen 15/2389, 15/2671) (Reden)
12.02.2004 > Bundestagsrede von Hans-Christian Ströbele zu Venezuela - Bundestagsrede von Hans-Christian Ströbele zur Situation in Venezuela (Reden)
12.02.2004 > Bundestagsrede von Hans-Christian Ströbele zur Entwicklungspolitik - Rede von Hans-Christian Ströbele zur Entwicklungspolitik, HIV-AIDS-Bekämpfung und zur Situation in der Demokratischen Republik Kongo (Drucksachen 15/2408, 15/2396, 15/2395, 15/2479) (Reden)
29.01.2004 > Politische Lösung für den Westsaharakonflikt - Bundestagsrede zum Antrag der Fraktionen der SPD, der CDU/ CSU, des Bündnisses 90/Die Grünen und der FDP: Eine politische Lösung für den Westsaharakonflikt voranbringen - Baker-Plan unterstützen (Drucksache 15/2391) (Reden)
23.10.2003 > "Unter ihren Augen wird der Opiumhandel florieren" - Interview der Berliner Zeitung mit Hans-Christian Ströbele zur Erweiterung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr (Presse)
10.09.2003 > Haushaltsrede von Hans-Christian Ströbele zur Entwicklungspolitik - Haushaltsrede von Hans-Christian Ströbele zum Geschäftsbereich des Bundesminsteriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (Einzelplan 23) (Reden)
06.06.2003 > Eingreifen im Kongo - Presseerklärung von Hans-Christian Ströbele zu der heutigen Diskussion im Deutschen Bundestag und dem Koalitionsantrag zur Situation und zum Eingreifen im Kongo (Presse)
03.04.2003 > Hungerkatastrophe in Simbabwe weiter bekämpfen - Bundestagsrede Hans-Christian Ströbeles vom 3.4.2003 zum Antrag der Regierungskoalition: "Hungerkatastrophe in Simbabwe weiter bekämpfen - Internationalen Druck auf die Regierung Simbabwes aufrechterhalten" (Reden)
19.06.2002 > Pressemitteilung: Christian Ströbele reist zum Alternativgipfel nach Sevilla - Der Abgeordnete Hans-Christian Ströbele und das frühere Mitglied der Berliner Abgeordnetenhauses Hartwig Berger werden zum Alternativgipfel anlässlich des EU-Gipfeltreffens vom 21. bis 23. Juni nach Sevilla reisen. (Presse)
19.06.2002 > "Festung Europa" nicht widerspruchslos hinnehmen - Erklärung von Christian Ströbele und Hartwig Berger zu den Aktionen gegen den bevorstehenden EU-Gipfel in Sevilla (Presse)
30.07.2001 > Genoa Report by Hans-Christian Ströbele and Annelie Buntenbach (english) - Report by Annelie Buntenbach and Hans-Christian Ströbele, Members of the German Bundestag, on their trip to Genoa on 25 and 26 July 2001 (Presse)
30.07.2001 > Relazione dei Hans-Christian Ströbele e Annelie Buntenbach sul loro viaggio a Genova (italiano) - Relazione dei deputati Annelie Buntenbach e Hans-Christian Ströbele sul loro viaggio a Genova al 25 e 26 luglio 2001 (Presse)
24.02.2000 > Antrag zur Aufnahme der Entwicklungszusammenarbeit mit Kuba im Jahr 2000 - Entwicklungspolitisches Modell Kuba - Entwicklungszusammenarbeit mit Kuba - Kubapolitik der USA (Reden)

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