Wahlkampf 2013

Aktuelles aus dem Wahlkreis

Jahrgang: 2012
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07.12.2012 Transparenz über NPD-Aufmärsche - Christian Ströbele kritisiert: Statt einem hochriskanten Verbotsverfahren gegen die NPD um des Symbols willen zuzustimmen, sollten der Regierende Bürgermeister Wowereit und Innensenator Henkel wirksamer zur Auseinandersetzung mit der NPD und zum Protest in Berlin beitragen - indem sie rechtzeitig über geplante Märsche und Veranstaltungen der NPD in Berlin informieren. (Presse)
01.12.2012 Die Kiezzeitung Stachel Nr. 44 ist da! - Der Stachel mit den wichtigsten News aus Friedrichshain und Kreuzberg. In dieser Ausgabe: Flüchtlichtlingspolitik; Flüchtlingsprotest in Berlin; UmFAIRteilen; 1 Jahr NSU-Skandal; Flughafen; A100; Schulessen; Stadtentwicklung; WeinkönigIn und vieles mehr... (Dokumente)
20.11.2012 A 100 aus dem Bundeshaushalt streichen - Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bringt im Rahmen der Beratungen über den Bundeshaushalt einen Entschließungsantrag zur A 100 in den Bundestag ein. Am Freitag, den 23.11.2012 wird zwischen 9 Uhr und 10.30 Uhr im Zuge der Debatte über den Einzelplan 12 (Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung) über diesen Antrag abgestimmt. (Anträge)
19.10.2012 Das YAAM muss bleiben! - Seit letzter Woche ist klar: Auch eines der ganz besonderen, international bekannten Wahrzeichen Berlins an der Spree ist akut von Verdrängung bedroht. Der "Young African Art Market" YAAM erhielt zum 9. Oktober die Kündigung seiner seit acht Jahren bestehenden Zwischennutzung. Jetzt muss er laut Vertrag innerhalb von 60 Tagen das Gelände am Stralauer Platz räumen. (Erklärungen)
10.10.2012 A100 Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts - Zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, dass die A 100 trotz Planungsmängeln gebaut werden darf, erklärt Hans-Christian Ströbele seine Enttäuschung. Mehr: (Erklärungen)
08.10.2012 Flüchtlingskarawane: Willkommen in Berlin - Am Samstag, den 06. Oktober 2012, ist die Karawane der Flüchtlinge nach 600 Kilometern Fußmarsch auf dem Oranienplatz in Kreuzberg angekommen. Hans-Christian Ströbele hat sie auf dem Berliner Oranienplatz willkommen geheißen. (Erklärungen)
17.09.2012 Interview rbb: NSU-Affäre- Ströbele bezichtigt Berliner Behörden der Lüge - In einem Interview im rbb Inforadio kritisierte Hans-Christian Ströbele den Plan von Berlins Innensenator Henkel, zur Aufklärung der NSU-Affäre einen Sonderermittler einzusetzen. (Erklärungen)
27.08.2012 Grünes Weinfest am 2.September 2012 - Am 2. September findet in Berlin Kreuzberg das grüne Weinfest statt. Gewählt wird die diesjährige Kreuzberger WeinkönigIn, gekrönt von Hans-Christian Ströbele. (Erklärungen)
08.06.2012 Unterstützung des Protest-Camps von Kotti & Co - Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg, die Grüne Fraktion im Bezirksparlament, Katrin Schmidberger MdA, mietenpolitische Sprecherin, und Christian Ströbele MdB unterstützen die Forderungen des Bündnisses Kotti & Co. Mit einem Protest-Camp am Kottbusser Tor prangert die Initiative steigende Mietpreise im sozialen Wohnungsbau und den damit verbundenen unfreiwilligen Wegzug zahlreicher AnwohnerInnen an. (Presse)
23.04.2012 Krieg oder Frieden? Interview mit Hans-Christian Ströbele - "Tombosphere" spricht in Berlin Kreuzberg mit Hans-Christian Ströbele. (Erklärungen)
24.01.2012 Ermittler müssen Achtung vor den Bürgerrechten neu lernen - Erklärung von Hans-Christian Ströbele zu der nun bekannt gewordenen regelmäßigen Praxis der Berliner Polizei, massenhaft Handydaten zu erheben und auszuwerten. (Erklärungen)