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Grüne Debatte

Jahrgang: 2009
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17.12.2009 > NEIN zum Einsatz der Bundeswehr vor Somalia und im Indischen Ozean - Erklärung von Hans-Christian Ströbele, Sylvia Kotting-Uhl, Monika Lazar, Beate Müller-Gemmeke und Winfried Hermann zur Abstimmung über die Verlängerung des Einsatzes der Bundeswehr vor Somalia und im Indischen Ozean (ATALANTA-Mission) (Erklärungen)
27.11.2009 >
Guttenberg noch verfassungskonform?
Guttenberg noch verfassungskonform? - Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg will Auslandseinsätze der Bundeswehr zur Routine machen. Bei einem Vortrag in Washington sagte er, was heute eine Ausnahmesituation sei, müsse zur Selbstverständlichkeit werden. (Erklärungen)
11.11.2009 >
Die schwarz-gelbe Regierung:
Die schwarz-gelbe Regierung: "Jetzt ist Widerstand angesagt!" - Die neue Regierung verabschiedet sich mit dem Koalitionsvertrag vom Solidar-Prinzip, meint Christian Ströbele in der news.de-Kolumne und sagt: "So geht's nicht." Er befürchtet: Deutschland stehen schlimme Zeiten bevor. (Erklärungen)
29.10.2009 >
Kinostart
Kinostart "die Anwälte - eine deutsche Geschichte" - Birgit Schulz hat einen wunderbaren Film über ein besonderes Kapitel der deutschen Geschichte gemacht. "Die Anwälte - eine deutsche Geschichte" ist ein Film über Otto Schilly, Horst Mahler und Christian Ströbele. Ein Anwaltstrio, dass in den frühen siebziger Jahren gegen eine restriktive Bundesrepublik kämpfte und welches danach drei völlig unterschiedliche Wege ging.
Der Kinostart ist heute und wir empfehelen allen Interessierten sich dem Film mit dem Prädikat "besonders wertvoll" bei Gelegenheit anzusehen! (Erklärungen)
29.10.2009 >
jungle world online
Jamaika ist die schlechteste Option - Christian Ströbele im Gespräch mit Daniel Steinmaier in der Jungle-World über das Saarland, "grüne Bürgerlichkeit" und linke Inhalte. (Erklärungen)
28.09.2009 >
Herzlichen Dank an alle WählerInnen!
Herzlichen Dank an alle WählerInnen! - Die Menschen in Friedrichshain-Kreuzberg - Prenzlauer Berg Ost wählten Christian erneut zu ihrem Abgeordneten des Wahlkreises im Bundestag. Mit 46,8 Prozent konnte er sein Direktmandat verteidigen. (Presse)
22.09.2009 > Rentengerechtigkeit - in Ost und West - Die Linke wirft Christian Ströbele in einem aktuellen Flugblatt vor, er habe 13 ihrer 17 Anträge zu Rentenansprüchen verschiedener ostdeutscher Bevölkerungsgruppen im Mai 2009 nicht zugestimmt. (Erklärungen)
21.09.2009 >
Sie haben/ Ihr habt Post - ein Brief von Ströbele - Christian Ströbele berichtet von seiner Arbeit als Wahlkreisabgeordneter in der letzten Legislaturperoide und bewirbt sich erneut um Ihre/Eure Erststimme. (Dokumente)
21.09.2009 >
Krise wegraven - Grünes Open Air
Krise wegraven - Grünes Open Air - Am Samstag den 26.09 ( ja genau - ein Tag vor der Wahl) feiert die GRÜNE JUGEND Berlin und Bundesverband den ganzen Tag ein politisches Elektro Open Air in Friedrichshain. (Presse)
17.09.2009 >
Erklärung Grüner DirektkandidatInnen zum Afghanistankrieg
Erklärung Grüner DirektkandidatInnen zum Afghanistankrieg - Liebe Wählerinnen und Wähler, einige Direktkandidatinnen und Direktkandidaten von Bündnis 90/Die Grünen zur Wahl des 17. Deutschen Bundestages am 27. September 2009, stellen in einem Positionspapier ihre Forderungen zum Afghanistankrieg vor. (Erklärungen)
16.09.2009 >
cc ha-ber.com
Kiezrundgang in Kreuzberg mit Claudia Roth und Özcan Mutlu - Claudia Roth, Kreuzberg semtini gezdi
Alman Yeşiller Partisi Eş Başkanı Claudia Roth, Türkiye'nin AB üyeliğini desteklediklerini, ancak Türkiye'deki reform sürecinin de yavaşlatılmadan sürdürülmesini istediklerini söyledi
Roth, 27 Eylülde yapılacak genel seçimler nedeniyle başkent Berlin'de, Yeşiller Partisi'nin Friedrichshain-Kreuzberg ilçesinden doğrudan adayı olan Christian Ströbele ve Yeşiller Partisi'nin Berlin eyalet listesinde 4. sıradan milletvekili adayı olan Berlin Eyalet Meclisi Üyesi Özcan Mutlu'yla birlikte, Türklerin yoğun olarak yaşadığı ve ''Küçük İstanbul'' olarak bilinen Kreuzberg semtini gezdi. (Erklärungen)
14.09.2009 >
Raus aus Afghanistan! - Jetzt unterschreiben!
Raus aus Afghanistan! - Jetzt unterschreiben! - Gerade die NATO-Bomben in der letzten Woche haben gezeigt, dass der Krieg gegen Afghanistan schnellstens beendet werden muss. Christian und viele andere Grüne sammeln Unterschriften für einen schnellen Abzug der deutschen Bundeswehr aus Afghanistan. (Erklärungen)
02.09.2009 > Bundeswehreinsätze im Ausland - Abstimmungsverhalten im Bundestag - Hier finden Sie eine Übersicht über das Abstimmungsverhalten von Hans-Christian Ströbele zu Bundeswehreinsätzen im Ausland (Erklärungen)
02.09.2009 >
Christian im Tagesschau-Videochat
Christian im Tagesschau-Videochat - Christian im Videochat der Tagesschau zu der Piratenpartei, möglichen Koalitionen, seinen nicht-existierenden Ambitionen auf einen möglichen Ministerposten und sein Problem mit Schäuble... (Erklärungen)
24.08.2009 >
Jetzt Briefwahl beantragen
Jetzt Briefwahl beantragen - Stell dir vor, du kommst aus dem Urlaub zurück… und Guido ist Aussenminister. Um das zu verhindern, hilft nur eins: Wählen gehen! Keine Sorge, für alle, die noch nicht wissen, ob sie am 27. eventuell aus irgendwelchen Gründen verhindert sein sollten, gibt es mehrere Möglichkeiten: (Erklärungen)
19.08.2009 >
Anti-Hartz-Demo; erstellt von Dustpuppy (flickr)
Hartz-Sanktionen aussetzen! - Überparteiliches Bündnis unterstützen! - Angesichts der Personalmisere in Jobcentern und hoher Fehlerquoten dortiger Bescheide müssen die verbreiteten Leistungskürzungen gegen ALG II-BezieherInnen gestoppt werden. Vielmehr fordert Christian als Sofortmaßnahme eine Erhöhung des Hartz IV - Regelsatzes auf mindestens 420 Euro. Langfristig muss das Sozialsystem zu einer Grundsicherung/ zu einem bedingungslosen Grundeinkommen umgebaut werden. Als Erstunterzeichner ruft er alle dazu auf das Bündnis zu unterstützen! (Dokumente)
02.07.2009 > Gegen Vertreibung - Für ein sozial-gerechtes Wohnungs-Mietrecht! - In der Plenarsitzung machte Christian auf die dramatische Mietentwicklung und zunehmende Bevölkerungsvertreibung in Friedrichshain-Kreuzberg aufmerksam und stellte einen umfassenden Forderungsskatalog für mehr Rechte der Mieterinnen und Mieter dar. (Erklärungen)
18.06.2009 > Persönliche Erklärung zu Internetsperren gegen Kinderpornographie - Im Plenum des Bundestages erklärte Christian, warum er dem Gesetzentwurf der Bundesregierung und der SPD-/CDU/CSU-Fraktionen zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen nicht zustimmen kann und wie man Kinderpornographie effektiv bekämpfen kann ohne die BürgerInnenrechte einzuschränken. (Erklärungen)
18.06.2009 > Für einen Nationalen Aktionsplan gegen Homophobie - Gesetzesentwurf - Lesben, Schwule, Bisexuelle oder Transgender leben heute so frei wie nie zuvor in der deutschen Geschichte. In breiten Teilen der Bevölkerung herrschen Toleranz und Respekt. Dennoch sind auf dem Schulhof, im Fußballstadion und in bestimmten Musikszenen homo-feindliche Parolen Alltag. Auch im Wirtschafts- und Arbeitsleben besteht erhebliche Diskriminierungsgefahr. Antihomosexuelle Gewalt ist weiterhin eine massive Bedrohung. Anfeindungen, Beleidigungen, Benachteiligungen, jede Form von Diskriminierung aber insbesondere die Bedrohung durch Gewalt sind ein Angriff auf die Freiheit. Eine demokratische Gesellschaft muss das Recht durchsetzen, jederzeit und an jedem Ort ohne Angst anders sein zu können. (Anträge)
17.06.2009 > Entschließungsantrag zur Bekämpfung der Kinderpornographie im Internet - Heute (am 18. Juni) hat die große Koalition trotz einer von mehr als 134.000 Menschen unterzeichneten Petition dagegen das umstrittene Gesetz zum Sperren von Internetseiten verabschiedet. Damit wächst die Furcht, dass in Zukunft auch "unbedenkliche" aber politisch kritische Seiten im Internet gesperrt werden. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat das Gesetz abgelehnt und einen alternativen Gesetzesentwurf eingereicht. (Anträge)
20.05.2009 > Plusminus: "Wer kontrolliert die SoFFin-Kontrolleure?" - Christian Ströbele kritisiert Vorgehen der Bundesregierung - Nur eine Handvoll Menschen entscheidet über die Milliarden, die der Steuerzahler für die Banken-Rettung aufbringen muss. Sie verwalten den 'Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung' - kurz SoFFin. (Erklärungen)
08.05.2009 > Rede im Bundestag zu den Vorkommnissen am 1.Mai 2009 in Berlin - Auf Verlangen der Fraktionen CDU/CSU und SPD wurde eine aktuelle Stunde "Gemeinsam gegen Gewalt - Ächtung der Ausschreitungen und schweren Gewaltstraftaten am 1. Mai " einberufen. Auch Christian Ströbele meldete sich zu Wort. (Reden)
11.02.2009 > Bezüge und Boni deckeln wie in den USA! - In der 204. Plenarsitzung des Bundestages (16. WP) stellte Christian Ströbele folgende Frage an die Bundesregierung: (Anfragen)
30.01.2009 > "Stolz und Vorurteil - wie patriotisch dürfen wir sein?" - Talk bei Maybrit Illner - (Erklärungen)
28.01.2009 > Wahl zum Direktkandidaten für den 17.Bundestag im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg/Ost - Am Dienstag, den 27.Januar 2009 wurde Christian Ströbele auf einer Wahlkreismitgliederversammlung mit über 91 Prozent der Stimmen als Bundestagsdirektkandidat von Bündnis 90/Die Grünen für den Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/ Prenzlauer Berg-Ost nominiert. Er vertritt den Ost-West Wahlkreis bereits seit dem Jahr 2002 und will dies auch weiterhin tun. (Dokumente)