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Grüne Debatte

Jahrgang: 2010
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14.07.2010 > Schluss mit der Augenwischerei! - General McChrystal ist weg, doch geändert hat sich dadurch in Afghanistan nicht viel. Hans-Christian-Ströbele fordert in der news.de-Kolumne: Die Waffen müssen schweigen. Der Bundestag braucht schnell Klarheit, was die Bundeswehr da treibt. (Erklärungen)
10.06.2010 > Erklärung zur KFOR-Mission - Christian Ströbele hat sich bei der Abstimmung über die Verlängerung des sog. KFOR-Einsatzes im Kosovo heute enthalten. Dazu hat er eine Erklärung verfasst. (Erklärungen)
31.05.2010 > Mockus - Grüner Erfolg für Kolumbien - Zur gestrigen Präsidentschaftswahl in Kolumbien gratuliert Christian den Kolumbianischen Grünen zum großen, unerwarteten Erfolg und wünscht noch viel grüne Power und einen langen Atem für die Stichwahl am 20.Juni. (Presse)
21.05.2010 > Erklärung zur Abstimmung über "Eurostabilisierung" im Bundestag - Heute hat sich Christian Ströbele im Plenum des Bundestages bei der Schlussabstimmung über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur "Eurostabilisierung"´enthalten und hat seine Kritik daran in einer persönlichen Erklärung begründet. (Erklärungen)
07.05.2010 >
Griechenlandhilfe: Ja, aber anders
Griechenlandhilfe: Ja, aber anders - Zur namentlichen Abstimmung über den Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU/CSU und FDP "Entwurf eines Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen zum Entgelt der für die Finanzstabilität in der Währungsunion erforderlichen Zahlungsfähigkeit der Hellenischen Republik (Drucksache 17/1544)" erklärt Christian Ströbele seine Enthaltung in einer persönlichen Erklärung. (Erklärungen)
03.05.2010 >
Christian bei der Naziblockade in Prenzlauer Berg
1.Mai - politisch, friedlich und fast nazifrei - Wie Tausende anderer Menschen war Christian Ströbele am 1.Mai wieder den ganzen Tag in der Hauptstadt unterwegs, erst bei den friedlichen (erfolgreichen) Blockaden gegen den Aufmarsch der Nazis in Pankow und anschließend in Kreuzberg beim MYFest, der revolutionären 1.Mai-Demo sowie Mariannenplatzfest. Insgesamt kam es nur zu kleinen Zusammenstößen zwischen DemonstrantInnen und Polizei, dafür gab es mehr Demos und mehr TeilnehmerInnen als in den letzten Jahren - eine positive Bilanz. (Erklärungen)
25.04.2010 >
120 km lange
120 km lange "KettenReaktion" - Am 24.April 2010 in Hamburg-Bergedorf war Christian Ströbele Teil einer Menschenkette mit einer Länge von 120 Kilometern vom AKW Krümmel zum Schrottreaktor Brunsbüttel - über 120.000 Menschen waren dabei. Christian tourte mit seinem Fahrrad entlang der Strecke und war auch in Krümmel bei einer Kundgebung lautstark dabei. Ein sehr großer Erfolg und ein starkes Signal für die Anti-Atombewegung - und ein Warnsingnal an die schwarz-gelbe Bundesregierung, sollten Laufzeitverlängerungen und andere fahrlässige Maßnahmen für diese Risikotechnologie kommen. (Erklärungen)
23.04.2010 > "Auf gar keinen Fall weiter wie bisher" - Christian auf Deutschlandfunk - Die Bundeswehr befindet sich auf dem falschen Weg in Afghanistan. Es braucht einen Verhandlungswaffenstillstand, um damit eine Abzugsperspektive zu erreichen. (Erklärungen)
22.04.2010 > "3/4 der Deutschen stehen nicht hinter dem Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan" - Nach der Regierungserklärung von Kanzlerin Merkel mit anschließender Debatte im Plenum des Bundestages bekräftigte Christian Ströbele mit einer Kurzintervention, dass der Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan endlich beendet werden muss. (Erklärungen)
16.03.2010 >
Christian mit Christine Buchholz bei einem Treffen mit Dorfältesten aus dem Raum Kunduz
Reise nach Afghanistan - Geplant hatte ich zunächst eine selbst organisierte Reise vom 29.1. bis 3.2.2010 nach Afghanistan. Als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und des Parlamentarischen Kontrollgremiums wollte ich mir selbst ein Bild von der Lage im Land machen. (Erklärungen)
26.02.2010 > Afghanistan: Gedenken an die Opfer der Bombardierung von Kunduz im BT - Die Fraktion der Linken hat heute während der Debatte zum Krieg in Afghanistan gegen die Geschäftsordnung des Bundestages verstoßen und wurde deshalb geschlossen des Saals verwiesen. Dazu hat sich Christian zu Wort gemeldet. (Reden)
25.02.2010 > Strategiewechsel bei Afghanistan-Einsatz ist nicht glaubwürdig! - Persönliche Erklärung der Abgeordneten Hans-Christian Ströbele, Lisa Paus, Memet Kilic, Dr. Harald Terpe, Dorothea Steiner, Sylvia Kotting-Uhl, Winfried Hermann, Agnes Krummwiede, Monika Lazar und weiterer Abgeordneter zur Abstimmung über den Afghanistan-Einsatz. (Erklärungen)
17.02.2010 > "Ein Untersuchungsausschuss läuft nicht ab wie ein Tribunal im Hollywood-Film" - Ein Interview über den Sinn von Untersuchungsausschüssen, den Einsatz von ISAF in Afghanistan und die fehlende Kontrolle der Geheimdienste bzw. Bundeswehr auf zeit.de. (Erklärungen)
10.02.2010 > Nach weiteren Eingeständnissen des Verteidigungsministeriums muss nun die ganze Wahrheit unverzüglich auf den Tisch - Heute musste das Verteidigungsministerium sich korrigieren: anders als Christian Ströbele bisher am 27.1.2010 in der Fragestunde des Bundestages geantwortet, forderten Bundeswehrsoldaten allein 2009 in Afghanistan 57 Mal (statt 37 Mal) sogenannte Luftnahunterstützung durch US-Kampfflugzeuge an, also mit der Behauptung von Feindkontakt ("troops in contact"). (Presse)