Wahlkampf 2013

Grüne Debatte

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18.07.2017 Ströbele kritisiert Merkels Flüchtlingspolitik - Inforadio: Ströbele zu Merkels Flüchtlingspolitik: "Das ist unendlich viel schief gegangen! Sie hat mittlerweile die Wende vollzogen und betreibt die gleiche - wie viele Bundesregierungen vor ihr - Abschreckungs- und Abschottungspolitik und zwar mit einer Konsequenz die wir täglich im Mittelmeer sehen können, die fürchterlich sind! (Erklärungen)
29.06.2017 Ströbeles letzte Rede im Plenum des Deutschen Bundestages - Hans-Christian Ströbeles letzte Rede im Plenum des Deutschen Bundestages. In der 17-minütigen Rede geht es nicht nur um den eigentlichen TOP Wohnungseinbruchdiebstahl, sondern vielmehr um die Parlamentarische Demokratie als Ganzes, die Gewissensfreiheit der Abgeordneten, um Asyl für Edward Snowden und seine Forderung die Bundeswehr aus Afghanistan abzuziehen! Hans-Christian Ströbele wird nicht erneut für den Deutschen Bundestag kandidieren. (Reden)
02.06.2017 Christian Ströbele über den 2. Juni '67 - "Die Hetze war unvorstellbar" - taz: "Die Ungleichheit ist noch immer gewaltig in unserer Gesellschaft und noch mehr zwischen Metropolen und Ländern des Südens. Wir brauchen keinen freien, sondern fairen Handel mit diesen. Das wird die Revolution der Zukunft." (Erklärungen)
05.04.2017 Ströbele fordert klares Bekenntnis zu Rot-Rot-Grün - neues deutschland: "Ein entschiedenes Eintreten für Rot-Rot-Grün befürworte ich. Damit hätte ich kein Problem, da wir diese Koalition auch schon in Berlin und Thüringen praktizieren. Und im linken Lager müssten alle ein Interesse daran haben, dass die Regierungszeit von CDU/CSU ein Ende haben muss", so Ströbele. (Erklärungen)
15.03.2017 Grundsatz-Rede Christian Ströbele zur Zukunft grüner Politik - Christian Ströbeles Rede zur Nominierung der grünen DirektkandidatIn für den Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg/Ost bei der nächsten Bundestagswahl. Nominiert wurde mit überwältigender Mehrheit die großartige Canan Bayram. Derzeit direkt gewähltes Mitglied im Abgeordnetenhaus von Berlin für Friedrichshain. Die ganze Rede von Christian Ströbele können Sie hier schauen: (Reden)
09.02.2017 Der Tag - Die Geschichten hinter den Nachrichten - Deutsche Welle: Gast des Tages: Hans-Christian Ströbele. Der Bundestagsabgeordnete spricht sich gegen eine schwarz-grüne Koalition aus. (Erklärungen)
09.02.2017 "Strafrecht ist nicht das richtige Mittel für mehr Schutz und Wertschätzung von Einsatzkräften" - kommentiert Hans-Christian Ströbele den Beschluss des Bundeskabinetts vom 08. Februar 2016 zur Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften. Lesen Sie hier die ganze Pressemitteilung: (Presse)
14.12.2016 Christian Ströbele zu seinem Abschied - "Schwarz-Grün hieße Anpassung" - taz: "Ich warne vor leichtfertigen Schritten in die falsche Richtung. Ich mache keinen Hehl daraus, dass mir Schwarz-Grün überhaupt nicht gefällt. Das würde Anpassungen in vielen Bereichen bedeuten, die weit über das hinaus gehen, was wir mit den Sozialdemokraten veranstaltet haben." (Erklärungen)
28.11.2016
Wohnungseinbrüche, Fußfessel, Gewalt gegen Polizeibeamte... - Symbolpolitik à la de Maizière und Maas
Wohnungseinbrüche, Fußfessel, Gewalt gegen Polizeibeamte... - Symbolpolitik à la de Maizière und Maas - Hans-Christian Ströbele zu den neusten Plänen von Bundesjustizminister Maas und Bundesinnenminister de Maizière in puncto Sicherheitspolitik: (Erklärungen)
13.09.2016 taz: Ströbele über Berlin und Rot-Grün: - "Chance für eine andere Politik" Der Berufskreuzberger analysiert linke Bündnisse und Kontroversen bei den Berliner Grünen. Außerdem verrät er, warum er nicht zur Linken wechselt. (Erklärungen)
13.05.2016 Whistleblowerschutz: Taten statt nur Worte, Herr Maas! - Es ist erfreulich, dass nun auch endlich ein Regierungsmitglied der Großen Koalition die dringende Notwendigkeit für einen besseren Whistleblowerschutz erkennt. Anlässlich des Korruptionsgipfels in London hatte Bundesjustizminister Maas gefordert, dass Hinweisgeber unter bestimmten Umständen straflos bleiben müssten. Nicht nur die Enthüllungen rund um die Panama Papers und die VW- und andere Abgasaffären haben jüngst deutlich gemacht, dass Menschen, die auf Missstände und illegale Aktivitäten in Unternehmen oder Behörden hinweisen, mehr Rechtssicherheit und gesetzlichen Schutz vor arbeits- und strafrechtlichen Konsequenzen benötigen. (Presse)
27.04.2016
Vlnr: Marc Wenske, Richter am Oberlandesgericht des 1. Strafsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg, Wolfgang Scheibel, Präsident des Oberlandesgerichts Braunschweig, Hans-Christian Ströbele MdB, Dr. Till Steffen, Justizsenator in Hamburg, Dr. Ali B. Norouzi, Rechtsanwalt und Strafverteidiger © Grüne Bundestagsfraktion
Grünes Fachgespräch zur Reform des Strafverfahrens: Rechtstaatlichkeit muss Basis bleiben - Die Strafprozessordnung (StPO) ist reformbedürftig. Darüber besteht vielfach Konsens. Schaut man aber genauer hin, gibt es eine Menge höchst strittiger Fragen. Vor allem: Wie kann das Interesse an effektiver Strafverfolgung einerseits und die Grundrechte der Beschuldigten andererseits angemessen gewahrt werden? (Sonstiges)
25.03.2015 Verfassungsschutz: auflösen und Neustart - statt Weiterwursteln, Aufblähen und Reformblockade - Zum heute im Bundeskabinett verabschiedeten Entwurf zum Bundesverfassungsschutzgesetz erklärt Hans-Christian Ströbele, (Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages zur Kontrolle der Geheimdienste): (Erklärungen)
04.03.2015 "Gebt das Hanf frei!": Die Grünen haben den Entwurf eines Cannabiskontrollgesetzes (CannKG) im Bundestag vorgestellt. Cannabis wird aus den strafrechtlichen Regelungen des Betäubungsmittelgesetzes heraus genommen! - Hans-Christian Ströbele dazu: "Na bitte es geht doch. Gebt das Hanf frei - aber kontrolliert, damit nichts davon gelangt in Kinderhand. Die grüne Fraktion hat ein Gesetz zur Cannabiskontrolle vorgestellt. Danach dürfen Erwachsene für den Eigenbedarf bis zu 30 Gramm Cannabis erwerben und besitzen oder 3 Cannabispflanzen anbauen und ernten. Der Verkauf erfolgt ganz legal nur in Fachgeschäften nicht aus Automaten. Er wird kontrolliert, dass nichts Gepanschtes, Verunreinigtes, gentechnisch Verändertes dabei ist. Für Kinder und Jugendliche bleibt diese Droge tabu wie Alkohol. Cannabis wird besteuert wie Zigaretten, Sekt und Schnaps. Werbung darf es nicht geben, wie es bei Zigaretten und Alkohol sein sollte. Und Cannabis wird besteuert. Die Einnahmen gehen in die Suchtprävention. Lange wurde das Lied gesungen von der Freigabe des Hanf. Jetzt wird das Gesetz in den Bundestag eingebracht. Es fehlt nur noch die Mehrheit." (Sonstiges)
16.01.2015 SPIEGEL.TV: Lügen in der Politik - Hans-Christian Ströbele über Lügen und Zwänge in der Politik (Erklärungen)
07.11.2014 Was das grüne Whistleblowerschutzgesetz verbessert - Beispiele aus der Praxis - Der momentan wohl bekannteste Whistleblower (engl. für "Hinweisgeber oder Hinweisgeberin) ist sicher der US-Amerikaner Edward Snowden. Der ehemalige Mitarbeiter der "National Security Agency" (NSA) hatte die verdachtslose Ausspähung von Hunderten von Millionen Menschen durch amerikanische und britische Geheimdienste und damit den größten Spionageskandal der Geschichte öffentlich gemacht. (Anträge)
27.10.2014 Ströbele: " Verfassungsschutz des Bundes dementiert die Realität" - Der Verfassungsschutz des Bundes dementiert die Realität. Wieder mal. Gestern sagte der Chef deutschen Geheimdienstes im RBB-Interview auf die Frage nach dem NSA-Skandal, er kenne nur einen Fall einer Verletzung deutscher Gesetze durch einen US-Geheimdienst. Nämlich den des BND-Mitarbeiters, der für die CIA spioniert haben soll. Aber was ist mit dem Abhören des Handys der Kanzlerin? (Erklärungen)
17.10.2014 Aufdecken, Aufklären, Verändern - 3 Jahre danach: Konsequenzen aus dem NSU-Terror - Wir laden alle Interessierten herzlich ein zur grünen Veranstaltung "Aufdecken, Aufklären, Verändern - 3 Jahre danach: Konsequenzen aus dem NSU-Terror" am 7. Und 8. November. (Sonstiges)
01.10.2014 Kabinett beschliesst Mietpreisbremse... - "...und wer hats erfunden?" Ströbele kritisiert abgeschriebenes löchriges Reförmchen der Koalition. Er selbst forderte die Mietpreisbremse und viele andere mietendämpfenden Maßnahmen schon 2009. (Erklärungen)
25.09.2014 "Wir haben genügend Geld" - 150 Millionen Euro für die vernünftige Unterbringung von Flüchtlingen müssten aufzubringen sein. Das findet der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele. (Erklärungen)
01.09.2014
Raketenwerfer, Quelle: Youtube
Heute im Bundestag: Waffenlieferung in den Irakkrieg - Die Begründung der Regierung für die Waffenlieferung ist unstimmig, ja verlogen. Es stimmt nicht, daß die irakische Regierung die Lieferung von Waffen insbesondere gegen Panzerfahrzeuge für die kurdischen Peschmerga von der Bundesregierung erbeten hat. Es gibt kein solches Schreiben. (Erklärungen)
16.03.2014 Ströbele im Interview zu Drogenhandel und Flüchtlingscamp - Hans-Christian Ströbele spricht im Tagesspiegel-Interview über das Flüchtlingscamp am Oranienplatz und den Drogenhandel im Görlitzer Park/Kreuzberg. (Erklärungen)
14.03.2014 Cannabis aus Apotheke - Ströbele will Kiffen legalisieren - Gemeinsam mit der CSU will der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele eine überfraktionelle Initiative zur teilweisen Legalisierung von Cannabis starten. (Erklärungen)
21.10.2013 Berliner Morgenpost: SPD, Grüne und Linke wollen gemeinsame Perspektiven ausloten - Die Berliner Morgenpost berichtet über die Diskussionsveranstaltung zur Auslotung Rot-rot-grüner Perspektiven, zu der die taz Hans-Christian Ströbele, Jan Stöß (SPD) und Bernd Riexinger (LINKE) am 18.10. eingeladen hatte. (Erklärungen)
19.10.2013 Ströbele: Rot-rot-grünen Politikwechsel rasch ermöglichen - Das Neue Deutschland und die Berliner Zeitung berichten über Ströbeles Diskussion vom Vortag mit SPD- und Linken-Vorsitzenden bei der taz. (Erklärungen)
15.10.2013 Deutschlandfunk: Ströbele kann sich schwarz-grüne Koalition nicht vorstellen - Zu den Sondierungsgesprächen zwischen CDU und den Grünen kommentiert Hans-Christian Ströbele im Deutschlandfunk, er könne sich nach den bisherigen Gesprächen eine schwarz-grüne Koalition nicht vorstellen. (Erklärungen)
14.10.2013 B.Z.: Ströbele: Trittin und Roth schwer zu ersetzen - Die B.Z. berichtet über Hans-Christian Ströbeles Ablehnung einer schwarz-grünen Koalition: "Ich sehe, dass sich die inhaltlichen Positionen von Union, vor allem auch der Kanzlerin, und den der Grünen so stark widersprechen, dass das nicht zusammenpasst." (Erklärungen)
23.09.2013
Ströbele: Koalitionsgespräche auch mit der Linken führen
Ströbele: Koalitionsgespräche auch mit der Linken führen - Hans-Christian Ströbele verweist darauf, dass das "linke Lager" mit SPD, Grünen und der Linkspartei eine Mehrheit von 8 Abgeordneten im Bundestag haben. Er fordert dazu auf, auch Gespräche mit der LINKEN aufzunehmen. (Presse)
30.08.2013
Sonnenblumenernte
Sonnenblumenernte - Die Berliner Grünen beginnen Heute mit der Ernte der 20.000 Sonnenblumen, die im Wahlkampf als Werbeutensilien verteilt werden. Berliner Bundestagsmitglieder und -kandidaten haben die Öko-Give-Aways in Berlin-Spandau im Juni selbst gesät. Hintergrund: Statt auf Kugelschreibern aus China oder Blumen aus Kenia setzen die Grünen auf Sonnenblumen aus der Region! (Sonstiges)
19.08.2013
Ströbele im yahoo!-Blogduell: Besser Gemüsetag in Deutschland als NSA-Spionage
Ströbele im yahoo!-Blogduell: Besser Gemüsetag in Deutschland als NSA-Spionage - In seinem Beitrag für das yahoo!-Blogduell mit Julia Klöckner (CDU) verteidigt Hans-Christian Ströbele den Grünen-Vorschlag eines Veggie-Days und fordert den gemeinsamen Einsatz für die Beendigung des Ausspähens deutscher Bürgerinnen und Bürger. (Erklärungen)
09.06.2013
Warten auf das Ergebnis des Grünen Mitgliederentscheids
Grüner Mitgliederentscheid: Ergebnisse werden am 12.6. bekannt gegeben - Kurzer Zwischenbericht: Christian Ströbele beim Warten auf das Ergebnis des grünen Mitgliederentscheids zu den Programmschwerpunkten. (Sonstiges)
04.06.2013 Wie die großen Altparteien Mietenpolitik von den Grünen abschreiben - Zu den Behauptungen der SPD, Frau Merkel habe ihre jüngsten Vorschlag der Mietenbegrenzung von der SPD abgeschrieben, sowie zu der Behauptung von Frau Merkel, dies sei so gewesen ("Ja, es war eine SPD-Idee, von CDU-Bürgermeistern übernommen"), erklärt Hans-Christian Ströbele: (Presse)
22.05.2013 Keine Rüstungsexporte zu Lasten von Menschenrechten - für das Schlüsselprojekt stimmen - Hans-Christian Ströbele gehört zu den ErstunterzeichnerInnen für den Aufruf der BAG Frieden, das Projekt "Rüstungsexporte stoppen" zum Schlüsselprojekt für den Grünen Bundestagswahlkampf zu wählen. (Sonstiges)
15.05.2013
Foto: PM Cheung
Zentrale Vorschläge für eine soziale Wohnungspolitik - In der grünen Friedrichshain-Kreuzberger Kiezzeitung "Der Stachel" (Ausgabe Nr.46) nennen Hans-Christian Ströbele und Katrin Schmidberger (MdA) die 10 zentralen grünen Forderungen für eine soziale Wohnungspolitik. (Sonstiges)
29.04.2013
Hans-Christian auf BDK 2013 mit Katrin Schmidberger(MdA) und Clara Herrmann (MdA) beim Bällebad
Impressionen aus der Grünen BDK 2013 - Am Wochenende 26.-18. April fand in Berlin die 35. Ordentliche Bundesdelegiertenkonferenz der GRÜNEN statt, auf der das Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013 erarbeitet wurde. (Sonstiges)
08.05.2006 Kongo vor den Wahlen - Bericht von Hans-Christian Ströbele - Wegen der anstehenden Entscheidung über die Entsendung deutscher Truppen in die Demokratische Republik Kongo reiste Hans-Christian Ströbele dorthin, um sich über die Lage zu informieren. (Erklärungen)
21.09.2005 "Für manche Bürger bin ich Kult" - taz-Interview mit Hans-Christian Ströbele zu seinem Wahlsieg (Presse)
30.06.2005 Brief zum Großen Lauschangriff - Brief von Hans-Christian Ströbele und Jerzy Montag an den Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen zum Thema Großer Lauschangriff (Presse)
12.05.2005 Erklärung zur Abstimmung über die EU-Verfassung - Erklärung von Hans-Christian Ströbele zur Abstimmung über- ein Gesetz zu dem Vertrag vom 29. Oktober 2004 über eine Verfassung für Europa 15/4900; 15/4939; - ein Gesetz über die Ausweitung und Stärkung der Rechte des Bundestages und des Bundesrates in Angelegenheiten Gesetz zur Ausweitung der Mitwirkung 15/4925; - Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für die Angelegenheiten der EU. (Erklärungen)
25.08.2004 "Ich sage voraus, es wird Veränderungen geben" - taz-Interview mit Hans-Christian Ströbele zu Hartz IV (Presse)
07.11.2003 Reiche sollen mehr zahlen - Interview der Berliner Zeitung mit Hans-Christian Ströbele zur Vermögensteuer (Presse)
07.11.2003 Auch die belasten, die Geld haben - taz-Interview mit Hans-Christian Ströbele zum Thema Vermögensteuer (Presse)
07.11.2003 Millionärssteuer oder Wiedererhebung der Vermögensteuer - Vorschlag von Hans-Christian Ströbele zur Wiedererhebung der Vermögensteuer (Presse)
17.10.2003 Erklärung zum Abstimmungsverhalten Hartz III + IV - Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zur zweiten und dritten Beratung des von den Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Dritten und Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Drucksachen 15/1515, 15/1637, 15/1516, 15/1638) (Presse)
26.09.2003 Erklärung zur Abstimmung über das Gesundheitsreformgesetz - Erklärung nach § 31 GO von Hans-Christian Ströbele, Jutta Dümpe-Krüger, Winfried Hermann zur Abstimmung am 26.9.2003 über das Gesundheitsreformgesetz (Presse)
05.09.2003 Erklärung von Hans-Christian Ströbele und anderen grünen Bundestagsabgeordneten zuHartz III und IV - Erklärung von Bundestagsabgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Einbringung der folgenden Gesetzentwürfe:
Drittes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz III) Viertes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV) Gesetz zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch (Presse)
29.07.2003 Parteitagsrede zur Vermögenssteuer - Als Video: Rede von Hans-Christian Ströbele zur Vermögenssteuer auf der Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen am 15.6.2003 in Cottbus (Reden)
12.11.2002 Parteiausschlüsse von Ströbele-UnterstützerInnen durch die SPD nicht nachvollziehbar - Presseerklärung von Hans-Christian Ströbele zum Parteiausschluss von SPD-Mitgliedern wegen Ströbele-Unterstützung (Presse)
30.10.2002
Leider vergriffen: das Ströbele-Wahlplakat von Gerhard Seyfried
Wahlplakate sind vergriffen! - (Presse)
02.10.2002 Einladung zur Wahlparty! - Ströbele lädt ein zur "Entspannung am Einheiztag" (Presse)
08.08.2002
Das berühmte Seyfried-Plakat
Die Ich-AG auf Kneipentour - Artikel in der Frankfurter Rundschau zum Wahlkampf Christian Ströbeles (Presse)
26.07.2002 Ein rückhaltloses Abrakadabra - taz-Artikel von Heike Haarhoff über eine Wahlkampfveranstaltung mit Christian Ströbele in Tübingen (Presse)
09.04.2002 Spenden gegen den Spendensumpf - Spendenaufruf für den Erststimmen-Wahlkampf (Presse)
17.03.2002 Erfolge und Verbesserungen im Grundsatzprogramm - Ausführliche Presseerklärung zur Verabschiedung des neuen Grundsatzprogramms von Christian Ströbele, Heidi Tischmann, Winne Hermann, Hartwig Berger, Christian Meyer, Sylvia Kotting-Uhl, Rüdiger Sagel, Werner Graf und Astrid Rothe (Presse)
13.03.2002 Ströbele zum Direktkandidaten nominiert - Hans-Christian Ströbele zum Direktkandidaten in Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg-Ost nominiert - zum Wahlkampfauftakt neue Homepage (Presse)
12.03.2002 Bewerbung zur Direktkandidatur - Bewerbung von Hans-Christian Ströbele um die Direktkandidatur. Anbei auch ein kurzer Rechenschaftsbericht über seine Abgeordnetentätigkeit in dieser Legislaturperiode (Presse)
07.03.2002 Linke Grüne wollen Änderung des Grundsatzprogramms - Pressemitteilung zur Debatte um das Grundsatzprogramm von Bündnis 90/Die Grünen (Presse)
28.02.2002 Aufrecht bleiben fällt im Gegenwind leichter - Tagesspiegel-Artikel zur Aufstellung der Berliner Landesliste für die Bundestagswahl 2002 (Presse)
08.02.2002 Umfragen nicht überbewerten - Stellungnahme zu Umfrageergebnissen für Bündnis 90/Die Grünen (Presse)
20.12.2001 Am Zusammenfluß von Grün und Oliv - Artikel der Süddeutschen Zeitung zur Bundestagsentscheidung zur Entsendung deutscher Truppen nach Afghanistan (Presse)
23.11.2001 "Es muss auch ohne Krieg gehen" - taz-Interview zur Bundestagsabstimmung zur Entsendung deutscher Truppen nach Afghanistan (Presse)
10.11.2001 KRIEG IN AFGHANISTAN - Positionspapier der Abgeordneten Annelie Buntenbach, Steffi Lemke, Christian Simmert, Winfried Hermann, Monika Knoche, Irmingard Schewe-Gerigk, Hans-Christian Ströbele und Sylvia Voß zur Entscheidung, deutsche Truppen nach Afghanistan zu entsenden (Presse)
30.04.2001 ströbele sagt ... "die volle Wahrheit" - Kurzer taz-Bericht zur Diskussion über die Frage "Wie wollen wir leben?" auf dem taz-Kongreß (Presse)
06.06.2000 Hans-Christian Ströbele - Tagesspiegel-Artikel zur Aufklärungsarbeit Christian Ströbeles im Parteispenden-Untersuchungsausschuß (Presse)
26.05.1999 Die Wahrheit in den Tatsachen suchen - Was steht wirklich im Appendix B des Rambouillet-Abkommens? Zur Vorgeschichte des Kosovokonfliktes (Presse)