| 14.12.2016 |
|
Christian Ströbele zu seinem Abschied - "Schwarz-Grün hieße Anpassung" - taz: "Ich warne vor leichtfertigen Schritten in die falsche Richtung. Ich mache keinen Hehl daraus, dass mir Schwarz-Grün überhaupt nicht gefällt. Das würde Anpassungen in vielen Bereichen bedeuten, die weit über das hinaus gehen, was wir mit den Sozialdemokraten veranstaltet haben."
(Erklärungen) |
| 28.11.2016 |
|
Wohnungseinbrüche, Fußfessel, Gewalt gegen Polizeibeamte... - Symbolpolitik à la de Maizière und Maas - Hans-Christian Ströbele zu den neusten Plänen von Bundesjustizminister Maas und Bundesinnenminister de Maizière in puncto Sicherheitspolitik:
(Erklärungen) |
| 13.09.2016 |
|
taz: Ströbele über Berlin und Rot-Grün: - "Chance für eine andere Politik" Der Berufskreuzberger analysiert linke Bündnisse und Kontroversen bei den Berliner Grünen. Außerdem verrät er, warum er nicht zur Linken wechselt.
(Erklärungen) |
| 13.05.2016 |
|
Whistleblowerschutz: Taten statt nur Worte, Herr Maas! - Es ist erfreulich, dass nun auch endlich ein Regierungsmitglied der Großen Koalition die dringende Notwendigkeit für einen besseren Whistleblowerschutz erkennt. Anlässlich des Korruptionsgipfels in London hatte Bundesjustizminister Maas gefordert, dass Hinweisgeber unter bestimmten Umständen straflos bleiben müssten. Nicht nur die Enthüllungen rund um die Panama Papers und die VW- und andere Abgasaffären haben jüngst deutlich gemacht, dass Menschen, die auf Missstände und illegale Aktivitäten in Unternehmen oder Behörden hinweisen, mehr Rechtssicherheit und gesetzlichen Schutz vor arbeits- und strafrechtlichen Konsequenzen benötigen.
(Presse) |
| 27.04.2016 |
|
Grünes Fachgespräch zur Reform des Strafverfahrens: Rechtstaatlichkeit muss Basis bleiben - Die Strafprozessordnung (StPO) ist reformbedürftig. Darüber besteht vielfach Konsens. Schaut man aber genauer hin, gibt es eine Menge höchst strittiger Fragen. Vor allem: Wie kann das Interesse an effektiver Strafverfolgung einerseits und die Grundrechte der Beschuldigten andererseits angemessen gewahrt werden?
(Sonstiges) |
