| 15.04.2017 |
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"Im Verhältnis zur Türkei haben wir viele Fehler gemacht" - Großes Exklusiv-Interview von Hans-Christian Ströbele auf t-online.de.
(Erklärungen) |
| 06.07.2016 |
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Ströbele protestiert im Bundestag gegen irreguläre Flüchtlings-Rückschiebungen aus Griechenland in die Türkei mit Billigung der EU-Grenzschutzbehörde FRONTEX - In der heutigen Fragestunde des Bundestags protestierte Christian Ströbele dagegen, dass die griechische Küstenwache in der Ostägäis offenbar vielfach Bootsflüchtlinge aus griechischen Gewässern auf EU-Gebiet unter Gewaltdrohungen direkt zurückschob an die herbeigerufene türkische Küstenwache. Ströbele: "Das widerspricht allem, was die Bundesregierung uns zur dortigen Praxis zusicherte, und verstößt gegen EU-Recht sowie die Genfer Flüchtlinskonvention."
(Anfragen) |
| 04.04.2016 |
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In Zeiten von Flüchtlingskrise und Terrorgefahr - Ströbele in der phoenix-Sendung "Unter den Linden" - phoenix: Hans-Christian Ströbele hat den umstrittenen Flüchtlingspakt der Europäischen Union mit der Türkei im Gespräch mit Wolfgang Bosbach (MdB, CDU) scharf kritisiert.
(Erklärungen) |
| 23.03.2016 |
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Ströbele befragt Bundesregierung zum Einsatz westlicher Streitkräfte in Libyen und angrenzenden Staaten - Zur Fragestunde am 16.03.2016 befragte Hans-Christian Ströbele, MdB die Bundesregierung zum Einsatz westlicher Spezialeinheiten in Libyen und daran angrenzenden Staaten und dessen mögliche Folgen auf die sicherheitspolitische Situation im Lande.
(Anfragen) |
| 08.02.2016 |
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Ströbele gegen Behinderung von Flüchtlings-Lebensrettern vor Lesbos - Behindern unqualifizierte NGOs auf Lesbos eine wirksame Grenzsicherung gegen Flüchtlinge? Hans-Christian Ströbele hat mit einer Anfrage an die Bundesregierung gegen die griechische Behördenpraxis protestiert, NGO-Helfer auf bzw. vor Lesbos durch Festnahmen und Schikanen daran zu hindern, dort Flüchtlinge vor dem Ertrinken zu retten.
(Anfragen) |
| 27.01.2016 |
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"Rüstungsexport und Waffenhandel: Wer Waffen sät, erntet Flüchtlinge" - Diskussionsrunde aus der Reihe "Integration meistern"
(Erklärungen) |
| 16.12.2015 |
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Endlich Flüchtlinge im ehem. Gebäude des Bundesinnenministeriums unterbringen - Angesichts der sich zunehmend verschlechternden äußeren Bedingungen für Flüchtlinge durch die kalte Jahreszeit fragt Hans-Christian Ströbele in der Regierungsbefragung vom 16.12.2015, inwieweit Räume, die durch die öffentliche Hand genutzt wurden, beschlagnahmt und als Flüchtlingsnotunterkünfte zur Verfügung gestellt werden können. Dies gilt insbesondere für die ungenutzten Räume des ehem. Bundesinnenministeriums.
(Anfragen) |
| 01.12.2015 |
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"Wichtig wäre vor allem Druck der Öffentlichkeit" - junge Welt: 850 beheizte Räume, Kantine, Sanitäranlagen auf jedem Flur - nur 50 Meter von der Zentralen Aufnahmestelle für Asylbewerber entfernt. Interview mit Ströbele zur Umnutzung des ehemaligen Gebäudes des Innenministeriums: "Es gibt wohl kaum jemanden, der versteht, warum sich die Regierung so sperrig verhält."
(Erklärungen) |
| 25.11.2015 |
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Offener Brief an den Regierenden Bürgermeister Berlins: Flüchtlingsunterbringung unter menschenwürdigen Bedingungen schaffen! - Zusammen mit den grünen Bundestagsabgeordneten Renate Künast, Lisa Paus, Özcan Mutlu sowie aus dem Berliner Abgeordnetenhaus Canan Bayram und aus der BVV Tempelhof-Schöneberg Elisabeth Kiderlen und Aferdita Suka hat Hans-Christian Ströbele die Notunterkunft in den Hangars des Flughafen Tempelhofs besucht. Die Unterbringungssituation der dort zur Zeit lebenden 2400 Menschen ist sehr schwierig. Es fehlt an Infrastruktur, an Dusch- und ausreichend Waschmöglichkeiten. Die Hälfte der BewohnerInnen ist noch nicht registriert. In einem offenen Brief an den Regierenden Bürgermeister Berlins, Herrn Michael Müller, fordern wir, dass der Senat endlich ein langfristiges Konzept vorlegt, um die Unterbringung von Geflüchteten unter menschenwürdigen Bedingungen zu schaffen.
(Dokumente) |
| 23.11.2015 |
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BLZ - Kommentar: Besser ehemaliges Innenministerium endlich als Unterkunft nutzen, statt Tempelhofer Feld bebauen! - Wiederholt hat Christian Ströbele gefordert, das bis Mitte nächsten Jahres für 570.000 Euro/Monat gemietete, aber leer stehende ehemalige Innenministerium zur Notunterkunft für Geflüchtete umzunutzen.
(Erklärungen) |
