Wahlkampf 2013

Erklärungen

Jahrgang: 2008
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19.12.2008 "Nein zum Militäreinsatz ATALANTA !" - Erklärung zum Abstimmungsverhalten nach § 31 der Geschäftsordnung des Bundestages von Hans-Christian Ströbele, Winfried Hermann und anderen bündnisgrünen Abgeordneten.
16.10.2008 Abstimmungsverhalten bezüglich der Verlängerung des ISAF-Mandats in Afghanistan - Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zu dem Antrag der Bundesregierung auf Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutsche Streitkräfte an dem Einsatz der internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan
24.09.2008 Erklärung zur Kandidatur zur Bundestagswahl 2009 - Auf der gestrigen Sitzung der Bündnisgrünen Friedrichshain-Kreuzberg gab Christian Ströbele seine Entscheidung bekannt, dass er sich erneut um ein Direktmandat im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg und Prenzlauer Berg - Ost bewerben wird.
22.07.2008 "Es sollte ein erneuertes Wahlrecht schon für die Bundestagswahl 2009 gelten" - Erklärung zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts bezüglich der Verfassungswidrigkeit der Überhangmandate bei der Bundestagswahl:
13.07.2008 Grüne beschließen Gesetzentwurf für bundeszentrales Korruptionsregister - Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Bundestag hat auf ihrer letzten Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause einen Gesetzentwurf zur Schaffung eines Bundes-Korruptionsregisters beschlossen, der unter der Federführung von Hans-Christian Ströbele erarbeitet wurde und nun in den Bundestag eingebracht wird.
04.06.2008 Erklärung zum Abstimmungsverhalten zum Kosovo-Einsatz - Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zu dem Antrag der Bundesregierung auf Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo:
24.04.2008 Erklärung zum Abstimmungsverhalten über den Vertrag von Lissabon - nach §31 GO BT - Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zu dem Entwurf eines Gesetzes zum Vertrag von Lissabon (Drucksache 16/8300) und dem Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes in den Artikeln 23, 45,und 93 ( Drucksache 16/8488 )