Erklärungen
| Jahrgang: alle ... 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 Neues Alle |
| 10.02.2012 | > | Erste Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu Neo-Nazi Morden - Zum ersten Mal tagte gestern der Parlamentarische Untersuchungsausschuss, der sich mit den Morden der Zwickauer Neonazis befasst. |
| 07.02.2012 | > | Ströbele ruft zu Protesten gegen Nazi-Aufmarsch in Dresden auf - Hans-Christian Ströbele wird sich auch dieses Jahr an den Protesten gegen den Nazi-Aufmarsch in Dresden am 13. und 18. Februar beteiligen. |
| 06.02.2012 | > | Internationale Drogenpolitik in der Sackgasse - Am 5. März veranstaltet das Bundestagsbüro von Hans-Christian Ströbele zusammen mit den Büros Tom Koenigs, Harald Terpe und Uwe Kekeritz ein Fachgespräch über internationale Drogenpolitik. Auf dem Abschlusspodium zum Thema "Alternativen zur repressiven internationalen Drogenpolitik" ist auch Hans-Christian Ströbele vertreten. |
| 26.01.2012 | > | Ströbele: Gegen Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan - Erklärung Hans-Christian Ströbeles zur Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung zur Verlängerung des ISAF-Mandats für die Bundeswehr am 26.01.2012. |
| 25.01.2012 | > | Cannabisfreigabe - Hans-Christian Ströbele begrüßt die aktuelle Diskussion über Initiativen zur Cannabisfreigabe: "Die Kriminalisierung von Hanf und Cannabis sowie ihrer Konsumenten muss endlich beendet werden". |
| 24.01.2012 | > | Ermittler müssen Achtung vor den Bürgerrechten neu lernen - Erklärung von Hans-Christian Ströbele zu der nun bekannt gewordenen regelmäßigen Praxis der Berliner Polizei, massenhaft Handydaten zu erheben und auszuwerten. |
| 21.12.2011 | > | Hundetötungen in der Ukraine müssen konsequent gestoppt werden! - Tierschutzorganisationen sind skeptisch, ob die Ankündigung der ukrainischen Regierung, die streunenden Tiere nun doch zu schützen, auch tatsächlich und konsequent durchgesetzt wird. |
| 16.12.2011 | > | Bundesregierung lässt verschuldetes Griechenland deutsche Waffen für Rekordsumme kaufen - Kommentar Hans-Christian Ströbeles zum deutschen Rüstungsexport an Griechenland. |
| 01.12.2011 | > | Neue Sachlage für ein NPD-Verbotsverfahren - Erklärung von Hans-Christian Ströbele zu einem möglichen NPD-Verbotsverfahren: Neue Sachlage nach der Festnahme des NDP-Funktionärs Ralf Wohlleben. |
| 28.11.2011 | > | Ein Kommentar zu den Kommentaren - Nachtrag zur so genannten "Fischfutteraffäre" |
| 27.11.2011 | > | Christian Ströbele: Anmerkung zur Verletzung meiner Privatsphäre - Darf ich nicht wütend und zornig werden, wenn vor meinen Augen meiner Ehefrau mit einer Zwille eine harte Kugel an den Kopf geschossen wird? |
| 24.11.2011 | > | Auf zum Castor! - Es ist wieder soweit: Dieses Wochenende rollt der Castor von der Wiederaufbereitungsanlage im französischen La Hague ins Zwischenlager im niedersächsischen Gorleben. Hans-Christian Ströbele ruft in einem Video dazu auf, sich an den Protesten am 26. November gegen den geplanten Castor-Transport zu beteiligen. |
| 24.11.2011 | > | Reisebericht: Afghanistan 9. bis 13. September 2011 - Im September reiste Hans-Christian Ströbele ein zweites Mal nach Afghanistan, um aktuelle Eindrücke und Meinungen zur derzeitige Sicherheitslage im Land, insbesondere in Kabul, zu erfahren. |
| 18.11.2011 | > | Verfassungsschutz auf den Prüfstand - Hans-Christian Ströbele kritisiert in einem Podcast das Versagen des Verfassungsschutzes, vor rechtsextremistischen, rassistischen und terroristischen Gefahren zu schützen. |
| 16.11.2011 | > | Bedenken über NPD-Verbotsverfahren - Hans-Christian Ströbele hat Bedenken, daß ein weiteres NDP-Verbotsverfahren erneut scheitern könnte, zumal die CDU-Innenminister zuvor nicht ihre V-Leute aus der NPD abziehen wollen. |
| 13.11.2011 | > | Zwickauer Neonazis: - Ströbele fordert Sondersitzung des Geheimdienst-Kontrollgremiums über Rolle des Länderverfassungsschutzes |
| 10.11.2011 | > | Optionsregelung muss fallen! - Hans-Christian Ströbele zur heutigen Abstimmung über das Gesetz zur Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts |
| 09.11.2011 | > | Willkommen im Club: Gewerkschaft der Polizei und niedersächsischer Umweltminister fordern Castor- Stopp - Hans-Christian Ströbele begrüßt die GdP und Niedersachsens Umweltminister Sander in der Koalition der "Unwilligen" |
| 28.10.2011 | > | Selbstentmachtung des Bundestages beenden! - Gestern wurde eine einstweilige Anordnung des Bundesverfassungsgericht erlassen. Sie bezieht sich auf die Parlamentsmitwirkung bei Entscheidungen zum Euro-Rettungsschirm, der sogenannten Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF). Hierzu erklärt Hans-Christian Ströbele: |
| 27.10.2011 | > | Hans-Christian Ströbele: Meine Gründe, dem Entschließungsantrag zur Hebelung des Euro-Rettungsschirms nicht zuzustimmen - Hans-Christian Ströbele stimmte am 26.10.2011 dem überfraktionellen Entschließungsantrag zur Hebelung des Euro-Rettungsschirms nicht zu. |
| 21.10.2011 | > | Bundestrojaner: Fakten endlich auf den Tisch! - Hans-Christian Ströbele äußert sich zu den bisherigen Erklärungen über den Bundestrojaner und verlangt eine umfassende Aufklärung. |
| 17.10.2011 | > |  Weitere Infos: www.castortv.de/ |
| 14.10.2011 | > | Deutsche Waffen in Lybien - Bundesregierung ermittelt nun gegen Ägypten - Am 31.08 hatte Christian Ströbele zum Auftauchen deutscher Waffen in Libyen eine Anfrage gestellt, worauf die Bundesregierung jetzt antwortete. Ströbele fordert weitere Konsequenzen. |
| 11.10.2011 | > | Erklärung und Anfrage zum Überwachungstrojaner - Überwachungs-Trojaner: Ströbele verlangt personelle Konsequenzen, Neuregelung und Auskunft in Geheimdienst-Kontrollgremium |
| 29.09.2011 | > | Ströbele stimmt gegen Euro-Rettungsgesetz der Bundesregierung - Persönliche Erklärung zum Abstimmungsverhalten über das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines Stabilisierungsmechanismus |
| 28.09.2011 | > | Gericht verhandelt 29.9.2011 Klagen gegen Tornado-Überflüge von Demonstranten beim G 8-Gipfel Heiligendamm - Verwaltungsgericht Schwerin verhandelt Klagen gegen Tornado-Überflüge von Demonstranten beim G 8-Gipfel Heiligendamm. Hans-Christian Ströbele äußert sich hier zu den damaligen Vokommnissen und verweist auf Hintergrundartikel. |
| 09.09.2011 | > | Bundeswehr war mit über 100 SoldatInnen am Libyen-Einsatz der Nato beteiligt - Der Nato standen offenbar doch mehr SoldatInnen der dt. Bundeswehr zur Seite als bisher gedacht. Anbei eine Erkärung Ströbeles dazu und der Notwendigkeit einer Zustimmung für derartige Einsätze. Die Antwort der Bundesregierung kann als pdf heruntergeladen werden. |
| 17.08.2011 | > | Deutschland braucht dringend Schutzregelungen für Whistleblower - Gesetze zum Schutz von Whistleblowern waren 2010 noch konkret in Planung, nun spricht die Regierung nur noch von "Zielvorstellungen". Ströbele kritisiert dies und plant einen eigenen Gesetzenentwurf einzureichen. |
| 21.07.2011 | > | Kritik an der Auskunft-Taktik der Bundesregierung - Die Antwort, die Ströbele auf seine Anfrage vom 08.07. bezüglich der in Tests in Saudi-Arabien erhielt, leugnet selbige. Dies kritisiert Ströbele als "Missachtung des parlamentarischen Auskunftsrechts". |
| 14.07.2011 | > | Keine Panzer für Diktatoren - Kampagne des Bündnis90/Die Grünen gegen die Lieferung von Panzern an Saudi-Arabien |
| 06.07.2011 | > | Panzer Deal mit Saudi-Arabien - kein Geschäft mit Schurkenstaaten - In seiner dringlichen Frage fragt Christian Ströbele, ob für diesen Deal abermals Schmiergelder an deutsche Politiker gezahlt wurden wie nach einem entsprechenden Panzergeschäft mit den Saudis vor 20 Jahren, u.a. an Minister Schäuble. In dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuß zur Aufklärung dieser Vorgänge 1999 - 2002 war Christian Ströbele Obmann der bündnisgrünen Fraktion. |
| 30.06.2011 | > |  |
| 06.06.2011 | > | Sieg von Humala gibt Anlass zu Hoffnung auf Kurswechsel in Peru - Thilo Hoppe und Hans-Christian Ströbele erklären zum Ausgang der Präsidentenwahl und damit dem Sieg Humalas in Peru, dass es Grund für vorsichtige Hoffnung gibt. |
| 03.06.2011 | > | Für einen echten, unumkehrbaren Atomausstieg - Der schwarz-gelbe Vorschlag für einen neuen Atomkonsens ist nicht glaubwürdig und bringt faktisch Laufzeitverlängerungen für AKWs im Vergleich zum rot-grünen Atomausstieg. |
| 30.05.2011 | > | Erklärung zu den Geheimdienstbefugnissen - Hans-Christian Ströbele bezieht Stellung zu den veröffentlichten Überlegungen von Frau Leutheusser-Schnarrenberger zu den umstrittenen Anti-Terror-Gesetzen: |
| 02.05.2011 | > | Erklärung von Hans-Christian Ströbele zum 1.Mai - Zum Verlauf der 1. Mai-Veranstaltungen in Berlin und zu missverständlichen Medien-Berichten erklärt Hans-Christian Ströbele |
| 17.04.2011 | > | Hilfe für die Demokratiebewegung in Libyen - aber nicht mit Krieg - Der NATO-Einsatz in Libyen ist nicht gerechtfertigt. Die Luftwaffe als Unterstützung der Aufständischen kann der Demokratiebewegung im Wege stehen. Bevor ein internationaler Konflikt entsteht, gilt es auf Alternativen zum Krieg zu setzen. |
| 25.03.2011 | > | Nein zu AWACS... - ...heißt auch Nein zur Offensivstrategie in Afghanistan. Eine persönliche Erklärung zum Einsatz der AWACS-Flugzeuge der Bundeswehr von Christian Ströbele, Sylvia Kotting-Uhl, Winne Hermann, Memet Kilic, Uwe Kekeritz, Beate Müller-Gemmeke, Monika Lazar und Lisa Paus. |
| 17.03.2011 | > | Erklärung zur "sozialen Fortschrittsklausel" im EU-Recht - Bei einer Abstimmung über einen Antrag der Linksfraktion, der die soziale Fortschrittsklausel in EU-Recht übernehmen will, hat sich die grüne Bundestagsfraktion enthalten, obwohl die Forderung auch von Grünen getragen wird. Warum erklärt Christian in einer persönlichen Erklärung. |
| 28.01.2011 | > |  |
| 09.11.2010 | > | Castor-Proteste: Zeugen für Bundeswehr-Präsenz im Wendland gesucht - Christian Ströbele und sein Büro-Stab sammeln (wie schon nach G 8 /Heiligendamm) weiterhin jegliche Hinweise zu Präsenz + Einsatz von Bundeswehr(-material) seit ca. 1.10.2010 im Wendland bzw. mit Bezug zu den Castor-Protesten. Bitte weitersagen und veröffentlichen! |
| 10.06.2010 | > | Erklärung zur KFOR-Mission - Christian Ströbele hat sich bei der Abstimmung über die Verlängerung des sog. KFOR-Einsatzes im Kosovo heute enthalten. Dazu hat er eine Erklärung verfasst. |
| 24.05.2010 | > |  |
| 21.05.2010 | > | Erklärung zur Abstimmung über "Eurostabilisierung" im Bundestag - Heute hat sich Christian Ströbele im Plenum des Bundestages bei der Schlussabstimmung über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur "Eurostabilisierung"´enthalten und hat seine Kritik daran in einer persönlichen Erklärung begründet. |
| 07.05.2010 | > |  |
| 03.05.2010 | > | Hans-Christian für Stefan Engstfeld zur Wahl in NRW - |
| 23.04.2010 | > | Untersuchungsausschuß "Gorleben": Ströbele zu Reform des Untersuchungsausschußrechts - Anläßlich der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses "Gorleben" durch den Bundestag: Ströbele zu Reform des Untersuchungsausschußrechts (22.4.2010 in WDR 5 /Politikum um 19:05) |
| 22.04.2010 | > | "3/4 der Deutschen stehen nicht hinter dem Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan" - Nach der Regierungserklärung von Kanzlerin Merkel mit anschließender Debatte im Plenum des Bundestages bekräftigte Christian Ströbele mit einer Kurzintervention, dass der Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan endlich beendet werden muss. |
| 16.03.2010 | > |  |
| 25.02.2010 | > | Strategiewechsel bei Afghanistan-Einsatz ist nicht glaubwürdig! - Persönliche Erklärung der Abgeordneten Hans-Christian Ströbele, Lisa Paus, Memet Kilic, Dr. Harald Terpe, Dorothea Steiner, Sylvia Kotting-Uhl, Winfried Hermann, Agnes Krummwiede, Monika Lazar und weiterer Abgeordneter zur Abstimmung über den Afghanistan-Einsatz. |
| 25.01.2010 | > |  |
| 17.12.2009 | > | NEIN zum Einsatz der Bundeswehr vor Somalia und im Indischen Ozean - Erklärung von Hans-Christian Ströbele, Sylvia Kotting-Uhl, Monika Lazar, Beate Müller-Gemmeke und Winfried Hermann zur Abstimmung über die Verlängerung des Einsatzes der Bundeswehr vor Somalia und im Indischen Ozean (ATALANTA-Mission) |
| 03.12.2009 | > |  |
| 27.11.2009 | > |  |
| 29.10.2009 | > |  |
| 22.09.2009 | > | Rentengerechtigkeit - in Ost und West - Die Linke wirft Christian Ströbele in einem aktuellen Flugblatt vor, er habe 13 ihrer 17 Anträge zu Rentenansprüchen verschiedener ostdeutscher Bevölkerungsgruppen im Mai 2009 nicht zugestimmt. |
| 17.09.2009 | > |  |
| 07.09.2009 | > |  |
| 02.09.2009 | > | Bundeswehreinsätze im Ausland - Abstimmungsverhalten im Bundestag - Hier finden Sie eine Übersicht über das Abstimmungsverhalten von Hans-Christian Ströbele zu Bundeswehreinsätzen im Ausland |
| 27.08.2009 | > |  |
| 24.08.2009 | > |  |
| 02.07.2009 | > | Gegen Vertreibung - Für ein sozial-gerechtes Wohnungs-Mietrecht! - In der Plenarsitzung machte Christian auf die dramatische Mietentwicklung und zunehmende Bevölkerungsvertreibung in Friedrichshain-Kreuzberg aufmerksam und stellte einen umfassenden Forderungsskatalog für mehr Rechte der Mieterinnen und Mieter dar. |
| 01.07.2009 | > | Bundesnachrichtendienst war am Irakkrieg beteiligt, Steinmeier hat Kurnaz` Freilassung verhindert! - Der sog. BND-Ausschuss hat in der letzten Sitzungswoche seinen Bericht veröffentlicht. Gut dreieinhalb Jahre lang wurde versucht die verschiedenen Komplexe (el-Masri; Kurnaz; Khafagy; Zammar; CIA Geheimgefängnisse; BND im Irakkrieg und BND-Journalistenbespitzelung) aufzuarbeiten. |
| 21.06.2009 | > | Sondervotum zum Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zu Murat Kurnaz und dem KSK - Neben dem Ausschussbericht, der durch die Mehrheitsentscheidung der Mitglieder des Untersuchungsausschusses beschlossen wurde, findet Ihr hier seinen persönlichen Bericht. |
| 18.06.2009 | > | Persönliche Erklärung zu Internetsperren gegen Kinderpornographie - Im Plenum des Bundestages erklärte Christian, warum er dem Gesetzentwurf der Bundesregierung und der SPD-/CDU/CSU-Fraktionen zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen nicht zustimmen kann und wie man Kinderpornographie effektiv bekämpfen kann ohne die BürgerInnenrechte einzuschränken. |
| 07.04.2009 | > | SO36 in Kreuzberg - Spenden für den Erhalt! - Das Kollektiv für Kultur- und Musikveranstaltungen SO36 in der Kreuzberger Oranienstraße feiert dieses Jahr sein 30jähriges Bestehen. Doch dieser wichtige Bestandteil von Kreuzberg ist gerade jetzt massiv bedroht. |
| 19.12.2008 | > | "Nein zum Militäreinsatz ATALANTA !" - Erklärung zum Abstimmungsverhalten nach § 31 der Geschäftsordnung des Bundestages von Hans-Christian Ströbele, Winfried Hermann und anderen bündnisgrünen Abgeordneten. |
| 16.10.2008 | > | Abstimmungsverhalten bezüglich der Verlängerung des ISAF-Mandats in Afghanistan - Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zu dem Antrag der Bundesregierung auf Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutsche Streitkräfte an dem Einsatz der internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan |
| 24.09.2008 | > | Erklärung zur Kandidatur zur Bundestagswahl 2009 - Auf der gestrigen Sitzung der Bündnisgrünen Friedrichshain-Kreuzberg gab Christian Ströbele seine Entscheidung bekannt, dass er sich erneut um ein Direktmandat im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg und Prenzlauer Berg - Ost bewerben wird. |
| 22.07.2008 | > | "Es sollte ein erneuertes Wahlrecht schon für die Bundestagswahl 2009 gelten" - Erklärung zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts bezüglich der Verfassungswidrigkeit der Überhangmandate bei der Bundestagswahl: |
| 13.07.2008 | > | Grüne beschließen Gesetzentwurf für bundeszentrales Korruptionsregister - Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Bundestag hat auf ihrer letzten Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause einen Gesetzentwurf zur Schaffung eines Bundes-Korruptionsregisters beschlossen, der unter der Federführung von Hans-Christian Ströbele erarbeitet wurde und nun in den Bundestag eingebracht wird. |
| 04.06.2008 | > | Erklärung zum Abstimmungsverhalten zum Kosovo-Einsatz - Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zu dem Antrag der Bundesregierung auf Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo: |
| 24.04.2008 | > | Erklärung zum Abstimmungsverhalten über den Vertrag von Lissabon - nach §31 GO BT - Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zu dem Entwurf eines Gesetzes zum Vertrag von Lissabon (Drucksache 16/8300) und dem Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes in den Artikeln 23, 45,und 93 ( Drucksache 16/8488 ) |
| 13.11.2007 | > | Rede anlässlich der Demonstration "Freiheit statt Angst" - Aus Protest gegen die Verabschiedung des neuen Vorratsdatenspeichergesetzes der Bundesregierung fand am 11.November 2007 eine Kundgebung statt. |
| 05.10.2007 | > | Erklärung zum Abstimmungsverhalten über die Kriegseinsätze im Hinblick auf Parteitagsentscheidungen - Nach dem Beschluss des grünen Parteitages in Göttingen am 15.9. 2007 gibt es eine Diskussion in der Partei über die Verbindlichkeit solcher Beschlüsse für die Bundestagsabgeordneten. |
| 14.09.2007 | > | Auswertung des Einsatzes von Bundeswehr und V-Leuten bzw. verdeckten Ermittlern bei den G8-Protesten 2007 - Hier finden Sie/ findest Du einen ausführlichen Bericht zu den Einsätzen von Bundeswehr und V-Leuten bzw. verdeckten Ermittlern bei den Protesten gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm 2007. |
| 31.08.2007 | > | "Raus aus dem Dilemma in Afghanistan!" - Ein Positionspapier im Vorfeld des Sonderparteitages der Grünen zum Krieg gegen Afghanistan. Damit will Hans-Christian Ströbele einen Beitrag für die öffentliche sowie parteiinterne Debatte leisten. |
| 07.06.2007 | > | "Keine weiteren Baumfällungen am Landwehrkanal!" - Aufgrund der derzeitigen Baumfällungen am Landwehrkanal in Kreuzberg durch die Bundesschifffahrtsbehörde wendete sich Hans-Christian Ströbele mit einem Brief an den Minister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Herrn Wolfgang Tiefensee. |
| 20.05.2007 | > | Erklärung zum Zollfahndungsdienstgesetz - Zum neuen Zollfahndungsdienstgesetz der Bundesregierung erklärt Hans-Christian Ströbele: |
| 23.03.2007 | > | "Rettet Hasankeyf!" - Grußwort zur Eröffnung des "Parks der Hoffnung und Solidarität" in Hasankeyf, Türkei - Anlässlich der Eröffnung des "Parks der Hoffnung und Solidarität" in Hasankeyf am heutigen 23. März 2007 erklären wir, die Bundestagsabgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus Deutschland: |
| 09.03.2007 | > | Erklärung von Hans-Christian Ströbele zum Abstimmungsverhalten zum "Tornadoeinsatz" in Afghanistan - Erklärung von Hans-Christian Ströbele zum Abstimmungsverhalten nach § 31 GO BT zum Tagesordnungpunkt "Tornadoeinsatz in Afghanistan" am 9.3.2007: |
| 10.11.2006 | > | Erklärung zum Abstimmungsverhalten über den Bundeswehreinsatz in Afghanistan - Gemeinsame Erklärung der bündnisgrünen Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele, Winfried Hermann, Peter Hettlich, Anton Hofreiter, Monika Lazar und Sylvia Kotting-Uhl Irmingard Schewe-Gerigk Harald Terpe |
| 29.06.2006 | > | Persönliche Erklärung zur Abstimmung zur Entsendung deutscher Streitkräfte in den Kongo - Persönliche Erklärung zur Abstimmung zum "Antrag der Bundesregierung Beteiligung bewaffneter Streitkräfte an der EU-geführten Operation EUFOR RD Congo" (Drucksache 16/1507) am 1. Juni 2006 |
| 08.05.2006 | > | Kongo vor den Wahlen - Bericht von Hans-Christian Ströbele - Wegen der anstehenden Entscheidung über die Entsendung deutscher Truppen in die Demokratische Republik Kongo reiste Hans-Christian Ströbele dorthin, um sich über die Lage zu informieren. |
| 31.01.2006 | > | Erklärung zu den Geheimdienstaffären - Liebe Bürgerinnen und Bürger, |
| 17.06.2005 | > | Persönliche Erklärung zur Abstimmung über Graffiti-Bekämpfung - Erklärung gemäß § 31 GO der Abgeordneten Hans-Christian Ströbele, Jutta Dümpe-Krüger und Monika Lazar |
| 12.05.2005 | > | Erklärung zur Abstimmung über die EU-Verfassung - Erklärung von Hans-Christian Ströbele zur Abstimmung über- ein Gesetz zu dem Vertrag vom 29. Oktober 2004 über eine Verfassung für Europa 15/4900; 15/4939; - ein Gesetz über die Ausweitung und Stärkung der Rechte des Bundestages und des Bundesrates in Angelegenheiten Gesetz zur Ausweitung der Mitwirkung 15/4925; - Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für die Angelegenheiten der EU. |
| 15.11.2002 | > | Keine Zustimmung für "Enduring Freedom" - Persönliche Erklärung von Hans-Christian Ströbele zu TOP 10 der Bundestagssitzung am Freitag, den 15.11. 2002 (Enduring Freedom) |
