Erklärungen
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| 21.12.2011 | Hundetötungen in der Ukraine müssen konsequent gestoppt werden! - Tierschutzorganisationen sind skeptisch, ob die Ankündigung der ukrainischen Regierung, die streunenden Tiere nun doch zu schützen, auch tatsächlich und konsequent durchgesetzt wird. | |
| 16.12.2011 | Bundesregierung lässt verschuldetes Griechenland deutsche Waffen für Rekordsumme kaufen - Kommentar Hans-Christian Ströbeles zum deutschen Rüstungsexport an Griechenland. | |
| 01.12.2011 | Neue Sachlage für ein NPD-Verbotsverfahren - Erklärung von Hans-Christian Ströbele zu einem möglichen NPD-Verbotsverfahren: Neue Sachlage nach der Festnahme des NDP-Funktionärs Ralf Wohlleben. | |
| 28.11.2011 | Ein Kommentar zu den Kommentaren - Nachtrag zur so genannten "Fischfutteraffäre" | |
| 27.11.2011 | Christian Ströbele: Anmerkung zur Verletzung meiner Privatsphäre - Darf ich nicht wütend und zornig werden, wenn vor meinen Augen meiner Ehefrau mit einer Zwille eine harte Kugel an den Kopf geschossen wird? | |
| 24.11.2011 | Auf zum Castor! - Es ist wieder soweit: Dieses Wochenende rollt der Castor von der Wiederaufbereitungsanlage im französischen La Hague ins Zwischenlager im niedersächsischen Gorleben. Hans-Christian Ströbele ruft in einem Video dazu auf, sich an den Protesten am 26. November gegen den geplanten Castor-Transport zu beteiligen. | |
| 24.11.2011 | Reisebericht: Afghanistan 9. bis 13. September 2011 - Im September reiste Hans-Christian Ströbele ein zweites Mal nach Afghanistan, um aktuelle Eindrücke und Meinungen zur derzeitige Sicherheitslage im Land, insbesondere in Kabul, zu erfahren. | |
| 18.11.2011 | Verfassungsschutz auf den Prüfstand - Hans-Christian Ströbele kritisiert in einem Podcast das Versagen des Verfassungsschutzes, vor rechtsextremistischen, rassistischen und terroristischen Gefahren zu schützen. | |
| 16.11.2011 | Bedenken über NPD-Verbotsverfahren - Hans-Christian Ströbele hat Bedenken, daß ein weiteres NDP-Verbotsverfahren erneut scheitern könnte, zumal die CDU-Innenminister zuvor nicht ihre V-Leute aus der NPD abziehen wollen. | |
| 13.11.2011 | Zwickauer Neonazis: - Ströbele fordert Sondersitzung des Geheimdienst-Kontrollgremiums über Rolle des Länderverfassungsschutzes | |
| 10.11.2011 | Optionsregelung muss fallen! - Hans-Christian Ströbele zur heutigen Abstimmung über das Gesetz zur Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts | |
| 09.11.2011 | Willkommen im Club: Gewerkschaft der Polizei und niedersächsischer Umweltminister fordern Castor- Stopp - Hans-Christian Ströbele begrüßt die GdP und Niedersachsens Umweltminister Sander in der Koalition der "Unwilligen" | |
| 28.10.2011 | Selbstentmachtung des Bundestages beenden! - Gestern wurde eine einstweilige Anordnung des Bundesverfassungsgericht erlassen. Sie bezieht sich auf die Parlamentsmitwirkung bei Entscheidungen zum Euro-Rettungsschirm, der sogenannten Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF). Hierzu erklärt Hans-Christian Ströbele: | |
| 27.10.2011 | Hans-Christian Ströbele: Meine Gründe, dem Entschließungsantrag zur Hebelung des Euro-Rettungsschirms nicht zuzustimmen - Hans-Christian Ströbele stimmte am 26.10.2011 dem überfraktionellen Entschließungsantrag zur Hebelung des Euro-Rettungsschirms nicht zu. | |
| 21.10.2011 | Bundestrojaner: Fakten endlich auf den Tisch! - Hans-Christian Ströbele äußert sich zu den bisherigen Erklärungen über den Bundestrojaner und verlangt eine umfassende Aufklärung. | |
| 17.10.2011 |  Weitere Infos: www.castortv.de/ |
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| 14.10.2011 | Deutsche Waffen in Lybien - Bundesregierung ermittelt nun gegen Ägypten - Am 31.08 hatte Christian Ströbele zum Auftauchen deutscher Waffen in Libyen eine Anfrage gestellt, worauf die Bundesregierung jetzt antwortete. Ströbele fordert weitere Konsequenzen. | |
| 11.10.2011 | Erklärung und Anfrage zum Überwachungstrojaner - Überwachungs-Trojaner: Ströbele verlangt personelle Konsequenzen, Neuregelung und Auskunft in Geheimdienst-Kontrollgremium | |
| 29.09.2011 | Ströbele stimmt gegen Euro-Rettungsgesetz der Bundesregierung - Persönliche Erklärung zum Abstimmungsverhalten über das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines Stabilisierungsmechanismus | |
| 28.09.2011 | Gericht verhandelt 29.9.2011 Klagen gegen Tornado-Überflüge von Demonstranten beim G 8-Gipfel Heiligendamm - Verwaltungsgericht Schwerin verhandelt Klagen gegen Tornado-Überflüge von Demonstranten beim G 8-Gipfel Heiligendamm. Hans-Christian Ströbele äußert sich hier zu den damaligen Vokommnissen und verweist auf Hintergrundartikel. | |
| 09.09.2011 | Bundeswehr war mit über 100 SoldatInnen am Libyen-Einsatz der Nato beteiligt - Der Nato standen offenbar doch mehr SoldatInnen der dt. Bundeswehr zur Seite als bisher gedacht. Anbei eine Erkärung Ströbeles dazu und der Notwendigkeit einer Zustimmung für derartige Einsätze. Die Antwort der Bundesregierung kann als pdf heruntergeladen werden. | |
| 17.08.2011 | Deutschland braucht dringend Schutzregelungen für Whistleblower - Gesetze zum Schutz von Whistleblowern waren 2010 noch konkret in Planung, nun spricht die Regierung nur noch von "Zielvorstellungen". Ströbele kritisiert dies und plant einen eigenen Gesetzenentwurf einzureichen. | |
| 21.07.2011 | Kritik an der Auskunft-Taktik der Bundesregierung - Die Antwort, die Ströbele auf seine Anfrage vom 08.07. bezüglich der in Tests in Saudi-Arabien erhielt, leugnet selbige. Dies kritisiert Ströbele als "Missachtung des parlamentarischen Auskunftsrechts". | |
| 14.07.2011 | Keine Panzer für Diktatoren - Kampagne des Bündnis90/Die Grünen gegen die Lieferung von Panzern an Saudi-Arabien | |
| 06.07.2011 | Panzer Deal mit Saudi-Arabien - kein Geschäft mit Schurkenstaaten - In seiner dringlichen Frage fragt Christian Ströbele, ob für diesen Deal abermals Schmiergelder an deutsche Politiker gezahlt wurden wie nach einem entsprechenden Panzergeschäft mit den Saudis vor 20 Jahren, u.a. an Minister Schäuble. In dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuß zur Aufklärung dieser Vorgänge 1999 - 2002 war Christian Ströbele Obmann der bündnisgrünen Fraktion. | |
| 30.06.2011 |  |
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| 06.06.2011 | Sieg von Humala gibt Anlass zu Hoffnung auf Kurswechsel in Peru - Thilo Hoppe und Hans-Christian Ströbele erklären zum Ausgang der Präsidentenwahl und damit dem Sieg Humalas in Peru, dass es Grund für vorsichtige Hoffnung gibt. | |
| 03.06.2011 | Für einen echten, unumkehrbaren Atomausstieg - Der schwarz-gelbe Vorschlag für einen neuen Atomkonsens ist nicht glaubwürdig und bringt faktisch Laufzeitverlängerungen für AKWs im Vergleich zum rot-grünen Atomausstieg. | |
| 30.05.2011 | Erklärung zu den Geheimdienstbefugnissen - Hans-Christian Ströbele bezieht Stellung zu den veröffentlichten Überlegungen von Frau Leutheusser-Schnarrenberger zu den umstrittenen Anti-Terror-Gesetzen: | |
| 02.05.2011 | Erklärung von Hans-Christian Ströbele zum 1.Mai - Zum Verlauf der 1. Mai-Veranstaltungen in Berlin und zu missverständlichen Medien-Berichten erklärt Hans-Christian Ströbele | |
| 17.04.2011 | Hilfe für die Demokratiebewegung in Libyen - aber nicht mit Krieg - Der NATO-Einsatz in Libyen ist nicht gerechtfertigt. Die Luftwaffe als Unterstützung der Aufständischen kann der Demokratiebewegung im Wege stehen. Bevor ein internationaler Konflikt entsteht, gilt es auf Alternativen zum Krieg zu setzen. | |
| 25.03.2011 | Nein zu AWACS... - ...heißt auch Nein zur Offensivstrategie in Afghanistan. Eine persönliche Erklärung zum Einsatz der AWACS-Flugzeuge der Bundeswehr von Christian Ströbele, Sylvia Kotting-Uhl, Winne Hermann, Memet Kilic, Uwe Kekeritz, Beate Müller-Gemmeke, Monika Lazar und Lisa Paus. | |
| 17.03.2011 | Erklärung zur "sozialen Fortschrittsklausel" im EU-Recht - Bei einer Abstimmung über einen Antrag der Linksfraktion, der die soziale Fortschrittsklausel in EU-Recht übernehmen will, hat sich die grüne Bundestagsfraktion enthalten, obwohl die Forderung auch von Grünen getragen wird. Warum erklärt Christian in einer persönlichen Erklärung. | |
| 28.01.2011 |  |
