Wahlkampf 2013

Presseecho

Jahrgang: 2017
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06.10.2017 Drei Stunden, drei Geheimdienstchefs - Premiere im Parlament - Die Welt: Auch der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele beklagte, viele Antworten seien einsilbig und unergiebig gewesen. "So spektakulär wie in den USA war diese Anhörung nun leider nicht."
06.10.2017 Transparenz in Trippelschritten - neues deutschland: "Anders sieht das Grünenpolitiker Hans-Christian Ströbele. Neue Erkenntnisse habe man nicht gewonnen, denn die Antworten seien doch "sehr einsilbig und unergiebig" ausgefallen."
25.09.2017 Millionen Schuss Munition für Kalaschnikows - Süddeutsche Zeitung: "Der Verdacht drängt sich auf, dass die Bundesregierung bewusst die Augen davor verschließt, dass über den US-Militärstützpunkt Ramstein nicht nur der Einsatz von US-Killerdrohnen läuft, sondern unter Verletzung deutschen Rechts auch Waffenlieferungen in Krisengebiete. Sie muss endlich sicherstellen, dass sie über alle Militär- und Rüstungsaktivitäten auf deutschen Boden informiert wird: ggf. auch mit eigenen Kontrollen auf fremden Militär-Basen hier, um die deutsche Souveränität zu wahren."
22.09.2017 Rechter Drohbrief an Ströbele u.a. - [Tsp, ZEIT, BerlZ, DLF u.a. 22.9.2017] HC Ströbele erhielt am 21.9. einen Drohbrief mit Rasierklinge, weißem Pulver und arabischem Spruch eines Nicht-Muttersprachlers. Ströbele geht davon aus, dass das Schreiben "eher von der rechten Seite" komme, die eine falsche Fährte legen wolle.
14.09.2017 Ströbele kritisiert heimliche US-Waffenlieferungen von deutscher US-Basis ins syrische Kriegsgebiet - SZ: "Das US-Militär hat offenbar über seinen Stützpunkt im rheinland-pfälzischen Ramstein Waffen und Munition aus Osteuropa an syrische Rebellen geliefert […] und dabei womöglich deutsches Recht gebrochen." Die Bundesregierung antwortete Christian Ströbele im Februar, solche Lieferungen weder zu kennen, geschweige wie nötig auf Antrag genehmigt zu haben.
12.09.2017 Alte Weggefährten - Hans-Christian Ströbele und sein Rad - "Nach dem Umzug des Bundestages von Bonn nach Berlin war ich, ich will nicht sagen der Einzige, aber einer der ganz, ganz wenigen Abgeordneten. Da konnte ich mir mein Fahrrad hinstellen, wo ich wollte."
08.09.2017 Interview mit einem unbeugsamen Grünen - Bürger Ströbele - rbb Abendschau: "Wenn ich im Kopf beeinflusst werde, das mag ich von niemanden. Auch nicht von Drogen!"
06.09.2017 Ich werde mich weiter einmischen - Deutschlandfunk: "Der Bundestag ist nicht ein Parlament, wie wir uns das eigentlich vorstellen, wie wir es in der Schule gelernt haben oder in der Universität, wie das da funktionieren soll. Da wird dann debattiert und versucht, sich gegenseitig zu überzeugen, dass man dem Gesetz zustimmen soll, dem anderen nicht und so weiter. Das findet da aber in der Sache gar nicht statt, sondern da werden eigentlich nur noch bereits nicht nur fertige Gesetzentwürfe, sondern fertige Meinungen verkündet zu den jeweiligen Gesetzen, und dann richtet es sich danach, in welcher Fraktion man ist. Wenn man in einer Regierungskoalition ist, dann stimmt man zu."
05.09.2017 Ströbele zu Anti-Terror-Maßnahmen - Spiegel Online: "Das ist heute genauso. Mit den Gesetzen soll nur der Bevölkerung signalisiert werden: Wir tun was.Die Leute denken, die Gefährder würden richtig gefesselt. Dabei kriegen sie nur ein Lederband an einen Fuß und können alles machen, auch morden. Man gaukelt den Leuten Sicherheit vor."
04.09.2017 Es geht nicht nach dem Motto, "besser, wir wissen nicht alles" - dbb Beamtenbund und Tarifunion Magazin: "Das Argument "Kampf gegenTerrorismus und Schwerstkri­minalität" wird missbraucht,um Freiheit und Bürgerrechterechtschaffener Menschen ein­zuschränken. Anlasslose Mas­senüberwachung, wie sie auchvom Bundesnachrichtendienstbetrieben wurde, führt dazu,dass Menschen immer wenigervon ihren Freiheitsrechten Ge­brauch machen."
18.08.2017 Hans-Christian Ströbele, Anwalt und Politiker - SWR2 Zeitgenossen: "Ich gehörte nie zu denen, die gesagt haben, Regierungsbeteiligung oder Regierung kommt nicht in Betracht. [...] Allerdings von Schwarz-Grün halte ich gar nichts."
16.08.2017 Hans-Christian Ströbele bilanziert im Netzpolitik-Interview die Arbeit des NSA-BND-Untersuchungsausschusses - Netzpolitik.org: "Was Edward Snowden uns geliefert hat, ist die Wahrheit"
21.07.2017 Ich bin nach Hamburg gekommen, um mir selber ein Bild zu machen - Phönix: Hans-Christian Ströbele während des G20-Gipfels in Hamburg im Interview über die Demonstrationen, die politischen Signale des Gipfels und die schweren Ausschreitungen
18.07.2017 Ströbele kritisiert Merkels Flüchtlingspolitik - Inforadio: Ströbele zu Merkels Flüchtlingspolitik: "Das ist unendlich viel schief gegangen! Sie hat mittlerweile die Wende vollzogen und betreibt die gleiche - wie viele Bundesregierungen vor ihr - Abschreckungs- und Abschottungspolitik und zwar mit einer Konsequenz die wir täglich im Mittelmeer sehen können, die fürchterlich sind!
14.07.2017 Wenn die Gewalt regiert: Was sind die Konsequenzen aus Hamburg? - ZDF / dunja hayali: Hinweis von Ströbele an De Maizière "Gehen Sie mal auf die Polizeischule!"
11.07.2017 "Das ist in Berlin längst Geschichte" - Zeit Online: "Natürlich brauchen wir weiterhin Zentren, in denen alternatives Leben gedeiht. Man sollte Einrichtungen wie die Rote Flora nun nicht denunzieren, indem man so tut, als dienten die dazu, Gewalt zu organisieren. Da möchte ich erst mal Beweise dafür sehen, dass in der Roten Flora wirklich Straftaten vorbereitet wurden."
27.06.2017 Abschied vom Bundestag - Einer, der sich hingibt - Berliner Zeitung: Ströbele hat der CDU-Spendenaffäre eine Wendung gegeben, als er dem heutigen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Behauptung entlockte, von dem Waffenhändler Karl-Heinz Schreiber kein Bargeld in einem Koffer bekommen zu haben. Die Behauptung war falsch. Ströbele war es auch, der die rot-grüne Koalition mit seiner Drohung eines Nein zum Afghanistan-Einsatz an den Rand des Scheiterns brachte - und der den einstigen NSA-Mitarbeiter Edward Snowden in Russland aufsuchte.
27.06.2017 Grünes Urgestein Ströbele - Frankfurter Allgemeine Zeitung: "Ende Mai hatten wir einen Antrag auf Stopp der Abschiebungen nach Afghanistan eingebracht. Diesem wollten viele Abgeordnete aus den Koalitionsfraktionen zustimmen. Eigentlich ein Tabu: Niemals stimmen Abgeordnete der Koalition Initiativen der Opposition zu. Über diese Regel wollten sich in diesem Fall zu viele hinwegsetzen. Die Plenumssitzung wurde unterbrochen, die Fraktionen tagten in Sondersitzungen. Die Koalition verabschiedete einen Antrag immerhin mit einem Teilstopp. Das hat mich gefreut. Da haben wir wenigstens mal was erreicht."
16.06.2017 Auf Kosten der Menschheit - frieda-online.de: "Man behauptet, man schützt die Bürgerinnen und Bürger, tut das aber nicht. Es muss wahrscheinlich auch eine Überwachung stattfinden in den Bereichen, wo es um Terrorismusverdächtige geht. Aber das kann nicht so weit gehen, dass auch völlig unbescholtene Bürger einfach ohne jeden Verdacht, ohne jeden konkreten Anlass überwacht werden. Nur weil man sagt, da könnte ja auch einer dabei sein, den wir noch gar nicht in unserer Agenda haben. Das darf nicht sein. "
15.06.2017 Der Fall Amri - 3sat.de / Kulturzeit: Ströbele zum Interesse beim aktiven Stillhalten und Nichteingreifen der Geheimdienste gegen Amri: "Möglicherweise gab es ein US-Interesse [...], nicht durch eine Festnahme Amris in Deutschland, eine Großaktion (gegen den IS in Libyen) zu stören!"
08.06.2017 Mehr Offenheit schaffen - technische-aufklaerung.de: Ströbele: "Ich kann nur jeden bitten, nicht nur raten, bitten sich zu engagieren. Man kann was verändern. Also vor allen noch in Ländern, die so verfasst sind wie Deutschland. Man muss es nur wollen und immer wieder versuchen."
07.06.2017 "Ich will noch immer die Revolution!" - Zitty: Will bei den Grünen heute noch irgendjemand die Revolution? Ströbele: Ich! Die Frage ist natürlich, wie sie heute aussehen würde. Ich habe viel gelernt. 1969 wollte ich wirklich eine ganz andere Verfassung, eine andere Verteilung der Macht.
02.06.2017 Christian Ströbele über den 2. Juni '67 - "Die Hetze war unvorstellbar" - taz: "Die Ungleichheit ist noch immer gewaltig in unserer Gesellschaft und noch mehr zwischen Metropolen und Ländern des Südens. Wir brauchen keinen freien, sondern fairen Handel mit diesen. Das wird die Revolution der Zukunft."
02.06.2017 Der Fall Amri - Bundestagskontrolleure kritisieren Nachlässigkeit der Behörden - Tagesspiegel: Der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele kritisierte, die Regierung verheimliche Chat-Protokolle des Attentäters. Sicherheitsbehörden hätten ihre Pflichten nicht erfüllt. Das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum von Bund und Ländern sei "nur eine Runde organisierter Verantwortungslosigkeit" gewesen
31.05.2017 "Polizei sollte allein für Gefährder zuständig sein" - NDR Info: Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele fordert im Interview auf NDR Info eine Reform der deutschen Sicherheitsbehörden.
31.05.2017 Büro von Hans-Christian Ströbele besetzt - Hilferuf im Hungerstreik - taz: Der als Linksextremist inhaftierte Yusuf Taş verweigert seit 63 Tagen die Nahrungsaufnahme. Seine Unterstützer hoffen auf Ströbeles Hilfe.
31.05.2017 Fall Anis Amri - "Es gab eine merkwürdige Zurückhaltung der deutschen Behörden" - Cicero: "Das müsste auch personelle Konsequenzen haben. Wir müssen uns fragen, wer die politische Verantwortung dafür trägt. Auf Bundesebene hat die, für das, was das Bundeskriminalamt und der Verfassungsschutz machen, der Bundesinnenminister. Ich will aber erst einmal alles aufgeklärt haben. Über Konsequenzen reden wir dann."
19.05.2017 Christian Ströbele zum Fall Amri: "Keine falschen Rücksichten" - Taz: Der Grünen-Geheimdienstexperte Christian Ströbele findet, die Behörden müssten wirkungsvoller gegen Gefährder vorgehen - und hegt einen Verdacht.
17.05.2017 Existenz des MAD gehört in Frage gestellt - Hinsichtlich der rechtsextremen Tendenzen in der Bundeswehr äußerte sich Hans-Christian Ströbele heute Mittag im SWR kritisch zur Arbeit des MAD und auch zur Arbeit von Verteidigungsministerin von der Leyen: "Sie ist eine Getriebene von immer neuen Enthüllungen und Ereignissen und da kann man nicht sagen, dass sie den Laden im Griff hat, sondern das Gegenteil."
17.05.2017 Bundesregierung darf Trump und US-Diensten keine Geheim-Informationen mehr anvertrauen - Nachdem US-Präsident Trump sensible Geheimdienstinformationen an Russland weitergab, forderte Christian Ströbele im Deutschlandfunk, dürften deutsche Stellen den US-Sicherheitsbehörden derlei bis auf weiteres nicht mehr übermitteln. Ströbele fragte, wann die fällige Amtsenthebung von Trump begönne.
16.05.2017 "Ein ungeheures Risiko" - Zur Weitergabe hochvertraulicher Informationen durch US-Präsident Donald Trump an den russischen Außenminister Sergej Lawrow äußerte sich Hans-Christian Ströbele heute bei HR-Info.
10.05.2017 Bundesverfassungsgericht - Grüne verlangen umfassende Auskünfte von der Regierung - Tagesspiegel: "So kann man keine Politik machen", klagte Ströbele. Deutlich wandten sich die Politiker an diesem ersten von zwei Verhandlungstagen gegen die verbreitete Praxis, Unterlagen als Geheimsache einzustufen, ohne dass dies aus ihrer Sicht wirklich notwendig wäre. Denn daraus folge regelmäßig, dass die Akten dann nur noch in der Geheimschutzstelle des Bundestags eingesehen werden dürften. Ihre Erkenntnisse mitteilen dürften die Politiker nicht, sonst machten sie sich strafbar.
04.05.2017 Krise bei den Grünen - Bloß cool bleiben - taz: "Die Grünen müssen deutlicher links sein, um die Abwanderung ihrer Wähler zur SPD zu stoppen", sagt Christian Ströbele, der Kreuzberger Haudegen und Bundestagsabgeordnete.
19.04.2017 Das politische Leben von Hans-Christian Ströbele - Jung & Naiv - Hans-Christian Ströbele im Interview mit Jung & Naiv über Krieg und Frieden, Nachrichtendienste, die Grünen, das Leben und wie man wirklich etwas erreicht
15.04.2017 "Im Verhältnis zur Türkei haben wir viele Fehler gemacht" - Großes Exklusiv-Interview von Hans-Christian Ströbele auf t-online.de.
05.04.2017 Ströbele fordert klares Bekenntnis zu Rot-Rot-Grün - neues deutschland: "Ein entschiedenes Eintreten für Rot-Rot-Grün befürworte ich. Damit hätte ich kein Problem, da wir diese Koalition auch schon in Berlin und Thüringen praktizieren. Und im linken Lager müssten alle ein Interesse daran haben, dass die Regierungszeit von CDU/CSU ein Ende haben muss", so Ströbele.
05.04.2017 Alterspräsident im Bundestag - Deutschlandfunk: "Also immer wenn man in den Abläufen und der Geschäftsordnung des Bundestages was ändert, weil eine bestimmte Partei oder Fraktion im Bundestag reingekommen ist, das finde ich grundsätzlich nicht richtig, weil das ja auch in anderen Fällen missbraucht werden kann."
31.03.2017 Große Koalition verhindert öffentliche Befragung der Geheimdienst-Chefs vor der Bundestagswahl - Netzpolitk.org: Die Große Koalition will das Thema Geheimdienst-Überwachung aus dem Wahlkampf heraushalten. Eine gesetzlich vorgeschriebene öffentliche Anhörung der Geheimdienst-Chefs soll erst nach der Wahl stattfinden. Die Opposition kritisiert das Vorgehen von Union und SPD.
30.03.2017 Im Fall Amri haben Behörden versagt - NordWestZeitung Online: "Bei der Einstufung, ob Amri ein ernstzunehmender Gefährder gewesen ist, haben die Behörden versagt. Dass der Tunesier gefährlich war, wissen die zuständigen Stellen schon seit Anfang vergangenen Jahres."
24.03.2017 Bäckerei Filou: Warum der Eigentümer nicht kündigt - Tagesspiegel: "Warum ist Kreuzberg so beliebt? Nicht, weil die Wohnungen hier so toll sind, sondern die Strukturen. Wenn wir das kaputt machen, wertet das die Kieze nur ab."
09.03.2017 Die CIA am Pranger - Frankfurter Neue Presse: "Wikileaks hat die Aufgabe des Verfassungsschutzes, nämlich Spionageabwehr, übernommen und darüber aufgeklärt, was die CIA in Deutschland für geheimdienstliche Aktivitäten entfaltet." Ströbele ist Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium, welches die deutschen Geheimdienste überwachen soll. Er hat eine Sondersitzung zu den neuen Enthüllungen beantragt.
09.03.2017 Spitzelaktivitäten der CIA: Bundesregierung muss gegen US-Spione durchgreifen - Neue Osnabrücker Zeitung: Der US-Auslandsgeheimdienst CIA hat systematisch Sicherheitslücken in Smartphones, Computern und sogar Fernsehgeräten für seine Spitzel-Aktivitäten genutzt. Das zeigen neue Enthüllungen der Plattform Wikileaks. Der Geheimdienstexperte der Grünen, Hans-Christian Ströbele, fordert von der Bundesregierung ein hartes Durchgreifen gegen amerikanische Spione.
20.02.2017 "Leben wir in revolutionären Zeiten?" - Diskussionsrunde "Europa im Diskurs" mit Hans-Christian Ströbele, Philipp Blom, Ágnes Heller, Alexandra Föderl-Schmid und Karel Schwarzenberg am 19.02.2017 im Wiener Burgtheater. Präsentiert von derStandart.de, Institut für die Wissenschaften vom Menschen (IWM) und von der Erste Stiftung.
16.02.2017 Merkel muss Snowden den Weg nach Deutschland ebnen - Kanzlerin Merkel sagt vor dem NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags aus. Hans-Christian Ströbele fordert sie im Interview mit der Hannoverischen Allgemeinen dazu auf, sich für Edward Snowden einzusetzen. Sonst könne nicht ausgeschlossen werden, dass der Whistleblower Teil eines Tauschgeschäftes zwischen Russland und den USA werde.
14.02.2017 "Hemmungslos alles abgegriffen" - Deutschlandfunk: Im NSA-Untersuchungsausschuss werden diese Woche die letzten Zeugen vernommen, darunter die Bundeskanzlerin. Ihr Satz "Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht" sei vor allem eines gewesen, nämlich falsch, sagte der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele im DLF
14.02.2017 Warum verhindert Steinmeier die Freilassung von Murat Kurnaz aus Guantanamo? - Deutschlandradio Kultur: Der in Bremen geborene türkische Staatsbürger sitzt vier Jahre in Haft - unschuldig. Steinmeier ist mitverantwortlich, davon ist Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele überzeugt. Hier sieht er die Schattenseiten des neuen Bundespräsidenten
14.02.2017 Nordwestradio 2 nach 1: Interview mit Hans-Christian Ströbele - "Ich sehe eine Aufgabe nach wie vor darin, die Welt zu verändern". Hans-Christian Ströbele im Interview über sein Leben, das sozialistische Anwaltskollektiv und die Zeit nach dem Bundestag.
14.02.2017 Geheimes Projekt "ABSINTH": Der BND arbeitet an einer erheblichen Erweiterung seiner Satelliten-Überwachung - Der BND investiert viele Millionen Euro, um seine Massen-Überwachung von Satelliten-Kommunikation auszubauen. Das geht aus geheimen Dokumenten hervor, die Netzpolitik.org veröffentlichte. Hans-Christian Ströbele kommentierte: Bei den Zahlen aus Snowdens Dokumenten wird es nicht geblieben sein.
09.02.2017 Der Tag - Die Geschichten hinter den Nachrichten - Deutsche Welle: Gast des Tages: Hans-Christian Ströbele. Der Bundestagsabgeordnete spricht sich gegen eine schwarz-grüne Koalition aus.
02.02.2017 "Gesetze sind dafür da, dass sie angewandt werden!" - Hans-Christian Ströbele im Interview mit dem rbb Inforadio in der Sendung vis a vis zu seinem politischen Werdegang, parlamentarischer Demokratie, Geheimdienstkontrolle und Versäumnisse im Fall Al Amri.
19.01.2017 Ströbele hofft weiter auf Begnadigung Snowdens durch US-Regierung - SWRInfo: Nach dem von US-Präsident Barack Obama gewährten Strafnachlass für die Wikileaks-Informantin Chelsea Manning hofft der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele auch auf eine Begnadigung des früheren US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden.
17.01.2017 Geheimdienstkontrolleure prüfen Fall Amri - Südewest Presse: Zu klären sei auch, ob Anis Amri möglicherweise sogar mit Geheimdiensten zusammengearbeitet habe. Ihm sei ein halbes Dutzend schwere Straftaten vorgeworfen worden, dennoch seien Verfahren gegen Amri - etwa wegen Sozialbetrugs - alle eingestellt worden. "Wer hat daran gedreht?", fragte Ströbele.
04.01.2017 Grundeinkommen: Pro und Contra - ZDF heute journal: Pro & Contra Bedingungsloses Grundeinkommen - Hans-Christian Ströbele argumentiert hier FÜR die Idee einer bedingungslosen und sanktionensfreien Absicherung für alle Bürgerinnen und Bürger!
04.01.2017 "Die Radikalität ist fast nicht mehr da" - Berliner Morgenpost: Das grüne Urgestein Hans-Christian Ströbele über seinen Abschied aus der großen Politik.