Wahlkampf 2013

Presseecho

Jahrgang: 2016
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20.12.2016 "Ich habe noch viel vor" - Christian Ströbele ist 77 und sitzt seit 1998 im Bundestag. Allerdings nur noch bis zum Ende der Legislatur, das hat er in dieser Woche bekannt gegeben. Dann verlässt das grüne Urgestein das Parlament. Was kommt danach? Drüber sprach Hans-Christian Ströbele im WDR 5 Morgenecho
19.12.2016 Dass Gauland Alterspräsident wird, "gönne ich ihm überhaupt nicht" - Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele verzichtet auf eine weitere Kandidatur für den Bundestag, wie er diese Woche erklärte. Im Deutschlandfunk sagte der 77-Jährige nun, es ärgere ihn, dass dadurch der AfD-Politiker Alexander Gauland Alterspräsident des Bundestages werden könnte. Doch dieser Umstand reiche für ihn nicht aus, seine Entscheidung zu revidieren.
14.12.2016 Christian Ströbele zu seinem Abschied - "Schwarz-Grün hieße Anpassung" - taz: "Ich warne vor leichtfertigen Schritten in die falsche Richtung. Ich mache keinen Hehl daraus, dass mir Schwarz-Grün überhaupt nicht gefällt. Das würde Anpassungen in vielen Bereichen bedeuten, die weit über das hinaus gehen, was wir mit den Sozialdemokraten veranstaltet haben."
14.12.2016 Ströbele verlässt Bundestag - Der Held des Weitermachens hört auf - taz: Es mag sein, dass eine Fraktion, die nur aus Eigensinnigen wie Ströbele bestände, nur bedingt arbeitsfähig wäre. Aber eine Fraktion ohne Prinzipientreue, Unbeeindruckbare ist arm, gesichts- und überraschungslos. Die Grünen brauchen Leute, nicht nicht bloß funktionieren, erfahrene, kritische, gegen Machtopportunismus gefeihte Innenpolitiker, wie Volker Beck und mehr noch wie Ströbele. Sie brauchen sie gerade, falls sie 2017 mit der Union regieren werden. Ströbele wird den Grünen fehlen. Sie wissen es nur noch nicht.
13.12.2016 Fraktionsdisziplin: "Ich bilde mir eine eigene Meinung" - Mitmischen.de - das Jugendportal zum Bundestag befragte vier Abgeordnete der vier Bundestagsfraktionen zum Thema Fraktionsdisziplin. Mit dabei auch Hans-Christian Ströbele.
12.12.2016 Bundesregierung muß Bürger*innen vor Spionage durch türkischen Geheimdienst und DITIB-Imame schützen! - Zu Spionagetätigkeiten des türkischen Geheimdienstes sowie der DITIB in Deutschland äußerte sich Hans-Christian Ströbele heute am 12.12.2016 im Deutschlandfunk.
01.12.2016 Maulwurf beim Verfassungsschutz - Hans-Christian Ströbele im Deutschlandfunk zur Enttarnung eines Islamisten beim Verfassungsschutz "Die Überprüfungen haben offenbar nicht ausgereicht"
01.12.2016 Mutmaßlicher Islamist beim Bundesamt für Verfassungsschutz enttarnt - Washington Post: Der verhaftete Mitarbeiter des Verfassungsschutzes soll Islamist und Pornodarsteller gewesen sein
17.11.2016 Digitaler Waffenhandel vs. Menschenrechte - Der Bundestag wird immer erst hinterher informiert - Humanistischer Pressedienst: Rüstungsexporte an Drittstaaten sollte gemäß den normierenden Vorgaben deutscher Gesetze und Verordnungen eine Ausnahme sein; sie sind jedoch zur gängigen Praxis geworden. Ströbele: "Wirtschafts- und industriepolitische Interessen scheinen maßgeblich zu sein. Das ist eigentlich mit unserer Verfassung und gerade auch dem Friedensparagrafen, Friedensartikel 26 des Grundgesetzes, nicht zu vereinbaren."
17.11.2016 Brisante Spähliste bleibt geheim: Ströblele warnt vor Kontrollverlust - Hans-Christian Ströbele kommentiert in der Neuen Osnabrücker Zeitung das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur NSA-Selektorenliste.
16.11.2016 Guantanamo - "Die Gefangenen im Stich gelassen" - Deutschlandfunk: Die Schließung des Gefangenenlagers Guantanamo ist ein Ziel, das US-Präsident Barack Obama nicht erreicht hat. Nach Auffassung von Hans-Christian Ströbele trägt Deutschland eine Mitschuld an diesem Scheitern.
09.11.2016 Angeblicher Terrorverdächtiger in Berlin - U-Haft ohne Beweise - taz: "Nach allem, was bekannt ist, ist das äußert windig", meint auch der grüne Bundestagsabgeordnete Christian Ströbele auf taz-Nachfrage. Ein 27-Jähriger wird wegen Terrorverdachts festgenommen - nun sitzt er wegen Urkundenfälschung in Haft. Anwalt spricht von "vorgeschobenen" Gründen.
25.10.2016 Görli, Kreuzberg, Berlin - Hans-Christian Ströbele - Täter aus Überzeugung - Tagesspiegel: Ströbele und Kreuzberg gehören zusammen wie roter Stern und schwarze Fahne. Dabei wohnt er gar nicht hier. Aber einer, der mit dem Strom schwimmt, ist er ohnehin nicht.
19.10.2016 Kontrolle der Geheimdienste - Was bringt der "verlängerte Arm"? - tagesschau.de: "Durch die jetzt anstehende Gesetzesreform wird eine Chance verpasst, die Kontrolle wirklich zu verbessern und wirksamer zu machen", so Ströbele im Gespräch.
18.10.2016 Ströbele über 'Terror': 'Es gibt immer einen anderen Weg' - rbb inforadio: 87% der Zuschauer haben beim Fernsehexperiment "Terror - Ihr Urteil" auf Freispruch plädiert. Sie fanden, der Kampfpilot Koch habe richtig gehandelt, als er ein mit 164 Menschen besetztes Flugzeug abschoss, um 70.000 Menschen in einem Fußballstadion zu retten. Ströbele steht auf der Seite der 13 Prozent, die gegen einen Abschuss sind. Im Interview erklärt er, warum.
14.10.2016 "Das ist ein schweres Versäumnis" - Bergsträßer Anzeiger: Der Grünen-Bundestagsabgeordnete und Anwalt Hans-Christian Ströbele sieht in dem Selbstmord des Terrorverdächtigen Dschaber al-Bakr schwere Versäumnisse der Justiz.
21.09.2016 Verräter oder Wohltäter - Snowden und die Whistleblower - HR 1: Feature zu Edward Snowden & Stellungnahme Ströbeles: "Leider war [die Befragung Snowdens vorm NSA-Untersuchungsausschuss] bisher nicht möglich, weil sich die Bundesregierung weigert ihn nach Deutschland kommen zu lassen!"
13.09.2016 taz: Ströbele über Berlin und Rot-Grün: - "Chance für eine andere Politik" Der Berufskreuzberger analysiert linke Bündnisse und Kontroversen bei den Berliner Grünen. Außerdem verrät er, warum er nicht zur Linken wechselt.
22.08.2016 Ströbele: Wühlarbeit des türkischen Geheimdienstes in Deutschland stoppen! - Hans-Christian Ströbele im Interview mit dem Deutschlandfunk über die Aktivitäten des türkischen Geheimdienstes MIT in Deutschland und die Unterstützung von islamistischen Organisationen durch die Türkei.
17.08.2016 Das Fahrverbot ist zutiefst ungerecht und das völlig falsche Mittel - Sagte Hans-Christian Ströbele gegenüber der Welt und N24 über den Vorstoß von SPD-Politikern das Fahrverbot als Strafe auf Vergehen auszuweiten, die nichts mit Verkehrsdelikten zu tun haben.
13.07.2016 Hans-Christian Ströbele fordert Rückkehr zu normalen Zuständen in der Rigaer Straße - Nach den Ausschreitungen in Berlin kritisiert der Abgeordnete von Friedrichshain-Kreuzberg in der Huffington Post die Gewalt von Linksextremisten und den Polizeieinsatz
01.07.2016 Brexit: "Kein Alten-Bashing nach Brexit-Entscheidung!" - Die phoenix Runde diskutierte am 30.06.2016 zum Thema: "Brexit - Alt gegen Jung?". Hans-Christian Ströbele diskutierte mit Paul Ziemiak (Vorsitzender Junge Union), Sabrina Huck (Labour Party) und Wolfgang Gründinger (Publizist). Moderation: Anke Plättner
30.06.2016 Geheimdienstkontrolle: "Uns fehlen Sanktionen" - Das neue BND-Gesetz muss die Rechte der Parlamentarier stärken. Das fordert Hans-Christian Ströbele (Grüne), dienstältestes Mitglied des Kontrollgremiums.
23.06.2016 Bessere Geheimdienstkontrolle sieht anders aus - Hans-Christian Ströbele, dienstältestes Mitglied im PKGr, kommentiert den Koalitionsentwurf zur Geheimdienstkontrolle gegenüber netzpolitik.org
15.06.2016 Wohnraum in Berlin - Zeit.de: Ströbele zu Wohnraumknappheit in Berlin: "Die Unsitte der Ferienwohnungen einschränken!"
10.06.2016 Große Koalition will Geheimdienst-Überwachung legalisieren - Netzpolitik.org: Die Große Koalition hat aus den BND-Skandalen und dessen Grundrechtsverletzungen nichts gelernt, sondern setzt hartleibig auf "weiter so."
08.06.2016 Für die Menschenwürde - Auf Spiegel Online schreibt Hans-Christian Ströbele über die Volksabstimmung zum bedingungslosen Grundeinkommen in der Schweiz
08.06.2016 Es wäre eine menschenwürdige Alternative zu Hartz-IV - Hans-Christian Ströbele schreibt in der Huffington Post über seine Position zum bedingungslosen Grundeinkommen
23.05.2016 Ströbele fordert Exportverbot für Heckler & Koch - "Was ich überhaupt nicht verstehe, ist, dass es keinerlei Zweifel an den Verstößen von Heckler & Koch gibt, das Unternehmen aber immer noch Genehmigungen für Waffenexporte bekommt" sagte Hans-Christian Ströbele der Welt am Sonntag.
17.05.2016 Echte Reformen statt ausgedienter Symbole: Grüne fordern eine Zäsur beim BfV und klare Schranken für den BND - "Aufgaben und Befugnisse der Geheimdienste müssen als Konsequenz der Kontrollen durch den Bundestag neu bestimmt und durch klare gesetzliche Regelungen eingegrenzt werden" sagte Hans-Christian Ströbele der Welt.
09.05.2016 "Gebt doch endlich das Hanf frei" - schreibt Hans-Christian Ströbele in der Huffington Post zur Legalisierung von Cannabis in Deutschland und dem Entwurf eines Cannabiskontrollgesetzes der Grünen
27.04.2016 Erklärungsbedürftig! - Berliner Polizist untersagt Fotos von türkischer Botschaft - rbb/24 berichtet: Wochenlang diskutierte die Republik anlässlich des Böhmermann-Schmähgedichts über die Pressefreiheit. Ein Berliner Polizist zeigte sich davon offenbar unbeeindruckt: Er untersagte einer Fotografin Fotos von der türkischen Botschaft - und bringt die Polizeiführung damit in Erklärungsnot.
14.04.2016 Hans-Christian Ströbele fordert die Streichung des Majestätsbeleidigungsparagraphen §103 StGB - In der Tagesschau24 hat Hans-Christian Ströbele anlässlich der Affäre um Satiriker Jan Böhmermann die Streichung des §103 StGB gefordert.
13.04.2016 Ströbele in ARD FAKT: Definition "Landesverrat" im StGB präzisieren! - Der Fall Manfred Klag - Zweifel an Urteil gegen angeblichen Spion
"Da gibt es sowohl bei der Definition des Staatsgeheimnisses als auch der Definition des Landesverrats immer mehr Zweifel." Hans-Christian Ströbele in der Sendung FAKT
04.04.2016 In Zeiten von Flüchtlingskrise und Terrorgefahr - Ströbele in der phoenix-Sendung "Unter den Linden" - phoenix: Hans-Christian Ströbele hat den umstrittenen Flüchtlingspakt der Europäischen Union mit der Türkei im Gespräch mit Wolfgang Bosbach (MdB, CDU) scharf kritisiert.
04.04.2016 Ströbele bei Kontrovers: Terrorziel Europa - Brauchen wir mehr Überwachung? - Deutschlandfunk: Politisches Streitgespräch nach den Anschlägen in Brüssel
01.04.2016 Ströbele im Rbb-Interview zum Erscheinen der Biografie - Rbb: "Ich selber sehe mich nicht als "dickköpfig". Pazifist war ich auch nie. Ich war aber immer gegen die Kriegseinsätze der Bundeswehr. Dazu muss man allerdings nicht Pazifist sein."
01.04.2016 Erste Biografie über Ströbele veröffentlicht - Berliner Zeitung: "Ich ziehe daraus den Schluss, dass ich mich selbst noch mal sehr intensiv mit einzelnen Punkten befassen werde."
04.03.2016 Ströbele bei Maischberger-Talk: Was die Amerikaner in Trumps Arme treibt - Berliner Morgenpost: Wenn Trump - sollte er tatsächlich zum Präsidenten gewählt werden - das durchsetzen würde, was er ankündigt, könne das nur fürchterlich enden. "Ohne jede Hemmung Krieg führen. Da wird mir angst und bange"
24.02.2016 Ströbele: Kanzlerin muss im NSA-Ausschuss aussagen - Neue Osnabrücker Zeitung: " In der NSA-Affäre will der Grünen-Politiker Ströbele Bundeskanzlerin Merkel vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages sehen. Merkel müsse sich auch zur Überwachung durch den BND äußern.
18.02.2016 "Opposition will Aufklärung der BND-Affäre erzwingen" - golem.de: Ströbele sitzt 'auf heißen Kohlen': Schließlich dürften die Mitglieder des NSA-Ausschusses nicht die Ergebnisse der PKGr-Untersuchungen verwerten, sagten die Ausschussmitglieder Christian Ströbele (Grüne) und André Hahn (Linke), die beide auch dem PKGr angehören. [...] Er sitze "auf heißen Kohlen", weil er sein Wissen im NSA-Ausschuss nicht einsetzen dürfe.
14.02.2016 "Bundesanwälte ermitteln gegen Verfassungsschützer" - Berliner Morgenpost: Ströbele: "Es ist doch unerträglich, wenn terroristische Vereinigungen ihre Tätigkeit über den Verfassungsschutz und seine V-Person auch mit deutschen Steuergeldern finanzieren."
05.02.2016 rbb-inforadio: Ströbele: "Die Gefahr für Assange ist immens" - Telefon-Interview im rbb-Inforadio mit Hans-Christian Ströbele zur rechtlichen Bewertung des Aufenthaltes von Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London
27.01.2016 "Rüstungsexport und Waffenhandel: Wer Waffen sät, erntet Flüchtlinge" - Diskussionsrunde aus der Reihe "Integration meistern"
19.01.2016 n-tv: Das Duell - "Angst vor Flüchtlingen: scheitert die Integration?" - Ströbele VS. Roland Tichy zum Thema Integration vor und nach den Ereignissen an Silvester: "In Köln hat die Polizei versagt - nicht die Integration. Wir müssen unsere Werte leben und vermitteln, anstatt ständig neue Scheindebatten zuführen."