14.12.2012 |
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Nein zu Patriot-Raketen an der türkisch-syrischen Grenze! - Bei der heutigen Abstimmung im deutschen Bundestag über das Mandat zur Stationierung deutscher Raketenabwehrsysteme vom Typ Patriot, hat Hans-Christian Ströbele mit "Nein" gestimmt. Hier erklärt er, warum.
(Erklärungen) |
13.12.2012 |
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Bundesregierung hat keine Bedenken hinsichtlich der Zuverlässigkeit von Heckler & Koch - Die Wehrtechnischen Dienststellen der Bundeswehr stellten erhebliche Mängel bei den von der Truppe verwendeten Waffen G36 und P8, hergestellt von Heckler & Koch, fest. Auf eine Anfrage von Hans-Christian Ströbele hierzu, insbesondere bezüglich der Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten bei Gebrauch dieser Waffen, gibt die Bundesregierung an, es bestünden keine sicherheitsrelevanten Auswirkungen. Mehr...
(Anfragen) |
22.11.2012 |
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Heckler & Koch Sturmgewehre G36 in mexikanische Krisenregionen geliefert - Erklärung von Hans-Christian Ströbele, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, angesichts der Bestätigung durch die Staatsanwaltschaft Stuttgart, dass mehrere tausend Sturmgewehre vom Typ G36 der deutschen Firma Heckler & Koch in Mexikos gefährlichste Bundesstaaten geliefert wurden.
(Erklärungen) |
12.11.2012 |
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Abzug muss tatsächlich Abzug sein! - Anlässlich des aktuellen Besuchs von Verteidigungsminister de Maizière in Afghanistan fordert Hans-Christian Ströbele die Bundesregierung auf, endlich die angekündigten Zahlen für die weitere Truppenreduzierung der Bundeswehr vorzulegen. Sie muss zeigen, dass der für 2014 geplante Abzug auch tatsächlich ein Abzug sein soll.
(Presse) |
08.11.2012 |
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Ströbele : Menschenrechte gegenüber China und Obama konsequenter einfordern! - Deutschlandradio interviewt Hans-Christian Ströbele zu Menschenrechten in China und in den USA unter Barack Obama
(Erklärungen) |
30.10.2012 |
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Noch mehr deutsche Panzer nach Indonesien? - Erklärung von Hans-Christian Ströbele angesichts der Meldung, die Regierung in Jakarta wolle mehr Panzer als bisher bekannt aus Deutschland erwerben.
(Erklärungen) |
05.09.2012 |
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Sicherheitslage in Afghanistan: Deutsche Soldaten müssen selbst in den Camps Waffen tragen - Auf Anfrage Christian Ströbeles bestätigt die Bundesregierung, dass nunmehr alle deutschen ISAF-Soldaten innerhalb der ISAF-Liegenschaften fertig geladene Waffen tragen. Die Sicherheitslage in Afghanistan veschlechtert sich stetig.
(Erklärungen) |
27.08.2012 |
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Afghanistan: Wachsende Verunsicherung deutscher Soldaten? - Parlamentarische Anfrage Hans-Christian Ströbeles zur Situation deutsche Soldaten in Afghanistan und zur allgemeinen Sicherheitslage in Afghanistan.
(Anfragen) |
08.08.2012 |
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Geplante Beförderung von Oberst Klein unverantwortlich - Die geplante Beförderung von Bundeswehr-Oberst Georg Klein zum General ist unverantwortlich. Sie ist es ein fatales Signal an die Bevölkerung in Afghanistan. Klein gab vor fast 3 Jahren den verhängnisvollen Befehl zur Bombardierung von zwei Tanklastzügen, bei der mehr als 100 Menschen - zumeist Zivilisten - ums Leben kamen.
(Erklärungen) |
06.07.2012 |
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Keine Bundeswehr-Hilfen und Rüstungsexporte an Unterdrücker-Regime - Erklärung Hans-Christian Ströbeles zu Panzertests der Bundeswehr in Saudi-Arabien:
(Erklärungen) |
02.07.2012 |
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Kleine Anfrage: "Aktuelle Entwicklung um Boko Haram" - Im Norden Nigerias kommt es seit vielen Monaten immer wieder zu blutigen Anschlägen durch die islamistische Terrorgruppe Boko Haram. Dazu eine kleine Anfrage von Hans-Christian Ströbele:
(Anfragen) |
15.06.2012 |
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Tagesspiegel: Geteiltes Echo auf Gauck-Rede zu Bundeswehreinsätzen - In einem Artikel über die Reaktionen auf die Rede des Bundespräsidenten Joachim Gauck zu Bundeswehreinsätzen zitiert der Tagesspiegel Hans-Christian Ströbele: "Den schmeichlerischen Ton gegenüber den Soldaten der Bundeswehr kann ich überhaupt nicht nachvollziehen".
(Erklärungen) |
14.06.2012 |
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Kleine Anfrage: Missstände bei im deutschen Auftrag tätigen Sicherheitsunternehmen in Afghanistan - In Afghanistan werden durch die Bundesregierung private Sicherheitsunternehmen beauftragt und finanziert. Dazu eine kleine Anfrage von Hans-Christian Ströbele:
(Anfragen) |
30.05.2012 |
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Gewalt in Syrien sofort beenden! Massaker-Verantwortliche ermitteln und bestrafen - Am 29.05.2012 forderte Hans-Christian Ströbele (Mitglied des Auswärtiges Ausschusses des Bundestages) im Interview mit dem Deutschlandfunk, nach dem kürzlichen Massaker im syrischen Ort Hula sorgfältig zu ermitteln, ob bzw. inwieweit je Regierungs- oder Rebellentruppen dies verursachten. Jetzt müsse das Ausland mehr Verantwortung übernehmen für ein schnelles Ende der Gewalt: auch bisher blockierende Nationen wie Rußland seien nun gefordert.
(Erklärungen) |
10.05.2012 |
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Hans-Christian Ströbele: Nein zur Erweiterung des Atalanta-Einsatzes! - Persönliche Erklärung von Hans-Christian Ströbele zur namentlichen Abstimmung vom 10. 5. 2012 zum Antrag der Koalition zur Fortsetzung des ATALANTA-Einsatzes.
(Erklärungen) |
23.04.2012 |
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Krieg oder Frieden? Interview mit Hans-Christian Ströbele - "Tombosphere" spricht in Berlin Kreuzberg mit Hans-Christian Ströbele.
(Erklärungen) |
16.04.2012 |
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Presseerklärung: Den verloren Krieg in Afghanistan jetzt beenden - Zu dem koordinierten Angriff der Taliban in Kabul erklärt Hans-Christian Ströbele, MdB:
(Presse) |
11.04.2012 |
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FAKT: Siemens lieferte Überwachungszentralen nach Syrien - ARD-Magazin FAKT berichtet über den Export von Überwachungssystemen deutscher Unternehmen an Syrien. Christian Ströbele spricht von einer Mitschuld von Unternehmen und deutscher Politik an der Situation verfolgter Oppositioneller in Syrien.
(Erklärungen) |
16.03.2012 |
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Afghanische Regierung fordert NATO-Truppenabzug für 2013 - Konsequenzen der Bundesregierung? - Frage Hans-Christian Ströbeles zur Fragestunde am 21. März 2012
(Anfragen) |
16.03.2012 |
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NATO-Truppen raus aus Afghanischen Dörfern und Regionen! - Hans-Christian Ströbele unterstützt in einer Erkärung die Forderung des afghanischen Präsidenten nach einem NATO-Abzug im Jahr 2013:
(Erklärungen) |
06.02.2012 |
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Internationale Drogenpolitik in der Sackgasse - Am 5. März veranstaltet das Bundestagsbüro von Hans-Christian Ströbele zusammen mit den Büros Tom Koenigs, Harald Terpe und Uwe Kekeritz ein Fachgespräch über internationale Drogenpolitik. Auf dem Abschlusspodium zum Thema "Alternativen zur repressiven internationalen Drogenpolitik" ist auch Hans-Christian Ströbele vertreten.
(Erklärungen) |
03.02.2012 |
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Frage zur Beendigung des Afghanistaneinsatzes von NATO und Bundeswehr - Hans-Christian Ströbeles Frage zur Fragestunde am 8.2.2012 im Bundestag.
(Anfragen) |
26.01.2012 |
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Ströbele: Gegen Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan - Erklärung Hans-Christian Ströbeles zur Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung zur Verlängerung des ISAF-Mandats für die Bundeswehr am 26.01.2012.
(Erklärungen) |
23.01.2012 |
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Nigeria: Handeln, bevor es zu spät ist - Zu der Gewalteskalation in Nigeria erklären Ute Koczy, Sprecherin für Entwicklungspolitik, und Hans-Christian Ströbele, Mitglied des Bundestages:
(Presse) |
19.01.2012 |
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Jahresausblick 2012 - Hans-Christian Ströbele hat in einem kleinen Jahresausblick die wichtigsten Themen seiner politischen Arbeit im neuen Jahr zusammen gestellt: die Probleme aus 2011 bleiben.
(Anfragen) |