| 06.02.2012 |
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Internationale Drogenpolitik in der Sackgasse - Am 5. März veranstaltet das Bundestagsbüro von Hans-Christian Ströbele zusammen mit den Büros Tom Koenigs, Harald Terpe und Uwe Kekeritz ein Fachgespräch über internationale Drogenpolitik. Auf dem Abschlusspodium zum Thema "Alternativen zur repressiven internationalen Drogenpolitik" ist auch Hans-Christian Ströbele vertreten.
(Erklärungen) |
| 03.02.2012 |
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Frage zur Beendigung des Afghanistaneinsatzes von NATO und Bundeswehr - Hans-Christian Ströbeles Frage zur Fragestunde am 8.2.2012 im Bundestag.
(Anfragen) |
| 23.01.2012 |
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Nigeria: Handeln, bevor es zu spät ist - Zu der Gewalteskalation in Nigeria erklären Ute Koczy, Sprecherin für Entwicklungspolitik, und Hans-Christian Ströbele, Mitglied des Bundestages:
(Presse) |
| 19.01.2012 |
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Jahresausblick 2012 - Hans-Christian Ströbele hat in einem kleinen Jahresausblick die wichtigsten Themen seiner politischen Arbeit im neuen Jahr zusammen gestellt: die Probleme aus 2011 bleiben.
(Anfragen) |
| 16.12.2011 |
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"Die brutale Realität in Afghanistan sieht Westerwelle nicht" - Kurzintervention von Hans-Christian Ströbele gestern im Bundestag zur Rede des Außenministers Westerwelle über den Krieg in Afghanistan
(Reden) |
| 15.12.2011 |
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Einsatz von US-Drohnen in Mazar-i-Sharif? - Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage von Hans-Christian Ströbele zum Einsatz von US-Drohnen auf dem von der deutschen Bundeswehr betriebenen Flughafen in Mazar-i-Sharif in Afghanistan.
(Anfragen) |
| 15.12.2011 |
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Deutsche Rüstungsexporte nach Griechenland fallen nicht unter Sparauflagen? - Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage von Hans-Christian Ströbele zum deutschen Rüstungsexport nach Griechenland in Zeiten der Schuldenkrise.
(Anfragen) |
| 12.12.2011 |
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Parteispendenaffäre: Rüstungskonzern Heckler&Koch spendete an CDU und FDP in fünfstelliger Höhe - Anlässlich von Medienberichten über Parteispenden des Waffenherstellers Heckler & Koch im Zusammenhang mit dessen Waffenexporten an FDP und CDU erklärt Hans-Christian Ströbele:
(Erklärungen) |
| 24.11.2011 |
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Reisebericht: Afghanistan 9. bis 13. September 2011 - Im September reiste Hans-Christian Ströbele ein zweites Mal nach Afghanistan, um aktuelle Eindrücke und Meinungen zur derzeitige Sicherheitslage im Land, insbesondere in Kabul, zu erfahren.
(Erklärungen) |
| 11.11.2011 |
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Rede am 10.11. zum Afghanistankrieg und Truppenabzug der Bundeswehr - Hans-Christian Ströbele äußert sich zur Situation in Afghanistan und fordert die Beendigung des Krieges.
(Reden) |
| 21.10.2011 |
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Kurzintervention von Ströbele zur aktuellen Diskussion über den "Panzerdeal" - Hans-Christian Ströbele äußert sich zum kürzlich stark diskutierten "Panzerdeal" und nimmt Bezug auf bisherige Erfolge, die Rüstungsexporte verhinderten.
(Reden) |
| 14.10.2011 |
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Deutsche Waffen in Lybien - Bundesregierung ermittelt nun gegen Ägypten - Am 31.08 hatte Christian Ströbele zum Auftauchen deutscher Waffen in Libyen eine Anfrage gestellt, worauf die Bundesregierung jetzt antwortete. Ströbele fordert weitere Konsequenzen.
(Erklärungen) |
| 29.09.2011 |
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Ströbele will Redezeit im Bundestag zum Thema Krieg einklagen - Hans-Christian Ströbele besteht auf Gleichbehandlung bezüglich der Erteilung von Redezeit bei einer von der Fraktionsmeinung abweichenden Position.
(Presse) |
| 09.09.2011 |
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Bundeswehr war mit über 100 SoldatInnen am Libyen-Einsatz der Nato beteiligt - Der Nato standen offenbar doch mehr SoldatInnen der dt. Bundeswehr zur Seite als bisher gedacht. Anbei eine Erkärung Ströbeles dazu und der Notwendigkeit einer Zustimmung für derartige Einsätze. Die Antwort der Bundesregierung kann als pdf heruntergeladen werden.
(Erklärungen) |
| 01.09.2011 |
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Deutsche Waffen in Libyen: Rebellen nutzen G36-Sturmgewehre - Am 31.08 reichte Hans-Christian Ströbele eine Anfrage zu den aktuellen Meldungen über gefundene Deutsche Gewehre in Libyen ein.
(Anfragen) |
| 20.08.2011 |
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Libyen: Bundestags-Zustimmung erforderlich - trotz Tarnmanöver des Verteidigungsministeriums - Hans-Christian Ströbele äußert sich zu den heute publizierten Erklärungen des Bundesverteidigungsministers zum Einsatz deutscher Soldaten im Libyen-Krieg.
(Presse) |
| 19.08.2011 |
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Bundesregierung beteiligt sich heimlich am Libyen-Krieg - Auf eine parlamentarischen Anfrage von Christian Ströbele hin musste die Bundesregierung die heimliche Unterstützung bei militärischen Einsätzen der NATO gegen Libyen einräumen.
(Presse) |
| 17.08.2011 |
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Ströbeles Verfassungsklage auf taz und im Spiegel - taz und Spiegel berichten über die eingereichte Verfassungsklage von Christian Ströbele aufgrund der Geheimhaltung von Details über den aktuellen "Panzerdeal"
(Erklärungen) |
| 03.08.2011 |
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Klage an das Bundesverfassungsgericht (Download Antragsschrift.pdf ca. 229 Kb) - Im Streit um den sogenannten "Panzerdeal" reichten drei Abgeordnete der Grünen, darunter Christian Ströbele Klage beim Verfassungsgericht ein, da sie sich in ihrer Rechte verletzt fühlen und die Geheimhaltung zu den aktuellen Waffengeschäften gegen das Grundgesetz verstoße. Die komplette Klageschrift kann hier heruntergeladen werden.
(Dokumente) |
| 21.07.2011 |
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Kritik an der Auskunft-Taktik der Bundesregierung - Die Antwort, die Ströbele auf seine Anfrage vom 08.07. bezüglich der in Tests in Saudi-Arabien erhielt, leugnet selbige. Dies kritisiert Ströbele als "Missachtung des parlamentarischen Auskunftsrechts".
(Erklärungen) |
| 14.07.2011 |
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Keine Panzer für Diktatoren - Kampagne des Bündnis90/Die Grünen gegen die Lieferung von Panzern an Saudi-Arabien
(Erklärungen) |
| 08.07.2011 |
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Leopard-Panzer schon im Juli in Saudi-Arabien? - Christian Ströbele hat heute im Bundestag eine förmliche Frage an die Bundesregierung eingereicht, ob die Bundeswehr tatsächlich schon in diesen Monaten ("3. Quartal") Leopard-Panzer nach Saudi-Arabien schicken lässt.
(Anfragen) |
| 06.07.2011 |
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Panzer Deal mit Saudi-Arabien - kein Geschäft mit Schurkenstaaten - In seiner dringlichen Frage fragt Christian Ströbele, ob für diesen Deal abermals Schmiergelder an deutsche Politiker gezahlt wurden wie nach einem entsprechenden Panzergeschäft mit den Saudis vor 20 Jahren, u.a. an Minister Schäuble. In dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuß zur Aufklärung dieser Vorgänge 1999 - 2002 war Christian Ströbele Obmann der bündnisgrünen Fraktion.
(Erklärungen) |
| 26.05.2011 |
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Gewalttätige Ausschreitungen am 18. Mai in Afghanistan - Antworten und Stellungnahme von Ströbele - Thomas Kossendey beantwortete die von Christian Ströbele, Inge Höger und Heike Hensel gestellten Fragen über den Hergang der gewalttätigen Ausschreitungen während der Demonstrationen in Taloqan am 18. Mai.
(Anfragen) |
| 19.05.2011 |
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Gezielte Tötungen in Aghanistan - In Afghanistan wurden in der Nacht zum 18.05 ZivilistInnen von US-amerikansichen Einheiten getötet. Bei den anschließendesn Protesten wurden weitere Personen getötet und verletzt. Hierzu fragt Ströbele nach, was es mit den anscheinend gezielten Tötungen auf sich hat und welche Position die Bundesregierung dazu einnimmt.
(Anfragen) |
| 09.05.2011 |
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Merkel erfreut über Bin Ladens Tod - Anfrage zur jüngt durch die Bundeskanzlerin geäußerte "Freude" über Osama Bin Ladens Tod
(Anfragen) |
| 04.05.2011 |
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"Man muss den Krieg und das Töten sofort beenden!" - Hans-Christian Ströbele im Gespräch mit Deutschlandfunk über den Tod Bin Ladens und das Ende des Afghanistan-Einsatzes.
(Erklärungen) |
| 17.04.2011 |
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Hilfe für die Demokratiebewegung in Libyen - aber nicht mit Krieg - Der NATO-Einsatz in Libyen ist nicht gerechtfertigt. Die Luftwaffe als Unterstützung der Aufständischen kann der Demokratiebewegung im Wege stehen. Bevor ein internationaler Konflikt entsteht, gilt es auf Alternativen zum Krieg zu setzen.
(Erklärungen) |
| 13.04.2011 |
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mündliche Frage: Anzahl und Kriterien für Tötung durch US-Drohnen oder "Kill Team" - Frage über die Auswahlkriterien und Anzahl der Personen, die auf Grundlage einer Ziel-Liste von US-Drohnen oder "Kill-Team" im ISAF-Kommandobereich getötet wurden.
(Anfragen) |
| 06.04.2011 |
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Mündliche Frage: "partnering" in Afghanistan - Im Rahmen des sog. "partnering" ziehen afghanische Soldaten gemeinsam mit Soldaten der Bundeswehr in Einsätze.
(Anfragen) |
| 06.04.2011 |
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mündliche Frage: Einfrieren der Vermögen nordafrikanischer Potentaten - Wohingegen die Schweiz nur wenige Stunden zur Einfrierung der Vermögen nordafrikanischer Potentaten benötigte, hat es in Deutschland dazu wesentlich länger gedauert.
(Anfragen) |
| 01.04.2011 |
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Rede zur Lage in Libyen - Aktuelle Stunde 'Eskalation der Gewalt in Libyen'
Eine Rede von Hans-Christian Ströbele vor dem Deutschen Bundestag (Reden) |
| 31.03.2011 |
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Schriftliche Frage: Scharfschützen in Afghanistan - Anzahl der Scharfschützen der Bundeswehr, die auf Zielpersonen scharf geschossen haben.
(Anfragen) |
| 29.03.2011 |
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Scharfschützen der Bundeswehr in Afghanistan - Auf wen schießen sie eigentlich? 140 deutsche Scharfschützen waren 2010 in Afghanistan im Einsatz - doch Angaben über ihre Aktivitäten sind spärlich, kritisiert Hans-Christian Ströbele im Interview mit Spiegel Online. Er fordert von der Bundeswehr Informationen über Zielpersonen und Opfer.
(Erklärungen) |
| 25.03.2011 |
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Nein zu AWACS... - ...heißt auch Nein zur Offensivstrategie in Afghanistan. Eine persönliche Erklärung zum Einsatz der AWACS-Flugzeuge der Bundeswehr von Christian Ströbele, Sylvia Kotting-Uhl, Winne Hermann, Memet Kilic, Uwe Kekeritz, Beate Müller-Gemmeke, Monika Lazar und Lisa Paus.
(Erklärungen) |
| 24.03.2011 |
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Schriftliche Frage: Zuwendungen und Kredit für Produktion eines Truppentransportflugzeugs - Die Bundesregierung hat EADS Zuwendungen und einen Kredit für die Produktion des Truppentransportflugzeugs A 400-M gewährt. Darin könnte eine Verletzung des fairen Wettbewerbs liegen.
(Anfragen) |
| 23.03.2011 |
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Mündliche Frage: 1,75 Milliarden Euro für EADS - Laut Medienberichten sollen Vertreter der Bundesregierung Vorteile für das EADS-Unternehmen von 1,75 Milliarden Euro "herausgehandelt" haben.
(Anfragen) |
| 18.03.2011 |
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Mündliche Frage: Kriterien für den Einsatz von Scharfschützen der Bundeswehr gegen Zielpersonen in Afghanistan - Scharfschützen der Bundeswehr töten in Afghanistan Zielpersonen aus dem Hinterhalt nach oft langem getarnten Warten aus mehreren hundert Metern Entfernung. Dabei ist nicht klar, nach welchen Kriterien diese Zielpersonen ausgewählt werden.
(Anfragen) |
| 23.02.2011 |
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Mündliche Frage: Curveball - Frage über den Umgang des BND mit den erfundenen Aussagen des Informanten "Curveball" über die Existenz von mobilen Biowaffenlaboren im Irak im Zusammenhang mit der US-Invasion in den Irak im Jahr 2003.
(Anfragen) |
| 23.02.2011 |
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Mündliche Frage: Einsatz von Bundeswehr-Scharfschützen in Afghanistan seit 2002 - Frage über Anzahl und Auftrag der Bundeswehr-Scharfschützen und Kriterien für Auswahl der Zielpersonen.
(Anfragen) |
| 28.01.2011 |
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Erklärung zu Afghanistan: Waffenstillstand und verantwortbarer Abzug statt weiterer Soldaten und Waffen - Persönliche Erklärung der Abgeordneten Hans-Christian Ströbele, Lisa Paus, Monika Lazar, Winfried Hermann, Mehmet Kilic, Hermann Ott und Uwe Kekeritz zur Verlängerung von ISAF: Stopp der gezielten Tötungen und der offensiven Kampfhandlungen - Her mit dem Strategiewechsel und Waffenstillstand
(Erklärungen) |
| 26.01.2011 |
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Schriftliche Frage: Informationsweitergabe an US-Stellen - Frage über Weitergabe von Informationen aus deutschen Ermittlungsverfahren an US-Stellen, die als Grundlage für Drohnenangriffe auf deutsche Staatsbürger gedient haben könnten.
(Anfragen) |
| 26.01.2011 |
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Schriftliche Frage: Luftangriff auf Tarok Kolache - Die US-amerikanischen ISAF-Truppen haben auf das Dorf Tarok Kolache in Afghanistan einen verheerenden Luftangriff geflogen und das Dorf dem Erdboden gleichgemacht. Es könnte sich dabei um eine Offensivoperation handeln.
(Anfragen) |
| 21.01.2011 |
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Mündliche Frage: Strafrechtliche Bewertung von gezielten Tötungen - Die Strafanzeige gegen den BKA-Chef ist ein deutliches Zeichen, dass die Bundesregierung an den gezielten Tötungen in Afghanistan und Pakistan nicht unbeteiligt daneben steht, auch wenn sie "nur" Informationen an die Amerikaner weiterleitet. Strafrechtliche Bewertung der Benennung angeblicher Aufständischer für Maßnahmenlisten der ISAF durch deutsche Militär- oder Sicherheitsbehörde.
(Anfragen) |
| 19.01.2011 |
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Mündliche Frage: Tötung von Aufständischen durch US-Stellen anhand Benennungen durch deutsche Behörden. - Frage zur strafrechtlichen Bewertung der Benennung angeblicher Aufständischer für Maßnahmenlisten der ISAF durch deutsche Militär- oder Sicherheitsbehörden
(Anfragen) |
| 22.12.2010 |
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Schriftliche Frage: Illegaler Waffenexport der Firma Heckler & Koch in südmexikanische Bundesstaaten - Seit einigen Monaten läuft bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart ein Ermittlungsverfahren gegen den Rüstungsproduzenten Heckler & Koch GmbH. Dieser soll gegen ein hohes Bestechungsgeld G36-Sturmgewehre nebst Ersatzteilen über Umwege entgegen der Waffenexportrichtlinien der Bundesregierung in zwei südmexikanischen Bundesstaaten geliefert haben.
(Anfragen) |
| 17.12.2010 |
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Schriftliche Frage: Wikileaks und angebliche Aufforderung Israels zu Militärschlägen gegen den Iran - Den auf Wikileaks veröffentlichten Depechen nach hat der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak sowie die politischen Führer Saudi-Arabiens, Bahrains und Jordaniens die USA mehrfach zum Militärangriff auf den Iran gedrängt. Welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung?
(Anfragen) |
| 15.12.2010 |
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Mündliche Frage: Curveball, die Zahlungen des BND und Konsequenzen - Curveball war derjenige der die "absolut sicheren Beweise" für die Massenvernichtungswaffen im Irak lieferte. Curveball log. Der BND bezahlte dennoch jahrelang Gehalt. Die Bundesregierung weißt jegliche Vorwürfe von sich und verweigert weitere Auskünfte.
(Anfragen) |
| 10.11.2010 |
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Mündliche Frage: Wechsel von deutsche Agenten zu privaten Sicherheitsdiensten in Afghanistan - Verbindungen von deutschen Agenten und privaten Sicherheitsfirmen - die Bundesregierung weiß von nichts und sieht auch keinen Nachforschungsbedarf
(Anfragen) |
| 08.11.2010 |
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Schriftliche Anfrage: Zahlungen der Bundeswehr an den Gouverneur von Kundus -
(Anfragen) |
| 27.10.2010 |
> |
Mündliche Frage: Durch Drohnen getötete Deutsche - Durch US-Streitkräfte getötete Deutsche oder mit letztem Wohnsitz in Deutschland im Raum Afghanistan/Pakistan seit 2007 insbesondere beim Anfrigg am 13. September 2009 in Pakistan
(Anfragen) |
| 27.10.2010 |
> |
Mündliche Frage: Waren deutsche Behörde an der Festnahme des Deutschen A.S. in Afghanistan beteiligt? - Übermittelten deutsche Behörden Informationen an afghanische oder US-Sicherheitsstellen vor der Festnahme des Deutschen A. S. in Afghanistan, wie auf www.stern.de am 6. Oktober 2010 berichtet wurde? Was wird die Bundesregierung unternehmen, um seine Rückkehr nach Deutschland zu ermöglichen?
(Anfragen) |
| 25.10.2010 |
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Angebliche BND-Hilfen für Jörg Haider müssen sofort aufgeklärt werden - Zu Berichten, wonach der Bundesnachrichtendienst (BND) einen Irak-Besuch von Jörg Haider finanzierte, erklärt Hans-Christian Ströbele:
(Presse) |
| 22.10.2010 |
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Schriftliche Anfrage: Höhe der Zahlungen deutscher Stellen in Afghanistan an dortige Informanten - Die Bundesregierung gibt zu "Aufwandsentschädigungen" gezahlt zu haben - an wen und wie viel bleibt geheim.
(Anfragen) |
| 08.10.2010 |
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Rede: Kritischen Dialog mit Kuba führen - Rede von Christian Ströbele zum TOP 21 der Plenarsitzung "Für eine Normalisierung der Beziehungen der Europäischen Union zu Kuba" - ein Antrag der Linksfraktion. Diese ging zu Protokoll am 7. Oktober 2010.
(Reden) |
| 06.10.2010 |
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Mündliche Frage: Nichterscheinen der afghanischen Sicherheitskräfte bei gemeinsamen Einsätzen - Laut Spiegel-Berichten sind bei mehreren gemeinsam mit afghanischen Sicherkräften geplante Festnahmen von Aufständischen die afghanischen Partner nicht aufgetaucht.
(Anfragen) |
| 29.09.2010 |
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Mündliche Frage: Aussagen des US-Generals Petraeus über Schlachtfeldhelden des 1./2. Weltkrieges - Aussagen des US-Generals Petraeus über die Bundeswehr und deren Einsatz in Afghanistan - Vergleich mit "Schlachtfeldhelden" im 1./2. Weltkrieg
(Anfragen) |
| 15.09.2010 |
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Bundeswehr beteiligt sich wissentlich an gezielten Tötungen in Afghanistan - Eine kleine Anfrage zur Informationspolitik im Afghanistan-Einsatz an die Bundesregierung hat nun Ströbeles Verdacht bestätigt.
(Presse) |
| 03.09.2010 |
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Schriftliche Frage: Gezielte Tötungen durch die KSK - Gezielte Tötungen durch die KSK - erst wurden sie geleugnet, nun werden die Antworten unter Verschluss gehalten.
(Anfragen) |
| 18.08.2010 |
> |
Ströbele wirft Bundeswehr vorsätzliche Beteiligung an gezielten Tötungen vor - Christian Ströbele fordert sofortiges Ende der deutschen Beteiligung an gezielten Tötungen und volle Aufklärung durch die Bundesregierung.
(Presse) |
| 13.08.2010 |
> |
Schriftliche Frage: Aufgaben und Tätigkeiten der Task Force 47 - Aufgaben und Tätigkeiten der deutschen Spezialeinheit Task Force 47 in Afghanistan; getötete, verletzte oder festgenommene Personen seit ihrer Gründung - vieles bleibt geheim
(Anfragen) |
| 06.08.2010 |
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Schriftliche Anfrage: Wo sind die 1000 in Äthiopien ausgebildeten somalischen Polizisten? - Deutschland bildet in Äthiopien somalische Polizisten - wer sie bezahlen soll ist ungeklärt.
(Anfragen) |
| 06.08.2010 |
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Schriftliche Frage: Rechtsgrundlage für die Einsätze von Spezialkräfte in Afghanistan - Wird eine einheitliche Rechtsgrundlage für die Einsätze von Spezialkräften in Afghanistan geschaffen, und mit welcher Rechtsgrundlage/Direktive wurden die bisherigen Einsätze durchgeführt?
(Anfragen) |
| 03.08.2010 |
> |
Afghanistan: Ströbele fordert vollständige Unterrichtung aller Abgeordneten und erwägt Verfassungsklage - Die von WikiLeaks veröffentlichten Geheimdokumente offenbaren:Die Öffentlichkeit ist nicht ausreichend über die Einsatzrealitäten in Afghanistan informiert. Selbst die Abgeordneten, die über den Bundeswehreinsatz abstimmen müssen, werden von der Bundesregierung nicht mit allen nötigen Informationen ausgestattet. Daher fordert Hans-Christian Ströbele die vollständige Unterrichtung aller Abgeordneten und erwägt eine Verfassungsklage.
(Presse) |
| 29.07.2010 |
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Mündliche Frage: Festnahmen vermeintlich Aufständischer - Festnahmen vermeintlich Aufständischer durch die Bundeswehr in Afghanistan im September 2009
(Anfragen) |
| 23.07.2010 |
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Schriftliche Anfrage: Vernehmung des deutschen Islamisten Rami M. durch BND-Mitarbeiter - Die Bundesregierung hat zuvor geleugnet, dass BND Mitarbeiter Rami M. vernommen haben. Die Antwort auf die erneute Nachfrage wir als "Geheim" eingestuft.
(Anfragen) |
| 16.07.2010 |
> |
Schriftliche Anfrage: Deutsche Beteiligung an den "Todeslisten" der US-Armee - Zahl der vor Juni 2009 von deutscher Seite auf die "Joint Priority Effects List" gesetzte Personen, von den Medien "Todeslisten" genannt.
(Anfragen) |
| 16.07.2010 |
> |
Schriftliche Anfrage: Kauft sich die Bundeswehr den Schutz ihrer Transportwege? -
(Anfragen) |
| 16.07.2010 |
> |
Schriftliche Anfrage: Einsatz von uranhaltiger Munition in Afghanistan - Im Bundeswehrleitfaden steht, dass seitens US-Streitkräften uranhaltiger Munition in Afghanistan eingesetzt wurde. Die Bundesregierung dementiert dies weiterhin.
(Anfragen) |
| 14.07.2010 |
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Schluss mit der Augenwischerei! - General McChrystal ist weg, doch geändert hat sich dadurch in Afghanistan nicht viel. Hans-Christian-Ströbele fordert in der news.de-Kolumne: Die Waffen müssen schweigen. Der Bundestag braucht schnell Klarheit, was die Bundeswehr da treibt.
(Erklärungen) |
| 07.07.2010 |
> |
Mündliche Frage: Festnahme des deutsch-syrischen Staatsbürger Rami M. - Was und ab wann wusste die Bundesregierung von der Festnahme?
(Anfragen) |
| 01.07.2010 |
> |
Mündliche Frage:Schicksal der Personen auf der sog. Todesliste - Nachfrage zur mündlichen Frage vom 9. Juni
(Anfragen) |
| 16.06.2010 |
> |
Mündliche Frage: Einsatz von uranverseuchter Munition in Afghanistan durch die US-Streitkräfte -
(Anfragen) |
| 16.06.2010 |
> |
Mündliche Frage: Deutsche Bank und Streumunition - Laut ARD Politikmagazin REPORT MAINZ investiert die Deutsche Bank Tochter in ausländische Firmen, die Streumunition produzieren, beziehungsweise verkaufen. Die Förderung von Streumunitionsherstellung und -handel ist in Deutschland seit vergangenem Jahr gem §§18a. 20a KWKG verboten.
(Anfragen) |
| 10.06.2010 |
> |
Erklärung zur KFOR-Mission - Christian Ströbele hat sich bei der Abstimmung über die Verlängerung des sog. KFOR-Einsatzes im Kosovo heute enthalten. Dazu hat er eine Erklärung verfasst.
(Erklärungen) |
| 09.06.2010 |
> |
Deutsches Geld für Streubomben - Ein kurzer Film über die fragwürdigen Geschäfte Deutscher Banken mit geächteten Waffen
(Erklärungen) |
| 09.06.2010 |
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Mündliche Frage: Mitwirkung an den "Todeslisten" der USA - Mitwirkung der Bundeswehr am Targeting-Prozess in Afghanistan und Verbleib der auf der Joint Effects List ("Todeslisten") verzeichneten Personen
(Anfragen) |
| 09.06.2010 |
> |
Mündliche Frage: Unterstützung der US-Marine vor der Küste Irans - Unterstützung der US-Marine durch die Bundesmarine vor der Küste Irans unter US-Kommando sowie drohende Verwicklung in einen Krieg mit dem Iran
(Anfragen) |
| 04.06.2010 |
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Schriftliche Anfrage: Kunduz-Affäre - Weiterleitung der BND-E-Mail - Laut Spiegel-Online Berichten (25. März 2010) wusste die Bundesregierung schon sehr früh von den zivilen Opfern, trotzdem hat sie nicht dementsprechend reagiert, bzw. die Informationen weitergegeben
(Anfragen) |
| 04.06.2010 |
> |
Schriftliche Frage: Köhlers Äußerungen zur Bundeswehr - Bundespräsident Köhler sagte in einem Interview: "Im Notfall [ist] auch militärischer Einsatz [der Bundeswehr] notwendig, um unsere Interessen zu wahren, z. B. freie Handelswege."
(Anfragen) |
| 28.05.2010 |
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Köhlers Rücktritt konsequent - Nachdem Christian Ströbele u.v.a. die Aussagen des Bundespräsidenten zur Erweiteurng der Aufgaben der Bundeswehr kritisiert haben, zieht dieser die Konsequenz und tritt zurück.
(Presse) |
| 28.05.2010 |
> |
Schriftliche Anfrage: Entschädigung für die Opfer von Kunduz - Die Bundesregierung will laut Nachrichtenmagazin "Spiegel" den Angehörigen der mindestens 142 Opfer der Bombardierung vom 4. September 2009 nahe Kundus in Afghanistan Entschädigung in Höhe von 400.000€ zukommen lassen. Wie stellt die Bundesregierung jedoch sicher, dass tatsächlich 4 000 Euro pro Opfer gezahlt werden und dieses Geld alle betroffenen Angehörigen erreicht?
(Anfragen) |
| 21.05.2010 |
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Schriftliche Anfrage: Keine Inspektionen der Atomenergiebehörde in Brasilien - Brasilien weigert sich die Zusatzprotokolle zum Nichtverbreitungsvertrag für Atomwaffen zu unterzeichnen und somit Inspektoren der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) jederzeit ohne Anmeldung an jedem Ort im Land eine Inspektion vornehmen zu lassen.
(Anfragen) |
| 19.05.2010 |
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Mündliche Frage: Geheimgefängnisse in Afghanistan - Medienberichten zufolge gibt es neben den offiziellen Gefängnissen in Afghanistan weiterhin von der US-Armee eingerichtete Geheimgefängnisse.
(Anfragen) |
| 23.04.2010 |
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"Auf gar keinen Fall weiter wie bisher" - Christian auf Deutschlandfunk - Die Bundeswehr befindet sich auf dem falschen Weg in Afghanistan. Es braucht einen Verhandlungswaffenstillstand, um damit eine Abzugsperspektive zu erreichen.
(Erklärungen) |
| 23.04.2010 |
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Schriftliche Anfrage: Hilfslieferungen für Somalia - Die deutsche Beteiligung an der ATALANTA-Mission zur Bekämpfung der Piraterie wird mit dem Schutz von Hilfslieferungen begründet. Es liegen jedoch Erkenntnisse vor, dass große Mengen der Nahrungsmittelhilfe vor Ort in falsche Hände geraten. Eine wirkungsvoller Schutz der Hilfslieferungen kann im Rahmen von ATALANTA daher nicht geleistet werden.
(Anfragen) |
| 22.04.2010 |
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"3/4 der Deutschen stehen nicht hinter dem Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan" - Nach der Regierungserklärung von Kanzlerin Merkel mit anschließender Debatte im Plenum des Bundestages bekräftigte Christian Ströbele mit einer Kurzintervention, dass der Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan endlich beendet werden muss.
(Erklärungen) |
| 21.04.2010 |
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Mündliche Frage: Einsätze der TF-47 - Inhalt der Einsätze der Bundeswehr-Sondereinheit TF-47 und der US-Task Force 373 am 3./4. September 2009 im Raum Kunduz/Afghanistan sowie weitere Einsätze der Task Force 373 im deutschen ISAF-Regionalkommando Nord - die Bundesregierung schweigt.
(Anfragen) |
| 21.04.2010 |
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Mündliche Frage: Einsatz von schweren Geschütz in Afghanistan - Wird durch den geplanten Einsatz von Panzerhaubitzen und MARDER-Schützenpanzern nicht ein neues Bundestagsmandats erforderlich?
(Anfragen) |
| 29.03.2010 |
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Kleine Anfrage: Einsatz der Bundesmarine gegen Piraten - Anfang November 2008 beschloss die Europäische Union im Rahmen der Mission EU NAVFOR Somalia (Operation Atalanta) Kriegsschiffe zur Bekämpfung der Piraterie vor die Küste Somalias zu entsenden. Vorrangige Aufgabe ist der Schutz von Frachtschiffen des Welternährungsprogramms. Der Erfolg der Mission ist umstritten: Dient die Operation dem Schutz der Hilfslieferugen oder dem Schutz des Welthandels? Kann Piraterie auf Hoher See überhaupt mit militärischen Mitteln wirksam bekämpft werden?
(Anfragen) |
| 24.03.2010 |
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Mündliche Frage. Lieferung von Sicherheitstechnik an den Sudan - Lieferung sogenannter Tetra-Technik und sensible Krypto-Technik in den Sudan zwischen 2003 und 2005 sowie dortige Verwendung durch den sudanesischen Geheimdienst
(Anfragen) |
| 24.03.2010 |
> |
Mündliche Frage: Entschädigung der Kunduz-Opfer - Abschluss der Verhandlungen über nachhaltige Entschädigungen für die Opfer und Hinterbliebenen des Bombardements von Kunduz vom 4. September 2009 sowie zuständiges Bundesministerium
(Anfragen) |
| 16.03.2010 |
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Reise nach Afghanistan - Geplant hatte ich zunächst eine selbst organisierte Reise vom 29.1. bis 3.2.2010 nach Afghanistan. Als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und des Parlamentarischen Kontrollgremiums wollte ich mir selbst ein Bild von der Lage im Land machen.
(Erklärungen) |
| 03.03.2010 |
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Mündliche Frage: Einsätze der TF 47 und Antwortpflicht der Bundesregierung - Das Bundesverfassungsgericht hat festgestellt, dass die Bundesregierung grundsätzlich verpflichtet ist, die Fragen der Abgeordneten zu beantworten. Trotzdem sind viele Antworten der Bundesregierung, gerade was den Einsatz der TF-47 angeht, unvollständig oder zumindest der Öffentlichkeit nicht zugänglich.
(Anfragen) |
| 26.02.2010 |
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Afghanistan: Gedenken an die Opfer der Bombardierung von Kunduz im BT - Die Fraktion der Linken hat heute während der Debatte zum Krieg in Afghanistan gegen die Geschäftsordnung des Bundestages verstoßen und wurde deshalb geschlossen des Saals verwiesen. Dazu hat sich Christian zu Wort gemeldet.
(Reden) |
| 26.02.2010 |
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Bundeswehr raus aus den Klassenzimmern! - Bündnis 90/Die Grünen unterstützen Protest der Landesschülervertretung Berlin.
(Presse) |
| 25.02.2010 |
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Strategiewechsel bei Afghanistan-Einsatz ist nicht glaubwürdig! - Persönliche Erklärung der Abgeordneten Hans-Christian Ströbele, Lisa Paus, Memet Kilic, Dr. Harald Terpe, Dorothea Steiner, Sylvia Kotting-Uhl, Winfried Hermann, Agnes Krummwiede, Monika Lazar und weiterer Abgeordneter zur Abstimmung über den Afghanistan-Einsatz.
(Erklärungen) |
| 24.02.2010 |
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Mündliche Frage: EU-Mittel für den Polizeiaufbau in Afghanistan - EU-Mittel für den Polizeiaufbau in Afghanistan für 2008 bis 2010 sowie dortige Verwendung
(Anfragen) |
| 24.02.2010 |
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Mündliche Frage: Werden die Waffeneinsätze der Bundeswehr, insbesondere der KSK dokumentiert? -
(Anfragen) |
| 19.02.2010 |
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Schriftliche Anfrage: Einsätze der TF 47 - Das Parlament ist nur schlecht informiert über die Aktionen der Spezialkräft der Bundeswehr in Afghanistan. Sie unterliegen der Geheimhaltung. Dabei sind dringliche Fragen zu beantworten: Wie viele Personen sind bei den Einsätzen der TF 47 im Norden Afghanistans festgesetzt, festgenommen oder getötet worden?
(Anfragen) |
| 17.02.2010 |
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"Ein Untersuchungsausschuss läuft nicht ab wie ein Tribunal im Hollywood-Film" - Ein Interview über den Sinn von Untersuchungsausschüssen, den Einsatz von ISAF in Afghanistan und die fehlende Kontrolle der Geheimdienste bzw. Bundeswehr auf zeit.de.
(Erklärungen) |
| 15.02.2010 |
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Kleine Anfrage: Konkrete Umsetzung des Afghanistan-Konzepts der Bundesregierung - Die Bundesregierung hat im Vorfeld der Londoner Afghanistan-Konferenz am 28. Januar 2010 ihr Konzept für Eigenverantwortung, Verssöhnung und Reintegration vorgelegt. Wie dieser Prozess angesichts von Verhandlungspartnern, denen massive Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden, vonstatten gehen soll, bleibt indes unklar.
(Anfragen) |
| 10.02.2010 |
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Nach weiteren Eingeständnissen des Verteidigungsministeriums muss nun die ganze Wahrheit unverzüglich auf den Tisch - Heute musste das Verteidigungsministerium sich korrigieren: anders als Christian Ströbele bisher am 27.1.2010 in der Fragestunde des Bundestages geantwortet, forderten Bundeswehrsoldaten allein 2009 in Afghanistan 57 Mal (statt 37 Mal) sogenannte Luftnahunterstützung durch US-Kampfflugzeuge an, also mit der Behauptung von Feindkontakt ("troops in contact").
(Presse) |
| 09.02.2010 |
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Mündliche Frage: Verstärkung des Polizeiaufbaus in Afghanistan - Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, Dr. Ole Schröder, hatte angekündigt, mehr Polizeiausbilder nach Afghanistan zu schicken, jedoch nur in befriedete Gebiete.
(Anfragen) |
| 09.02.2010 |
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Mündliche Frage: Einsatz von amerikanischen Spezialeinheiten in den deutschen Zuständigkeitsbereichen in Afghanistan - Einsatz von Spezialeinheiten der US-Armee bzw. -Geheimdienste in den deutschen Zuständigkeitsbereichen in Afghanistan
(Anfragen) |
| 08.02.2010 |
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Schriftliche Anfrage - Wie oft waren deutsche Soldaten an Kampfhandlungen beteiligt? - Vor dem Hintergrund der Kunduz-Bombardierung wäer es wichtig zu wissen, wie oft deutsche Soldaten davor und danach an Kampfhandlungen beteiligt waren. Doch die Bundesregierung weigert sich die Fragen zu beantworten.
(Anfragen) |
| 04.02.2010 |
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Schriftliche Anfrage: Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen - Die vielbeschworene Transatlantische Partnerschaft hat offenbar ihre Grenzen. Während bisher 29 Staaten Guantanamo-Häftlinge aufnahmen und 4 weitere europäische Staaten dies planen, lehnte die Bundesrepublik zwei konkrete ersuchen der US-Regierung ab. Hans-Christian Ströbele fragt daher die Bundesregierung, ob sie die Apelle ihres strategischen Partners und von Amnesty International endlich erhört:
(Anfragen) |
| 27.01.2010 |
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Mündliche Frage: Operationen in Afghanistan mit Beteiligung von Soldaten der Bundeswehr im Jahr 2009 unter Inkaufnahme der Vernichtung von Menschen -
(Anfragen) |
| 27.01.2010 |
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Mündliche Frage: Kunduz - Beteiligung des Generals Volker Wieker - Beteiligung des Generals Volker Wieker als Chef des ISAF-Stabs an der Bewertung des Luftangriffs bei Kunduz in Afghanistan vom 4. September 2009
(Anfragen) |
| 22.01.2010 |
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Schriftliche Frage: Bewertung des Kunduz-Angriffs - Erkenntnisse und Bewertungen des Bundeskanzleramtes und des Auswärtigen Amtes zum Luftangriff im afghanischen Kunduz vor der Bundestagswahl
(Anfragen) |
| 16.12.2009 |
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Dringliche Frage: Wann wusste das Verteidigungsministerium von zivilen Opfern beim Kunduz-Angriff? - Zeitpunkt der Information von Bundesministerium der Verteidigung und Bundeskanzleramt über das Ziel des Luftschlags nahe Kunduz
(Anfragen) |
| 16.12.2009 |
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Dringliche Frage: Einsätze in Afghanistan, bei denen Menschenleben "in Kauf genommen" wurden - Operationen in Afghanistan mit Beteiligung von Soldaten der Bundeswehr im Jahr 2009 unter Inkaufnahme der Vernichtung von Menschen
(Anfragen) |
| 16.12.2009 |
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Dringliche Frage: Gezielte Tötungen in Afghanistan - Information und Beteiligung von Bundeskanzleramt und Bundeskanzlerin an Vorgaben für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan mit dem Ziel der gezielten Tötung von Aufständischen
(Anfragen) |
| 03.12.2009 |
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NEIN zur Verlängerung des ISAF-Mandats - Persönliche Erklärung zur namentlichen Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung auf Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolution 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1890 (2009) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (BT-DRS: 17/39).
(Erklärungen) |
| 02.12.2009 |
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Mündliche Frage: Was wusste die Bundesregierung vom Kunduz-Angriff - Kenntnis und Informationspolitik zum Luftangriff bei Kunduz in Afghanistan
(Anfragen) |
| 27.11.2009 |
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Guttenberg noch verfassungskonform? - Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg will Auslandseinsätze der Bundeswehr zur Routine machen. Bei einem Vortrag in Washington sagte er, was heute eine Ausnahmesituation sei, müsse zur Selbstverständlichkeit werden.
(Erklärungen) |
| 11.11.2009 |
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Die schwarz-gelbe Regierung: "Jetzt ist Widerstand angesagt!" - Die neue Regierung verabschiedet sich mit dem Koalitionsvertrag vom Solidar-Prinzip, meint Christian Ströbele in der news.de-Kolumne und sagt: "So geht's nicht." Er befürchtet: Deutschland stehen schlimme Zeiten bevor.
(Erklärungen) |
| 21.09.2009 |
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Sie haben/ Ihr habt Post - ein Brief von Ströbele - Christian Ströbele berichtet von seiner Arbeit als Wahlkreisabgeordneter in der letzten Legislaturperoide und bewirbt sich erneut um Ihre/Eure Erststimme.
(Dokumente) |
| 17.09.2009 |
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Erklärung Grüner DirektkandidatInnen zum Afghanistankrieg - Liebe Wählerinnen und Wähler, einige Direktkandidatinnen und Direktkandidaten von Bündnis 90/Die Grünen zur Wahl des 17. Deutschen Bundestages am 27. September 2009, stellen in einem Positionspapier ihre Forderungen zum Afghanistankrieg vor.
(Erklärungen) |
| 14.09.2009 |
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Raus aus Afghanistan! - Jetzt unterschreiben! - Gerade die NATO-Bomben in der letzten Woche haben gezeigt, dass der Krieg gegen Afghanistan schnellstens beendet werden muss. Christian und viele andere Grüne sammeln Unterschriften für einen schnellen Abzug der deutschen Bundeswehr aus Afghanistan.
(Erklärungen) |
| 09.09.2009 |
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Christian Ströbele zu Gast bei N24 links-rechts - "Afghanistan - Krieg und kein Ende" Christian Ströbele im Gespräch bei N24 zum Afghanistankrieg, der Bombadierung von Tanklastwagen und Verhandlungen über einen Waffenstillstand.
(Erklärungen) |
| 09.09.2009 |
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Untersuchungsausschüsse sind besser als ihr Ruf - Hans Christian Ströbele zu den parlamentarischen Untersuchungsausschüssen im Neuen Deutschland
(Presse) |
| 02.09.2009 |
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Bundeswehreinsätze im Ausland - Abstimmungsverhalten im Bundestag - Hier finden Sie eine Übersicht über das Abstimmungsverhalten von Hans-Christian Ströbele zu Bundeswehreinsätzen im Ausland
(Erklärungen) |
| 02.09.2009 |
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Christian im Tagesschau-Videochat - Christian im Videochat der Tagesschau zu der Piratenpartei, möglichen Koalitionen, seinen nicht-existierenden Ambitionen auf einen möglichen Ministerposten und sein Problem mit Schäuble...
(Erklärungen) |
| 27.08.2009 |
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"Ich pflege mein Wort zu halten" - Christian im Gespräch mit dem Stachel über seine Arbeit im Bundestag, den Wahlkampf und seine Pläne für die Zukunft
(Presse) |
| 19.08.2009 |
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Interview im Deutschlandfunk: Ströbele fordert souveräneres Handeln der Bundesregierung im Umgang mit den US-Geheimdiensten - In einem Interview mit Dirk Müller vom Deutschlandfunk fordert Christian weitere Aufklärung über die Praktiken von US-Geheimdiensten in Deutschland. Dazu sollte der Untersuchungsausschuss des Bundestages weitere Akten auswerten. Nach den Anschlägen vom 11. September hätten CIA und FBI in Deutschland schalten und walten können, wie sie wollten.
(Erklärungen) |
| 06.05.2009 |
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Zehn Fragen an.... - Interview bei Kreuzberg24.net - Das Lokalportal Kreuzberg24.net sprach mit Christian über seine bisherige und zukünftige Arbeit als direkter Vertreter von Friedrichshain-Kreuzberg und Prenzlauer Berg - Ost.
(Erklärungen) |
| 25.04.2009 |
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Bericht: Anti-Nato-Gipfel am 4. April 2009 in Kehl/Straßburg - Christian Ströbele ist per Zug mit dem Fahrrad im Gepäck zu den Demonstrationen gegen den NATO-Gipfel gereist.
(Presse) |
| 29.03.2009 |
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Schriftliche Anfrage zur Tötung von Mitarbeitern eines afghanischen Bürgermeisters durch die USA -
(Anfragen) |
| 24.02.2009 |
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Verstößt das afghanische Amnestiegesetz gegen das Völkerrecht? - Frage an die Bundesregierung -
(Anfragen) |
| 30.01.2009 |
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"Stolz und Vorurteil - wie patriotisch dürfen wir sein?" - Talk bei Maybrit Illner -
(Erklärungen) |
| 20.01.2009 |
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"Anklage wegen Mordes" - Interview mit der Frakfurter Rundschau - Christian Ströbele im Gespräch mit Redakteur Arno Widmann über die Möglichkeiten, George W. Bush vor den Internationalen Gerichtshof zu stellen.
(Erklärungen) |
| 19.12.2008 |
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"Nein zum Militäreinsatz ATALANTA !" - Erklärung zum Abstimmungsverhalten nach § 31 der Geschäftsordnung des Bundestages von Hans-Christian Ströbele, Winfried Hermann und anderen bündnisgrünen Abgeordneten.
(Erklärungen) |
| 26.11.2008 |
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Bericht der Netzzeitung zum BND-Untersuchungsausschuss -
(Erklärungen) |
| 25.11.2008 |
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Afghanistan Krieg beenden - Unterschriftenkampagne gestartet! - Christian Ströbele, andere Grüne und einige FriedensaktivistInnen starteten eine Initiative, die für einen schnellen, verantwortbaren Abzug der deutschen Truppen und dem deutlichen Verstärken des zivilen Aufbaus in Afghanistan plädiert.
(Dokumente) |
| 15.11.2008 |
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"Die Schließung von Guantanamo unterstützen: jetzt Gefangene aufnehmen" - Christian Ströbele verfasste folgenden Antrag und stellte diesen auf dem Bundesparteitag in Erfurt zur Abstimmung. Er wurde einstimmig beschlossen.
(Dokumente) |
| 06.11.2008 |
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"Ich erhoffe mir von der Wahl Obamas ein Ende der Kriegsära von George W. Bush." - Christian Ströbele freut sich über das Ergebnis der US-Wahl, gratuliert Barack Obama zu seinem Erfolg, wünscht eine möglichst weitgehende Umsetzung von dessen Wahlversprechen mit 'Nachbesserung' mancher bisher problematischer Positionen.
(Erklärungen) |
| 16.10.2008 |
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Abstimmungsverhalten bezüglich der Verlängerung des ISAF-Mandats in Afghanistan - Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zu dem Antrag der Bundesregierung auf Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutsche Streitkräfte an dem Einsatz der internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan
(Erklärungen) |
| 25.06.2008 |
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"Nicht nur reden, gegen Folter handeln - Guantánamo-Gefangene aufnehmen!" - Anlässlich des Internationalen Tages gegen Folter am 26. Juni erklären Christian Ströbele, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer und menschenrechtspolitischer Sprecher:
(Presse) |
| 04.06.2008 |
> |
Erklärung zum Abstimmungsverhalten zum Kosovo-Einsatz - Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zu dem Antrag der Bundesregierung auf Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo:
(Erklärungen) |
| 12.03.2008 |
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Mündliche Frage: Initiativen der Bundesregierung auf bi- oder multilateraler Ebene zur Freilassung von Gefangenen aus Guantanamo mit fehlender Einstufung als Terroristen seitens der USA - In der Fragestunde des Bundestagsplenums stellt Hans-Christian folgende mündliche Zusatzfrage an die Bundesregierung:
(Anfragen) |
| 22.11.2007 |
> |
Rechenschaftsbericht zur Halbzeit der Legislaturperiode - Wie bereits 2004 berichtet Hans-Christian Ströbele mit einem BürgerInnenbrief zur "Legislatur-Halbzeit" über seine Arbeit in Bundestag und im Wahlkreis.
(Dokumente) |
| 05.10.2007 |
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Erklärung zum Abstimmungsverhalten über die Kriegseinsätze im Hinblick auf Parteitagsentscheidungen - Nach dem Beschluss des grünen Parteitages in Göttingen am 15.9. 2007 gibt es eine Diskussion in der Partei über die Verbindlichkeit solcher Beschlüsse für die Bundestagsabgeordneten.
(Erklärungen) |
| 15.09.2007 |
> |
Stellungnahmen in den Medien zum Afghanistan-Krieg - Anlässlich des grünen Sonderparteitages stellt Hans-Christian Ströbele ausführlich seine Position zum Krieg gegen Afghanistan in der Presse dar:
(Erklärungen) |
| 12.09.2007 |
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Änderungsantrag zum Sonderparteitag zu Afghanistan - Anlässlich der Antragslage hat Hans-Christian Ströbele einen Änderungsantrag an zwei in Frage kommende Leitanträge gestellt und wird diesen dort am Samstag auf dem Parteitag vorstellen.
(Dokumente) |
| 31.08.2007 |
> |
"Raus aus dem Dilemma in Afghanistan!" - Ein Positionspapier im Vorfeld des Sonderparteitages der Grünen zum Krieg gegen Afghanistan. Damit will Hans-Christian Ströbele einen Beitrag für die öffentliche sowie parteiinterne Debatte leisten.
(Erklärungen) |
| 23.05.2007 |
> |
Anfragen zu den Einschränkungen der Demonstrationen anlässlich des G8-Gipfels: - In der 99.Sitzung des Bundestages stellt Hans-Christian Ströbele folgende Fragen an die Bundesregierung:
(Anfragen) |
| 09.03.2007 |
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Erklärung von Hans-Christian Ströbele zum Abstimmungsverhalten zum "Tornadoeinsatz" in Afghanistan - Erklärung von Hans-Christian Ströbele zum Abstimmungsverhalten nach § 31 GO BT zum Tagesordnungpunkt "Tornadoeinsatz in Afghanistan" am 9.3.2007:
(Erklärungen) |
| 30.01.2007 |
> |
"Die marokkanischen Menschenrechtsverletzungen in der Westsahara müssen beendet werden!" - Zu den Repressionen und Menschenrechtsverletzungen in Westsahara erklären Christian Ströbele, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Volker Beck, menschenrechtspolitischer Sprecher, und Ute Koczy, entwicklungspolitische Sprecherin:
(Presse) |
| 10.11.2006 |
> |
Erklärung zum Abstimmungsverhalten über den Bundeswehreinsatz in Afghanistan - Gemeinsame Erklärung der bündnisgrünen Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele, Winfried Hermann, Peter Hettlich, Anton Hofreiter, Monika Lazar und Sylvia Kotting-Uhl Irmingard Schewe-Gerigk Harald Terpe
(Erklärungen) |
| 10.11.2006 |
> |
"Afghanistan-Einsatz beenden!" - Stellungnahme von Hans-Christian Ströbele zum Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan und zum Skandal um die Totenschändungen:
(Presse) |
| 19.09.2006 |
> |
Persönliche Erklärung zum Bundeswehr-Einsatz im Libanon - Erklärung zur Ablehnung des Antrags der Bundesregierung der Abgeordneten - Hans-Christian Ströbele, Winfried Hermann, Sylvia Kotting-Uhl, Dr. Anton Hofreiter, Dr. Harald Terpe, Monika Lazar
(Presse) |
| 24.08.2006 |
> |
Ströbele fordert NICHT eine Verlängerung des Mandats für den Kongo-Einsatz - Zum Artikel der Berliner Zeitung "Gewalt im Kongo - Einsatz in der Debatte" mit dem Untertitel "Grünen-Politiker Ströbele fordert eine Verlängerung des Bundeswehr-Mandats" erklärt Hans -Christian Ströbele, MdB:
(Presse) |
| 29.06.2006 |
> |
Persönliche Erklärung zur Abstimmung zur Entsendung deutscher Streitkräfte in den Kongo - Persönliche Erklärung zur Abstimmung zum "Antrag der Bundesregierung Beteiligung bewaffneter Streitkräfte an der EU-geführten Operation EUFOR RD Congo" (Drucksache 16/1507) am 1. Juni 2006
(Erklärungen) |
| 26.06.2006 |
> |
Dringliche mündliche Fragen an die Bundesregierung - In der Fragestunde am 28. Juni 2006 stellt Hans-Christian Ströbele zwei dringliche Fragen bezüglich der Pyrochlor-Mine "Lueshe" in der Demokratischen Republik Kongo (DR).
(Anfragen) |
| 08.05.2006 |
> |
Kongo vor den Wahlen - Bericht von Hans-Christian Ströbele - Wegen der anstehenden Entscheidung über die Entsendung deutscher Truppen in die Demokratische Republik Kongo reiste Hans-Christian Ströbele dorthin, um sich über die Lage zu informieren.
(Erklärungen) |
| 20.04.2006 |
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Bundesregierung muss Geheim-Kooperation mit Usbekistan öffentlich aufklären - Presseerklärung von Hans-Christian Ströbele zur Aussage von Craig Murray vor dem Untersuchungsausschuss des Europäischen Parlaments
(Presse) |
| 31.01.2006 |
> |
Erklärung zu den Geheimdienstaffären - Liebe Bürgerinnen und Bürger,
(Erklärungen) |
| 28.09.2005 |
> |
"NEIN zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan" - Presseerklärung von Hans-Christian Ströbele zum Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz einer internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan unter Führung der NATO.
(Presse) |
| 12.05.2005 |
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Erklärung zur Abstimmung über die EU-Verfassung - Erklärung von Hans-Christian Ströbele zur Abstimmung über- ein Gesetz zu dem Vertrag vom 29. Oktober 2004 über eine Verfassung für Europa 15/4900; 15/4939; - ein Gesetz über die Ausweitung und Stärkung der Rechte des Bundestages und des Bundesrates in Angelegenheiten Gesetz zur Ausweitung der Mitwirkung 15/4925; - Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für die Angelegenheiten der EU.
(Erklärungen) |
| 01.04.2005 |
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"Sicherheitspolitik nach dem 11. September" - Artikel in der Fachzeitschrift Sicherheit und Frieden - Der Artikel wurde vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH) in der gleichnamigen Fchzeitschrift veröffentlicht. Neben Christian Ströbele ist Hans Erlenmeyer Autor des Essays.
(Dokumente) |
| 31.10.2004 |
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Halbzeitbilanz - Zwei Jahre nach der Bundestagswahl zieht Hans-Christian Ströbele in einem Brief an die Bürgerinnen und Bürger in seinem Wahlkreis Bilanz
(Presse) |
| 30.06.2004 |
> |
Rede von Hans-Christian Ströbele zur Situation in Simbabwe - Rede zum Antrag der Fraktionen der SPD, der CDU/ CSU, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP: "Internationalen Druck auf die Regierung in Simbabwe aufrechterhalten" (Drucksache 15/3446)
(Reden) |
| 18.06.2004 |
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Rede von Hans-Christian Ströbele zum Gedenken an die Opfer des Kolonialkrieges im damaligen Deutsch-Südwestafrika - Rede von Hans-Christian Ströbele zur Beratung des Antrags der Abgeordneten Hans Büttner (Ingolstadt), Detlef Dzembritzki, Siegmund Ehrmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Hans-Christian Ströbele, Volker Beck (Köln), Thilo Hoppe, weiterer Abgeordneter und der Fraktion des Bündnisses 90/Die Grünen "Zum Gedenken an die Opfer des Kolonialkrieges im damaligen Deutsch-Südwestafrika" (Drucksache 15/3329)
(Reden) |
| 23.10.2003 |
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"Unter ihren Augen wird der Opiumhandel florieren" - Interview der Berliner Zeitung mit Hans-Christian Ströbele zur Erweiterung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr
(Presse) |
| 17.09.2003 |
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Schutz der Bundeswehr, aber keinen zweiten deutschen Auslandsgeheimdienst - Zur heutigen Verabschiedung der Änderung des MAD-Gesetzes durch das Bundeskabinett erklären Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer, und Hans-Christian Ströbele, stellvertretender Vorsitzender:
(Presse) |
| 06.06.2003 |
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Eingreifen im Kongo - Presseerklärung von Hans-Christian Ströbele zu der heutigen Diskussion im Deutschen Bundestag und dem Koalitionsantrag zur Situation und zum Eingreifen im Kongo
(Presse) |
| 20.03.2003 |
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Irak-Krieg ist grundgesetzwidrig - OrtsZeit-Interview mit Hans-Christian Ströbele im Deutschlandradio, 20. März 2002, 6.50 Uhr
(Presse) |
| 19.03.2003 |
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Kurzintervention Hans-Christian Ströbeles zum Irak-Krieg während der Haushaltsdebatte des Bundestags am 19.3.2003 - Kurzintervention Hans-Christian Ströbeles zum Irak-Krieg während der Haushaltsdebatte des Bundestags am 19.3.2003
(Reden) |
| 31.01.2003 |
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Chat mit Hans-Christian Ströbele am 3.2.2003 - Am Montag, den 3. Februar, ist Hans-Christian Ströbele von 17.00 bis 18.00 Uhr zu Gast im tacheles.02 Live-Chat.
(Presse) |
| 15.11.2002 |
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Keine Zustimmung für "Enduring Freedom" - Persönliche Erklärung von Hans-Christian Ströbele zu TOP 10 der Bundestagssitzung am Freitag, den 15.11. 2002 (Enduring Freedom)
(Erklärungen) |
| 23.10.2002 |
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Rede zur Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Mazedonien - Rede zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem NATO-geführten Einsatz auf mazedonischem Territorium zum Schutz von Beobachtern internationaler Organisationen im Rahmen der weiteren Implementierung des politischen Rahmenabkommens vom 13. August 2001 auf der Grundlage des Ersuchens der mazedonischen Regierung vom 8. Oktober 2002 und der Resolution 1371 (2001) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vom 26. September 2001 (Drucksache 15/10)
(Reden) |
| 20.09.2002 |
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Überfall auf Christian Ströbele - Hans-Christian Ströbele, MdB und bündnisgrüner Direktkandidat wurde heute morgen, ca. 7.30 Uhr, am S-Bahnhof Warschauer Brücke angegriffen.
(Presse) |
| 22.12.2001 |
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Rede zur Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräft in Afghanistan - Beschlussempfehlung und Bericht des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung: Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan auf der Grundlage der Resolutionen 1386 (2001), 1383 (2001)und 1378 (2001) des Sicherheitsrats derVereinten Nationen
(Reden) |
| 20.12.2001 |
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Am Zusammenfluß von Grün und Oliv - Artikel der Süddeutschen Zeitung zur Bundestagsentscheidung zur Entsendung deutscher Truppen nach Afghanistan
(Presse) |
| 26.11.2001 |
> |
Wir machen weiter! - Aufruf der Grünen Jugend an KriegsgegnerInnen, weiterhin in der Partei Bündnis 90/Die Grünen zu bleiben
(Presse) |
| 23.11.2001 |
> |
"Es muss auch ohne Krieg gehen" - taz-Interview zur Bundestagsabstimmung zur Entsendung deutscher Truppen nach Afghanistan
(Presse) |
| 10.11.2001 |
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KRIEG IN AFGHANISTAN - Positionspapier der Abgeordneten Annelie Buntenbach, Steffi Lemke, Christian Simmert, Winfried Hermann, Monika Knoche, Irmingard Schewe-Gerigk, Hans-Christian Ströbele und Sylvia Voß zur Entscheidung, deutsche Truppen nach Afghanistan zu entsenden
(Presse) |
| 27.09.2001 |
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Bundeswehr-Einsatz in Makedonien - Erklärung zum Abstimmungsverhalten
(Reden) |
| 29.08.2001 |
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Beteiligung deutscher Streitkräfte an Entwaffnung in Makedonien - Abstimmung über Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung auf Beteiligung an dem NATO-geführten Einsatz auf mazedonischem Territorium zum Einsammeln und Zerstören der Waffen, die durch ethnisch albanische bewaffnete Gruppen freiwillig abgegeben werden
(Reden) |
| 25.08.2001 |
> |
NATO-Einsatz in Makedonien widerspricht der Vernunft und grünen Beschlüssen - Gastkommentar in der taz vom 25.08.01: Hans-Christian Ströbele begründet seine abweichende Haltung in der Fraktion
(Presse) |
| 01.06.2001 |
> |
Fortsetzung der deutschen Beteiligung am Einsatz im Kosovo - Schriftliche Erklärung
(Reden) |
| 07.10.1999 |
> |
Deutsche Beteiligung an dem internationalen Streitkräfteverband in Ost-Timor (INTERFET) - Schriftliche Erklärung
(Reden) |
| 11.06.1999 |
> |
Deutsche Beteiligung an einer internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo - Mündliche Erklärung
(Reden) |
| 26.05.1999 |
> |
Die Wahrheit in den Tatsachen suchen - Was steht wirklich im Appendix B des Rambouillet-Abkommens? Zur Vorgeschichte des Kosovokonfliktes
(Presse) |
| 07.05.1999 |
> |
Deutsche Beteiligung an der humanitären Hilfe im Zusammenhang mit dem Kosovo-Konflikt - Antrag - Schriftliche Erklärung
(Reden) |
| 25.02.1999 |
> |
Deutsche Beteiligung an der militärischen Umsetzung eines Rambouillet-Abkommens für den Kosovo sowie an NATO- Operationen im Rahmen der Notfalltruppe (Extraction Force) - Antrag - Mündliche Erklärung
(Reden) |
| 13.11.1998 |
> |
Deutsche Beteiligung an der NATO Luftüberwachungsoperation über dem Kosovo - Antrag - Schriftliche Erklärung nach § 31 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages
(Reden) |
