Wahlkampf 2013

Krieg & Frieden

Jahrgang: 2015
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17.12.2015 Nein! zur Verlängerung des Bundeswehreinsatz in Afghanistan - Persönliche Erklärung von Hans-Christian Ströbele zu seinem "Nein!" bei der namentlichen Abstimmung zur Fortsetzung RSM-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan und Frage von Ströbele in der vorhergehenden Plenumsdebatte zum Bundeswehreinsatz. (Erklärungen)
08.12.2015 Bundeswehreinsätze im Ausland - Abstimmungsverhalten im Bundestag - Hier finden Sie eine Übersicht über das Abstimmungsverhalten von Hans-Christian Ströbele zu Bundeswehreinsätzen im Ausland (Erklärungen)
04.12.2015 Nein zum Bundeswehreinsatz in Syrien - Persönliche Erklärung von Hans-Christian Ströbele - Persönliche Erklärung von Hans-Christian Ströbele zu seinem "Nein!" bei der Namentlichen Abstimmung im Deutschen Bundestag über den Antrag der Bundesregierung zum Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS. (Erklärungen)
03.12.2015 Frage von Hans-Christian Ströbele im Deutschen Bundestag zur Fortführung des Afghanistan-Einsatz - "Wie können Sie unter diesen Voraussetzungen den Krieg fortsetzen?" - fragt Hans-Christian Ströbele im Zuge der Rede des CDU-MdB Roderich Kiesewetter in der Debatte zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz in Afghanistan. Lesen Sie hier die ganze Frage: (Erklärungen)
03.12.2015 Kurzintervention von Hans-Christian Ströbele beim TOP "Keine militärische Antwort auf den Terror" im Deutschen Bundestag - Zu einer Intervention durch Ströbele kam es in der heutigen Debatte des Deutschen Bundestages zum TOP "Keine militärische Antwort auf den Terror", der durch DIE LINKE aufgesetzt wurde. Im Nachgang der Rede des MdB Hitschler (SPD) stellte Ströbele zu Bombardements gegen Terror in Syrien klar: "Haben diese Bombardements diese Gräueltaten verhindert, oder ist nicht eher das Gegenteil der Fall?" Lesen Sie die ganze Intervention hier: (Erklärungen)
02.12.2015 Ströbele: Warum ich den Syrien-Einsatz der Bundeswehr ablehne - n-tv.de: Im Interview mit n-tv erklärt er, warum er im Bundestag gegen den Einsatz stimmen wird. (Erklärungen)
27.11.2015 Streit um deutschen Kriegseinsatz gegen den IS - Berliner Zeitung: "Ich werde diesem Kriegseinsatz nicht zustimmen, weil er brandgefährlich und falsch ist" sagte Ströbele über den geplanten Bundeswehreinsatz in Syrien. (Erklärungen)
18.11.2015 "Richtig, Sicherheitsbehörden zu vertrauen": Ströbele gibt de Maizière Rückendeckung - n-tv.de: Hans-Christian Ströbele im Interview: "Es ist unübersehbar, dass offene Gesellschaften wie Frankreich oder Deutschland verletzlich sind. Die Städte sind verletzlich, das ist keine Frage. Absolute Sicherheit kann man auch nicht dadurch erreichen, dass man vor jedes öffentliche Gebäude einen Polizisten, ein Polizeikommando oder gar die Bundeswehr stellt. Das muss man sich immer wieder vor Augen führen." (Erklärungen)
11.11.2015 Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes und die Rückführung von afghanischen Flüchtlingen: Fragestunde am 11.11.2015 - In der Fragestunde am 11.11.2015 fragte Hans-Christian Ströbele die Bundesregierung nach ihren Plänen, den Einsatz in Afghanistan zu verlängern und im Rahmen dessen mehr Flüchtlinge nach Afghanistan zurückzuschicken. Die ganze Frage lesen Sie hier. (Anfragen)
08.11.2015 "Der Mensch neigt zum bequemen Weg": Interview mit Hans-Christian Ströbele und Gregor Gysi im Freitag - Der Freitag: Interview: In der ersten "Freitag"-Ausgabe debattierten Gregor Gysi und Hans-Christian Ströbele über Irrtümer, Irrwege und Kulturbrüche. Ein Wiedersehen 25 Jahre später (Erklärungen)
04.11.2015 Antwort der Bundesregierung zur Frage der vermehrten Abschiebungen von Flüchtlingen aus Afghanistan - (Anfragen)
24.09.2015 Profit mehr wert als Menschenleben - Mündliche Frage von Ströbele zu Waffenexporten nach Mexiko - Am kommenden Samstag, dem 26. September jährt sich das Massaker an 43 Studenten in Iguala. Wahrscheinlich wurden bei der kaltblütigen Ermordung deutsche G36-Gewehre verwendet. Weiterhin versucht die Bundesregierung sich ihrer Verantwortung zu entziehen. Was muss noch geschehen, bis Unternehmen wie Heckler & Koch zur Rechenschaft gezogen werden? Hier die Protokolle und das Video der gestrigen Plenarsitzung (Anfragen)
09.09.2015 Aktivistin mit Sig-Sauer-Waffe getötet - Zwölf Menschen sind mit Pistolen des deutschen Waffenerstellers getötet worden. Das zeigen Recherchen von ARD und taz. (Erklärungen)
22.05.2015 Rede von Hans-Christian Ströbele im Bundestag zur Menschenrechtslage in Mexiko - Am 21. Mai 2015 hielt Hans-Christian Ströbele eine Rede im Plenum des Deutschen Bundestages zur Menschenrechtlage in Mexiko - in diesem Zusammenhang thematisierte er auch die Lieferung von Waffen, insbesondere von G36-Gewehren in die Region. (Reden)
08.05.2015 Verteidigungsministerium ignoriert Unzuverlässigkeit von Heckler & Koch weiterhin - Anlässlich der Antwort des Bundesverteidigungsministerium (BMVg) auf seine Frage zum Themenkomplex mangelhafter G36-Gewehre bei der Bundeswehr erklärt Christian Ströbele: "Die Antwort des BMVg auf meine schriftliche Frage vom 30. April zeigt, dass im Ministerium offensichtlich noch immer schützende Hände über die Oberndorfer Waffenschmiede Heckler & Koch (H&K) gehalten werden. (Presse)
07.05.2015 Ströbele-Interview fr-online.de - zum Thema: Kriegsende vor 70 Jahren - Sie sind die beiden ältesten Männer und die älteste Frau im Bundestag - und haben das Kriegsende, das sich am Wochenende zum 70. Mal jährt, als Kinder selbst erlebt. Doch die Lehren, die Erika Steinbach, Heinz Riesenhuber und Hans-Christian Ströbele für ihre politische Laufbahn zogen, könnten kaum unterschiedlicher sein. Ein Gespräch über Albträume, Hadern mit dem Nationalstolz und das Leben als Flüchtling. (Erklärungen)
26.02.2015 Verkehrte Welt: Die Bundesregierung liefert Waffen an die PKK, obwohl man in Deutschland allein schon für das Spendensammeln zu Gunsten der PKK mit Gefängnis bestraft werden kann! - Hans-Christian Ströbele: Das ist ein Angriff auf unsere Rechtsordnung. Es kann nicht sein, dass die deutsche Regierung Waffen an die PKK liefert, währed in Deutschland Justiz und Staat gegen Personen, die lediglich Geld für die PKK sammeln mit allen Mitteln vorgeht. Unerträglich: Das Geldsammeln ist also schlimmer, als das direkte Liefern von Waffen? (Anfragen)
08.02.2015
HK G36 Sturmgewehr (cc-by-sa 3.0 Domok)
SPON: "Heckler & Koch lieferte Tausende Sturmgewehre an Mexiko" - Nachdem Christian Ströbele die Daten aus dem Kriegswaffenbuch von Heckler & Koch angefordert hatte, kam heraus, dass das Unternehmen 10.100 G36 Sturmgewehre nach Mexiko exportierte. Deutlich mehr als bisher bekannt. (Erklärungen)
16.01.2015
Heckler & Koch G 36 Sturmgewehr (Picture by Domok, GNU FDL)
Hans-Christian Ströbele fordert: "Keine weiteren Waffenexporte nach Mexiko!" - taz.de: Immer wieder finden sich Sturmgewehre aus deutscher Produktion in Krisengebieten. So auch in der mexikanischen Provinz Guerrero. Mexikanische Behörden haben mit falschen Angaben in Exportpapieren den illegalen Verbleib deutscher Waffen verschleiert. Das geht aus einem Schreiben des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) an den grünen Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele hervor. (Erklärungen)
16.01.2015 SPIEGEL.TV: Lügen in der Politik - Hans-Christian Ströbele über Lügen und Zwänge in der Politik (Erklärungen)
02.01.2015 Bilanz zum Jahr Null nach dem "Abzug" der NATO aus Afghanistan - Die NATO hat diesen Krieg verloren. Sie will es nur noch nicht wahrhaben. Die Hauptkriegsziele waren Besiegen der Taliban, Herstellung der Sicherheit im Land und Bekämpfung von Drogenanbau und Korruption. Aber die Aufständischen sind militärisch und politisch stark wie nie seit 2001. (Erklärungen)